Israel: Großdemonstration gegen „Nationalstaatsgesetz“

Tel Aviv, Rabin Platz, am heutigen Abend: Zehntausende gegen das „Nationalstaatsgesetz“. (Bildquelle: Twitter)

Am 4. November 1995 wurde auf dem heute nach ihm benannten Rabin Platz der israelische Ministerpräsident Yitzhak Rabin nach dieser Rede von einem faschistischen Attentäter ermordet. Ein halbes Jahr später kam Benjamin Netanyahu an die Macht.

Über 22 Jahre später nun demonstrieren in diesen Minuten Zehntausende in der größten interreligiösen, interethnischen und interkulturellen Demonstration in der Geschichte Israels gegen das von der Regierung Netanyahu in Form eines der israelischen „Grundgesetze“ eingebrachte neue „Nationalstaatsgesetz“, welches unvereinbar ist mit der israelischen Unabhängigkeitserklärung von 1948.

Die linksliberale „Haaretz“ bezeichnete die heutige Demonstration bereits im Vorfeld in einem Editorial in vorsichtiger Untertreibung als eine der wichtigsten Demonstrationen in Israel in den letzten Jahren und rief dazu auf „mit den Arabern zu demonstrieren“.

Aufgerufen zur Demonstration hat das die arabisraelische Minderheit im Lande repräsentierende Komitee. Es sind allerdings eine Vielzahl von Organisationen involviert, darunter die Vertretungen der drusischen Minderheit und die progressive „Standing Together“.

Dass selbst weite Teile des militärisch-geheimdienstlichen Apparats in Israel die Demonstration und den Widerstand gegen das „Nationalstaatsgesetz“ der Regierung unterstützen, mag man daran erkennen, dass an der heutigen Demonstration u.a. die ehemaligen Geheimdienstchefs Yuval Diskin und Ami Ayalon (beide Shin Bet), sowie Tamir Pardo (Mossad) teilnehmen.

Livestream und spätere Aufzeichnung der Demonstration:

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13.10.2013 Netanjahus Enkel zu Premierminister Israels: „Du schuldest uns Krieg“ – aus dem Zukunftsarchiv, 13.Oktober 2031
Wie seltsam doch die Welt ist.