Monat: September J

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US-Sanktionen gegen Venezuela bedrohen Pressefreiheit

US-Journalistin Martin muss Sendung „The Empire Files“ einstellen. Reporterin für Telesur tätig. Immer schärfere Drohungen aus Washington

Die Beziehungen zwischen den USA und Venezuela spitzen sich unter US-Präsident Donald Trump weiter massiv zu. Nachdem die Sanktionen Washingtons gegen die sozialistische Regierung in Caracas die freie Arbeit der Presse eingeschränkt hat, haben Hardliner in Washington nun offen ein militärisches Vorgehen gegen Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro ins Spiel gebracht. „US-Sanktionen gegen Venezuela bedrohen Pressefreiheit“ weiterlesen

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Können wir Syrien nicht einfach in Ruhe lassen?

Assad sollte schon weg sein. Präsident Obama dachte, es wäre nur ein weiterer „Regimewechsel“ und vielleicht würde Assad wie Saddam Hussein oder Janukowitsch enden. Oder vielleicht sogar wie Gaddafi. Aber er sollte weg sein. Die US gaben Milliarden aus, um ihn loszuwerden und stellten sogar Radikalen von der Art Waffen und Training zur Verfügung, die die Vereinigten Staaten am 9/11 angegriffen haben.

Aber mit Hilfe seiner Verbündeten hat Assad diesen von außen gesponserten Aufstand fast besiegt. „Können wir Syrien nicht einfach in Ruhe lassen?“ weiterlesen

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„Angriffsvorteil“ durch KI

Autor: Christoph Marischka

Künstliche Intelligenz: Deutschland am Wettrüsten beteiligt

Mit einem »Aufmarsch« von Robotern am Brandenburger Tor hat die Initiative „Facing Finance“ am 24. August in Berlin für ihre Kampagne „Killerroboter Stoppen“ geworben.

Ziel der Aktion: Die Bundesregierung soll „bei den Vereinten Nationen noch in diesem Jahr ein Verbot von autonomen Waffensystemen“ einfordern. 26 Staaten, insbesondere aus Mittel- und Südamerika, aber auch aus dem Nahen und Mittleren Osten und Afrika, haben sich nach Angaben der Kampagne bereits für ein umfassendes Verbot „vollständig autonomer Waffen“ ausgesprochen. Die Bundesregierung spricht sich hingegen auf internationaler Ebene für „unverbindliche, freiwillige Maßnahmen“ aus. Damit riskiere sie ein „globales, unkontrollierbares Wettrüsten bei autonomen Waffen“, warnt „Facing Finance“. „Wird kein völkerrechtliches Verbot vereinbart, werden dank zahlreicher bereits verfügbarer Technologien (Sensoren) und einer weiterentwickelten ‚künstlichen Intelligenz‘ (KI) Waffensysteme ohne menschliche Kontrolle zur Standardausrüstung von Armeen gehören.“ „„Angriffsvorteil“ durch KI“ weiterlesen

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Auf dem Weg zur Rüstungsunion

Pesco und die Folgen: Wie Deutschland und Frankreich den Rest der EU unter Druck setzten

Am 11. Dezember 2017 aktivierten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl. „PESCO“). Wohl zu Recht bezeichnete die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini dies als einen „historischen Moment“, denn die von Deutschland und Frankreich ausbaldowerte PESCO-Architektur hat das Zeug, die EU endgültig zu einer Rüstungsunion umzubauen. „Auf dem Weg zur Rüstungsunion“ weiterlesen

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Mit der Kürzung der UNRWA-Mittel durch die USA ist eine tiefere finstere Agenda im Gange

Flüchtlinge sind das letzte lose Ende, wenn es darum geht, die Palästinenser zu zwingen, Trump‘s „Jahrhundertfriedensplan“ zu akzeptieren.

Die Entscheidung der Trump-Administration, alle künftigen Hilfszahlungen an die Hauptagentur für die Unterstützung der palästinensischen Flüchtlinge abzuschaffen, markiert ein neues – und höchstwahrscheinlich katastrophales – Kapitel im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Das US-Außenministerium sagte am Freitag, dass es seine jährlichen Beiträge in Höhe von 360 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) nicht mehr fortsetzen und ihm ein Drittel seines Budgets entziehen werde. US-Beamte bezeichneten die Organisation als „irreparabel fehlerhaft“. „Mit der Kürzung der UNRWA-Mittel durch die USA ist eine tiefere finstere Agenda im Gange“ weiterlesen

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Warum die tatsächliche Linke in Deutschland nicht „Aufstehen“ wird

01.09.2018 Über die Welten zwischen Souveränität und Nationalismus

Am 4. September erfolgt die Pressekonferenz der „Sammlungsbewegung“ von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht namens „Aufstehen“.

Alles deutet daraufhin, dass dieses Projekt nicht etwa zur Erneuerung der bereits weit über eine Dekade paralysierten politischen Linken in der Republik beitragen, sondern im Gegenteil sicherstellen soll, dass diese in Deutschland genauso weiter kaltgestellt bleibt wie die Demokratie.

Wie bei der Scheingründung der „W.A.S.G.“ in 2004 soll freies und nicht scheintotes Potential im linken Spektrum angelockt, eingesargt, neutralisiert und in maximalem Zynismus auch noch gegen eigenen Willen und Anspruch für ganz Anderes instrumentalisiert werden.

Aller Voraussicht wird „Aufstehen“ einer lange geplanten „transnationalen“ paneuropäischen Partei angeschlossen werden. Aktivität, Initiative und Potential Zehntausender Menschen sollen ihrer Republik und parlamentarischen Demokratie weiter entzogen und stattdessen in Richtung der „Europäischen Union“ und der Wahl deren bedeutungslosen Scheinparlaments in 2019 umgelenkt werden.

So wird ebenfalls sichergestellt, dass Nationalisten und „A.f.D.“ sich weiter als einzig verbliebene Opposition und Interessensvertretung von Land und Leuten aufführen können.

Einen Monat nach keinem Kommentar eine ausführliche Analyse. „Warum die tatsächliche Linke in Deutschland nicht „Aufstehen“ wird“ weiterlesen

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Über die Welten zwischen Souveränität und Nationalismus

Zu den Gegensätzlichkeiten von Souveränität und Nationalismus.

Dargestellt werden sollen diese aus (mutmaßlich) subjektiver Sicht. Im Folgenden kann Souveränität auch, wenn man denn auf den -ismus nicht verzichten will, als Souveränismus bezeichnet werden. Nationalismus kann in diesem Zusammenhang und Artikel als deckungsgleich oder wirknah zu rechten, rechtsradikalen oder rechtsextremen Parteien, Strömungen und Anschauungen aufgefasst werden. „Über die Welten zwischen Souveränität und Nationalismus“ weiterlesen