Monat: Mai J

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Pentagon droht mit aggressiverer Haltung gegenüber dem Iran

Stellt die Anti-Iran-Politik als „Anstrengung der ganzen Regierung“ dar

Nach den kriegerischen Drohungen von Außenminister Mike Pompeo gegenüber dem Iran meinten Vertreter des Pentagons, dass ein Vorgehen gegen den Iran eine „ganzheitliche Regierungslösung“ erfordern würde. Sie wiesen darauf hin, dass das Pentagon in Zukunft aggressiver gegenüber dem Iran sein wird.

Während die Vertreter nicht genau darlegten, was das Pentagon tun würde oder könnte, verurteilten sie den „bösartigen Einfluss“ des Iran in der Region. Einige sprachen von der Freiheit der Schifffahrt, die für die US Navy seit langem eine bevorzugte Methode ist, um Kämpfe anzuzetteln oder Spannungen mit Rivalen zu eskalieren. „Pentagon droht mit aggressiverer Haltung gegenüber dem Iran“ weiterlesen

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Militarisierung der Ostsee mit der dauerhaften Stationierung des Gotland-Regiments

Schweden: Idyllische Ostseeinsel wird remilitarisiert wegen „Bedrohung“.

Am Pfingstmontag, den 21.5.2018, wurde in einer Zeremonie in Beisein des schwedischen Königs Carl XVI. Gustaf der historische Militärstützpunkt auf Gotland für die schwedischen Streitkräfte mit dem Panzerregiment P18 wieder aktiviert. Micael Byden, Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, begründete in seiner Rede, dass „der strategisch wichtige Standort für Schweden auch heute wichtig“ sei. Die Kosten für die Militärbasis betragen 89,5 Millionen U.S.-Dollar. „Militarisierung der Ostsee mit der dauerhaften Stationierung des Gotland-Regiments“ weiterlesen

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Demokraten bestätigen Folterin als Direktorin der CIA

Wie wurde eine Person, die sowohl in den USA als auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof wegen der Führung eines Foltergefängnisses auf der Anklagebank sitzen sollte, zur Direktorin der US Central Intelligence Agency bestimmt? Was ist das ganze Washingtoner Gerede über die Verteidigung der Menschenrechte, wenn eine Folterin mit geheimen Operationen beauftragt wird? „Demokraten bestätigen Folterin als Direktorin der CIA“ weiterlesen

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Präsident Maduro gewinnt in Venezuela, Herausforderer will Neuwahl

Autoren: Ariana Pérez, Cali / Harald Neuber

Sozialist setzt sich trotz Krise durch. Wahltag blieb ruhig. Opposition sieht Beeinflussung durch Regierungspartei. Kritik an Einmischung aus Ausland

Trotz einer heftigen sozialen und wirtschaftlichen Krise hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Sonntag nach Angaben des Nationalen Wahlrates (Consejo Nacional Electoral, CNE) die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Der linksgerichtete Politiker setzte sich nach dem vorläufigen Endergebnis mit 67,7 Prozent gegen seinen Widersacher Henri Falcón durch, auf den 21,2 Prozent der Stimmen entfielen. Der Evangelikale Javier Bertucci erreichte 10,8 Prozent, der vierte Kandidat, Reinaldo Quijada, 0,4 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 46,01 Prozent auf einem historischen Tiefstand. Der absolute Stimmanteil für Amtsinhaber Maduro sank offenbar auf unter sechs Millionen Stimmen. „Präsident Maduro gewinnt in Venezuela, Herausforderer will Neuwahl“ weiterlesen

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Südkorea: Ärzte von kollektiver Tobsucht befallen

In Seoul finden wieder sonntags Massenproteste gegen die Regierung wegen „Moon Jae-in Care“ statt, organisiert von einem Haufen Egoisten, der eine Machtprobe um seines Geldes willen aufzieht. Sie nennen sich Mediziner, denen normale Patienten scheinbar ein Gräuel sind.

Was sich seit Wochen in der Republik Korea in Bezug auf das Gesundheitswesen abspielt, ist symptomatisch für die Gilde der Mediziner in einem profitorientierten kapitalistischen System und an entlarvender Peinlichkeit für die studierten Herren im Weißkittel mit ihrem Hippokratischen Eid kaum zu übertreffen.

