Spannungen und Militarisierung in Südamerika

In Südamerika werden die linksgerichteten Staaten mit verschiedenen Mitteln unter Druck gesetzt mit dem Ziel, Regierungen mit neoliberalen Programmen an die Macht zu bringen.

Altbewährte Argumente wie unerwünschte Massenflucht, Bekämpfung des Drogenhandels und der Kriminalität werden eingesetzt. Eine Methode, die weltweit angewendet wird um progressive linke Kräfte politisch auszuschalten. Polizeiliche und militärische Befugnisse werden ausgeweitet.

Die jüngsten Truppenaufmärsche an den zwischenstaatlichen Grenzen bauen eine weitere Drohkulisse auf.

Brasilien hat eine Mobilisierung der Armee an der Grenze zu Venezuela angeordnet um die illegal einwandernden Migranten zu koordinieren und die einheimische Bevölkerung vor Übergriffen zu schützen. Ausser dem geostrategischen Zielen dient diese Maßnahme den innenpolitischen Spannungen vor der Wahl am 1. Dezember 2018 in Brasielien. Jair Bolsonaro, ein ehemaliger Militär, kandidiert für das rechte Lager um das Amt des Präsidenten. Es geht um Stimmen an der Wahlurne, denn nach Angaben der Übergangsregierung ist die Kriminalitätsrate gestiegen.

In Argentinien protestiert die Bevölkerung gegen den Bau eines Militärstützpunktes unmittelbar an der Grenze zu Bolivien in der Stadt La Quiaca. Im Rahmen der „Operation Nordintegration“ wurden Truppen an der Grenze zu Bolivien stationiert, angeblich um den Drogen- und Menschenhandel zu bekämpfen. Innenpolitisch wird die Regierung unter Präsident Mauricio Macri aufgrund seiner Reformen des Sozialabbaus mit Streiks und Demonstrationen konfrontiert.

Das im Jahr 2008 von zwölf südamerikanischen Staaten gegründete Bündnis Unasur ist in diesem Jahr mit den bisherigen und bevorstehenden Austritten von Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Paraguay und Peru zerbrochen. Ecuador wird folgen, das Land hat sich von seinen einstigen linken, sozialen Idealen verabschiedet und dem Neokolonialismus und dem U.S.-Militär geöffnet.

All diese für die Bevölkerungen negativen Entwicklungen konnten stattfinden, indem ihre Wirtschaften mit Hilfe internationaler Banken- und Finanzkräfte in den Keller gefahren wurden. Ihnen nicht genehme Regierungen wurden mit Korruptionsvorwürfen geschwächt, zum Teil mit bisher unbewiesenen Argumenten. Über den Hebel Angst, Gewalt und Armut werden die Menschen im Schach gehalten. Kritiker werden eliminiert.

Es ist hier nur ein kleiner Ausscnitt der Umwälzungen auf dem Kontinent, an dem alle Grossmächte beteiligt sind. Es geht um Öl, Gas, Mineralien, Wasser und Landbesitz für die Nahrungsmittelproduktion, die auch mit Hilfe der transnationlen Verkehrsprojekte quer durch den Kontinent ohne Rücksicht auf Einheimische und die Umwelt geschlagen werden. Bestehende Hindernisse wie nationale Gesetze müssen für den Imperialistischen Komplex weg und somit ihre verbliebenen, diese verteidigenden Regierungen.

Der Abgrund, an dem Südamerika steht, hat sich weit geöffnet. In die Auffangnetze wurden grosse Löcher gerissen. Um diese zu schliessen sind alle progressiven linke Kräfte gefragt.

Zur weiteren Entwicklung in Latein- und Südamerika stellt Radio Utopie auf unserer Nachrichtenagentur täglich Links zur Verfügung. Bisherige Geschehnisse finden Sie dort in dem reichhaltigen Archiv zum Thema.