Monat: September J

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Ein neues Militärgelände für das Kommando Spezialkräfte:

Autor: Alexander Kleiß

Notfalls gegen den Willen der Bevölkerung

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) sucht momentan nach einem neuen Übungsgelände für Fallschirmabsprünge. Der Umgang der Bundes- und der Landesregierung mit den betroffenen Bürgern sorgt dabei für Diskussionen.

Die Bundeswehr-Spezialeinheit KSK ist offiziell vor allem für die Evakuierung deutscher Staatsbürger aus Krisengebieten, Kommandoeinsätze im feindlichen Gebiet, die Festnahme von Kriegsverbrechern, Aufklärung und Militärberatung zuständig.

Tatsächlich wurde das KSK in den letzten Jahren jedoch hauptsächlich im sogenannten „Krieg gegen den Terror“ eingesetzt. „Ein neues Militärgelände für das Kommando Spezialkräfte:“ weiterlesen

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Russen-Raketen

Jetzt, nach dem sich alle beteiligten „Großmächte“ an dem Krieg in Syrien einig sind, dass dieser vorbei ist, liefert die russische Regierung ihr Waffensystem S-300 der syrischen Regierung. Zuvor hiess es stets, das syrische Verteidigungsministerium hätte alles – Radar und Raketen, um feindlichen Beschuß abzuwehren und würde keine neuen Waffen für den Luftraum benötigen.

Die ganze Heuchelei um den Abschuss eines russischen Überwachungs-Flugzeuges Il-20 am 17.9.2018 über dem Mittelmeer durch die syrischen Streitkräfte wegen eines israelischen „Manövertricks“ bildet nur den Vorwand, dieses Raketenabwehr-System und die Radare nun dort vor Ort in der Realität weiter zu erproben anstatt nur in Simulationen und auf Testgeländen. „Russen-Raketen“ weiterlesen

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Russland wird Syrien S-300 zur Verteidigung des gesamten Luftraums zur Verfügung stellen

Nach der Ankündigung vom Montag, dass Russland Syrien in den kommenden Wochen mit fortschrittlichen S-300-Luftverteidigungssystemen ausstatten wird, sagen die Verantwortlichen nun, dass die Lieferung dazu bestimmt ist, genügend solche Systeme bereitzustellen, um den gesamten syrischen Luftraum abzudecken. „Russland wird Syrien S-300 zur Verteidigung des gesamten Luftraums zur Verfügung stellen“ weiterlesen

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Unverständnis über Freispruch von Sektenarzt Hopp nach Flucht aus Chile

Funktionär der deutschen Sektensiedlung muss keine Inhaftierung in Deutschland mehr fürchten. Hopp in Chile wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch verurteilt

Der ehemalige Arzt der deutschen Sektensiedlung Colonia Dignidad in Chile, Hartmut Hopp, muss in Deutschland nicht ins Gefängnis. Das in einem Urteil der chilenischen Justiz geschilderte Verhalten Hopps sei nach deutschem Recht nicht strafbar, teilte das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Dienstag in einer Presseerklärung mit. Die Entscheidung ist abschließend, weitere Rechtsmittel von Opfern der Colonia Dignidad vor deutschen Gerichten gibt es damit nicht. Die Begründung des Urteils ist noch nicht öffentlich. „Unverständnis über Freispruch von Sektenarzt Hopp nach Flucht aus Chile“ weiterlesen

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Bundeswehr: Per Fähigkeitsprofil in den Neuen Kalten Krieg

Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht zuletzt die Finanzierung der Truppe bedeutet – oder zumindest, was daraus abgeleitet ganz oben auf ihrer Wunschliste steht. Als wichtigstes Planungsdokument hierfür fungiert das in weiten Teilen geheim gehaltene „Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ (Fäpro), das Anfang September 2018 von Generalinspekteur Zorn unterzeichnet wurde. „Bundeswehr: Per Fähigkeitsprofil in den Neuen Kalten Krieg“ weiterlesen

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Das Oslo-Abkommen war kein Misserfolg

Das Oslo-Abkommen wurde einfach nur nicht umgesetzt

Am fünfundzwanzigsten Jahrestag des historischen Handschlags zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin und dem PLO-Vorsitzenden Jasser Arafat müssen wir uns erinnern und an die Wahrheit gemahnen: Das Oslo-Abkommen war kein Misserfolg. Das Oslo-Abkommen wurde einfach nur nicht umgesetzt. Diese Nichtumsetzung des Abkommens hat schon Tausende Menschen das Leben gekostet und wird vielleicht noch viele weitere das Leben kosten. „Das Oslo-Abkommen war kein Misserfolg“ weiterlesen

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#retten #kämpfen #führen

Autor: Alison Dorsch

Imagewechsel der Bundeswehr-Rekrutierungskampagne

Ende August 2018 ging die Attraktivitätsoffensive in die nächste Runde: Eine massive Präsenz im Öffentlichen Raum durch Plakate, Werbespots, Postkarten oder ähnlichem plus begleitendem Onlineauftritt – das ist bei der Bundeswehr inzwischen eingespieltes Vorgehen. Auch optisch und inhaltlich entspricht das neue Material den vorherigen Kampagnenphasen. Einzige wesentliche Neuerung: den Spruch „Mach was wirklich zählt“ ergänzen jetzt „Folge deiner Berufung“ und eine Reihe von Hashtags. „#retten #kämpfen #führen“ weiterlesen

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Deutschland genehmigt entgegen früheren Versprechungen den Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien

Da Saudi-Arabien seinen Krieg im Jemen ständig ausweitet, nehmen die Forderungen der Menschenrechtsgruppen zu, den Saudis keine Waffen mehr zu verkaufen, mit denen sie Kriegsverbrechen begehen können. Sie haben Mühe, mit den riesigen Summen zu konkurrieren, die die Saudis für diese Waffen anbieten.

Deutschland ist das letzte Land, das seine Zusagen eines Verbots von Waffenverkäufen für den Einsatz im Jemenkrieg nicht einhält, und gab am Mittwoch bekannt, dass der Wirtschaftsminister grünes Licht für eine neue Runde von Artilleriesystemen gegeben hat, die an die Saudis verkauft werden. „Deutschland genehmigt entgegen früheren Versprechungen den Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien“ weiterlesen