Monat: August J

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Konzeption der Bundeswehr

Autoren: Alexander Kleiß, Tobias Pflüger und Jürgen Wagner

Rüstung für den Neuen Kalten Krieg

Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage hierfür dient die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB), die seit Ende April 2018 im Entwurf und seit August 2018 in der endgültigen Fassung vorliegt. Mit der Begründung, die Landes- und Bündnisverteidigung sei in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt worden, propagiert die KdB faktisch eine Rüstungsoffensive gegen Russland. Dies dürfe jedoch nicht auf Kosten der Fähigkeiten für Militäreinsätze im Globalen Süden gehen, was schließlich in Forderungen mündet, buchstäblich in alle Richtungen zu rüsten – und dementsprechend auch Gelder bereitzustellen. Konsequenterweise forderte von der Leyen auf der Bundeswehrtagung am 14. Mai 2018, den Rüstungshaushalt trotz der hohen Steigerungen der letzten Jahre noch einmal in einer ganz anderen Dimension aufzuplustern. „Konzeption der Bundeswehr“ weiterlesen

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Sind die Interventionisten jetzt führerlos?

„McCain‘s Tod hinterlässt Leere“ lief die Schlagzeile des Wall Street Journals über eine Titelgeschichte, die begann:

„Der Tod von John McCain wird den Kongress ohne seine vielleicht lauteste Stimme hinterlassen, die den robusten Internationalismus unterstützt, der die Sicherheitsbeziehungen des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg bestimmt hat.“

Zweifellos hinterlässt der Tod des Senators, dessen Lebensgeschichte die Nachrichten beherrschen wird, bis er am Sonntag in seiner Alma Mater, der Marine-Akademie, begraben wird, Amerikas Interventionisten ohne ihren größten Champion. „Sind die Interventionisten jetzt führerlos?“ weiterlesen

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Spannungen und Militarisierung in Südamerika

In Südamerika werden die linksgerichteten Staaten mit verschiedenen Mitteln unter Druck gesetzt mit dem Ziel, Regierungen mit neoliberalen Programmen an die Macht zu bringen.

Altbewährte Argumente wie unerwünschte Massenflucht, Bekämpfung des Drogenhandels und der Kriminalität werden eingesetzt. Eine Methode, die weltweit angewendet wird um progressive linke Kräfte politisch auszuschalten. Polizeiliche und militärische Befugnisse werden ausgeweitet. „Spannungen und Militarisierung in Südamerika“ weiterlesen

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U.S.-Berufungsgericht: Speisen für Obdachlose als Kampf gegen Militär und Krieg durch Verfassung geschützt

Food Not Bombs gewinnt Berufungsprozess gegen die Stadt Fort Lauderdale in Florida

In den Vereinigten Staaten von Amerika wird so wie auch in Deutschland und anderen Ländern die Justiz jahrelang mit Gerichtsprozessen beschäftigt, deren Inhalte das Versagen der staatlichen oder kommunalen Beamten gegenüber Menschen betreffen, die nicht zu den Gewinnern der Gesellschaft gehören. Deshalb ist jedes Urteil zugunsten der Unterlegenen für diese wie im vorliegenden Fall eine Frage wie sie einigermassen ihr Elend wenigstens etwas mildern können. Obdachlose werden von der Gesellschaft stigmatisiert und ausgestossen, aus dem Blickfeld der „Gutbürgerlchen“ verbannt, mit ihnen wollen die wenigsten zu tun haben. Ihre einzige Lobby sind ehrenamtliche Helfer, die im besten Fall so organisiert sind, dass sie Gerichtsprozesse führen können wenn sie finanziell dazu in der Lage sind. „U.S.-Berufungsgericht: Speisen für Obdachlose als Kampf gegen Militär und Krieg durch Verfassung geschützt“ weiterlesen

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US Navy stellt Atlantikflotte wieder her, um Russland zu konfrontieren

Navy Chief sagt, die USA brauchen eine Einheit für „groß angelegte Seemanöver-Kriegsführung“

Die US Navy hat am Freitag angekündigt, dass sie die 2. Flotte, die Flotte der Vereinigten Staaten von Amerika für den Atlantischen Ozean, die sie im Jahr 2011 stillgelegt hat, offiziell reaktiviert. Die Flotte wird in Norfolk, Virginia, stationiert sein. „US Navy stellt Atlantikflotte wieder her, um Russland zu konfrontieren“ weiterlesen

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Sterben für was?

Eine Tour durch das fruchtlose Töten und Opfern der Amerikaner

Taubheit oder Apathie. Das scheinen die Reaktionen der Amerikaner zu sein, wann immer sich eine neue Tragödie im Ausland abspielt. Vor kurzem war es ein Bus voller jemenitischer Kinder – 40 in der Tat -, die durch einen saudischen Luftangriff getötet wurden, der einen winzigen Teil der Katastrophe in einer laufenden von den USA unterstützten Koalitionskampagne ausmachte. „Sterben für was?“ weiterlesen

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Smart Meter-Zwang verfassungswidrig – U.S.-Bundesberufungsgericht

Weltweit werden durch die Gesetzgebung Haushalte gezwungen, die herkömmlichen Energiezähler auf analoger Basis durch intelligente digitale Energiezähler zu ersetzen. Die Bürgerrechtsorganisation Naperville Smart Meter Awareness wehrte sich juristisch gegen die Stadt Naperville. Das U.S.-Bundesberufungsgericht für den Siebten Bezirk hat in einer Grundsatzerklärung, die am 16. August 2018 gefällt wurde, einstimmig mit 3:0 Stimmen in dem Berufungsverfahren festgestellt, dass der Zwang zum Einbau dieser Geräte ohne die Wahl zur Beibehaltung der analogen Messzähler verfassungswidrig ist und gegen das Recht auf Privatsphäre verstösst, das im Vierten Zusatzartikel verankert ist. „Smart Meter-Zwang verfassungswidrig – U.S.-Bundesberufungsgericht“ weiterlesen

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Will Nordkorea eigentlich warten, bis die Kriegslobby Mike Pence zum U.S.-Präsidenten gemacht hat?

Die Potemkinsche Monarchie in Pjöngjang muss jetzt liefern. Und zwar mindestens einen akkuraten Teil ihrer Nuklearwaffen. Im Gegenzug werden wie geplant in der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September ein Ende des Koreakrieges erklärt, ein Gipfel abgehalten und durch den Sicherheitsrat die Sanktionen der Weltgemeinschaft gegen Nordkorea aufgehoben, die sich das dortige Regime, wer auch immer dort in den letzten Jahren tatsächlich die Macht ausübte, selbst eingebrockt hat. „Will Nordkorea eigentlich warten, bis die Kriegslobby Mike Pence zum U.S.-Präsidenten gemacht hat?“ weiterlesen