Entgegen dem weltweiten Trend unter dem irreführenden Tarnnamen „Reform“, bei dem Privatisierung, Ausverkauf sozialer Errungenschaften und finanzielle Kürzungen staatlicher Mittel an allen Ecken und Enden für die Bevölkerung auf der Tagesordnung stehen, führt das Gesundheitsministerium der Regierung unter Präsident Moon Jae-in ebenfalls eine Reform im Gesundheitswesen durch, kurz „Moon Jae-in Care“ genannt, die den Namen im positiven Sinne verdient. Die Erneuerung in dem hochindustrialisierten Land umfasst Maßnahmen, wie man sie ansonsten eher sozialistischen Regierungen wie in Kuba zuordnet. „Südkorea: Ärzte von kollektiver Tobsucht befallen“ weiterlesen

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Auch Putin will Iran weiter im Syrien-Krieg und auf der Abschussliste halten

Fast 40 Jahre nach der heute weithin verdrängten Iran-Contra-Affäre, in der die U.S.-Regierung über Israel Waffen an den Iran und den Irak lieferte um deren Krieg möglichst lange andauern zu lassen, hält die jüngste Ankündigung des Kreml, demnächst würden alle „ausländischen Truppen“ aus Syrien abziehen, den Standard an Doppelspiel und Zynismus.

Neben dem Jemen-Krieg, einer weiteren für den Iran ausgelegten Falle, spielt auch ein durch die U.N.-Atommächte angestrebtes weiteres „Abkommen“ mit dem Iran eine Rolle.

In der Nacht zum 10. Mai wurden die israelisch besetzten Golan-Höhen von unter Regierungskontrolle stehendem syrischen Territorium aus beschossen.

Dieser militärisch völlig sinnfreie und politisch katastrophale Akt, der unmittelbar nach dem Besuch von Benjamin Netanjahu bei Wladimir Putin in Moskau und dem Bruch des internationalen Iranabkommens durch die U.S.-Regierung unter Donald Trump erfolgte, musste als orchestrierte und punktgenaue Einladung der syrischen und russischen Regierung an ihre Kollegen in Israel verstanden werden. „Auch Putin will Iran weiter im Syrien-Krieg und auf der Abschussliste halten“ weiterlesen

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Venezuela vor der Präsidentschaftswahl

Vier Kandidaten stehen zur Wahl. Opposition tief zerstritten. Internationale Wahlbeobachter bereiten Einsatz am morgigen Wahlsonntag vor.

In Venezuela wird an diesem Sonntag inmitten einer schweren Wirtschaftskrise ein Präsident gewählt. Für das Amt bewirbt sich erneut der amtierende Staatschef Nicolás Maduro, unmittelbarer Nachfolger des 2013 verstorbenen Hugo Chávez. Neben Maduro haben sich drei weitere Kandidaten aufstellen lassen. Von ihnen hat der ehemalige Chavist Henri Falcón nach aktuellen Umfragen die besten Chancen. Falcón führt die Teile der Opposition an, die sich gegen einen Wahlboykott entscheiden haben. Er distanziert sich damit deutlich von radikalen Teilen der Opposition um die rechtspopulistischen Parteien Volkswille (Voluntad Popular, VP) und Zuerst Gerechtigkeit (Primero Justicia, PJ). In den USA und Europa wird Falcón wegen seines Boykottbruchs geschnitten. Die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, lehnte ein Treffen mit ihm ab. „Venezuela vor der Präsidentschaftswahl“ weiterlesen

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Zwei Zinken einer Gabel

So eine sanfte Abscheu! Es sieht fast nicht aus wie Rassismus.

„Aber es sind auch keine Menschen, die sich leicht in die Vereinigten Staaten, in unsere moderne Gesellschaft integrieren würden. Sie sind überwiegend ländliche Menschen in den Ländern, aus denen sie kommen – die Schulbildung der vierten, fünften und sechsten Klasse ist eine Art Norm. Sie sprechen kein Englisch, offensichtlich ist das eine große Sache. Sie sprechen kein Englisch. Sie integrieren sich nicht gut, sie haben keine Fähigkeiten.“

Warum sich die Mühe machen, diese Worte John Kellys am Leben zu erhalten? Es gibt soviel wichtigere Nachrichten als die vom Stabschef des Weißen Hauses, der letzte Woche in einem Interview mit NPR Unwissenheit und Pseudoempathie zum Ausdruck brachte. „Zwei Zinken einer Gabel“ weiterlesen

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Tag der Schande

AM BLUTIGEN MONTAG dieser Woche, als die Anzahl der getöteten und verwundeten Palästinenser von einer Stunde zur anderen stieg, habe ich mich gefragt: Was hätte ich getan, wenn ich ein 15-jähriger Junge im Gazastreifen gewesen wäre?

Ohne zu zögern, gab ich mir die Antwort: Ich hätte mich nahe an den Grenzzaun gestellt und demonstriert und damit jeden Augenblick Leib und Leben riskiert.

Wie kommt es, dass ich mir da so sicher bin?

Ganz einfach: Genau das habe ich getan, als ich 15 war. „Tag der Schande“ weiterlesen