Als Knackpunkt beim geplanten deutsch-französischen Kampfflugzeug (FCAS) könnte sich ebenso wie bei den beiden anderen Großprojekten Kampfpanzer und Eurodrohne die Frage erweisen, unter welchen Exportrestriktionen das neue Großgerät stehen würde.
Denn die ohnehin schon laxen deutschen Exportrestriktionen sind gegenüber denen Frankreichs sogar noch recht engmaschig. „Rüstungsexporte: Freie Fahrt?“ weiterlesen
Genehmigt die Zeremonie zur Straßeneröffnung und zur Entwaffnung des Waffenstillstandsdorfes
Mit Unterstützung seiner Regierungspartei hat der südkoreanische Präsident Moon Jae-in beschlossen, eine Reihe der jüngsten Abkommen mit Nordkorea zu ratifizieren. Die Vereinbarungen bedurften keiner parlamentarischen Abstimmung, da es sich um Erweiterungen der ursprünglichen Vereinbarung zum Abbau von Spannungen handelte, die bereits im April beschlossen worden war. „Südkoreas Moon bestätigt die jüngsten Vereinbarungen mit Nordkorea“ weiterlesen
Es hat 31 Jahre gedauert, bis der US-Militär-/Sicherheitskomplex die letzte Errungenschaft Präsident Reagans bei der nuklearen Abrüstung beseitigt hat – den INF-Vertrag, den Präsident Reagan und Sowjetpräsident Gorbatschow 1987 abgeschlossen haben.
Der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (Vertrag über nuklear bestückte Mittelstreckenraketen) wurde am 27. Mai 1988 vom US-Senat ratifiziert und trat wenige Tage später am 1. Juni in Kraft. Hinter den Kulissen hatte ich eine gewisse Rolle dabei gespielt, und wenn ich mich recht erinnere, was der Vertrag erreicht hat, dann war es, Europa vor nuklearen Angriffen durch sowjetische Kurz- und Mittelstreckenraketen zu schützen und die Sowjetunion vor US-Angriffen durch US-Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa zu schützen. „Es ist wie in einem Wildwestfilm: ein Showdown ist im Gange“ weiterlesen
Das Waffenstillstandsdorf wird von unbewaffneten Männern bewacht
Nach mehreren erfolgreichen Treffen in den letzten zwei Wochen treffen sich am Montag nord- und südkoreanische Beamte wieder im Waffenstillstandsdorf Panmunjom, mit UN-Kommandanten im Schlepptau. Wieder einmal geht es in den Diskussionen um die Einzelheiten des Abbaus der Spannungen an den Grenzen und der weiteren Entwaffnung des Gebiets. „Die beiden Koreas treffen sich erneut mit der UNO über Grenzabrüstung“ weiterlesen
Eine Woche vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien geht der Wahlkampf beider Kandidaten in die heiße Phase.
Zugleich kursieren in brasilianischen und lateinamerikanischen Medien widersprüchliche Umfrageergebnisse: Das Umfrageinstitut Ibope prognostizierte Anfang dieser Woche 50 Prozent für den rechtsextremen Kandidaten Jair Bolsonaro und 41 Prozent für den Präsidentschaftsanwärter der linksgerichteten Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), Fernando Haddad. Das Ergebnis stimmt mit einer Prognose des Umfrageinstituts Datafolha überein. Eine Erhebung des Meinungsforschungsunternehmens Vox Populi kommt hingegen auf eine knappere Differenz von sechs Prozent zwischen den Kandidaten: Ihm zufolge wollen 53 Prozent für Bolsonaro stimmen und 47 Prozent für Haddad. „Polarisierung und Kampf der Umfragen eine Woche vor Stichwahl in Brasilien“ weiterlesen
Beide Parolen spielen einem gelenkten Staat in die Hände, der sich weigert die Verfassung, (internationales) Recht und sogar die eigene ausführende Gesetzgebung einzuhalten, sondern stattdessen die Republik zugunsten der ihm vorgesetzten „Vereinigten Staaten“ endlich loswerden will. Weil ihm das so befohlen wurde.
Sehen wir uns die beiden Parolen mal etwas genauer an. Dann dürfte die Sache zum Vorschein kommen. „Offene Grenzen, Grenzen dicht: Die zwei Seiten der gleichen Medaille“ weiterlesen
Im Rahmen der Entspannungspolitik auf der koreanischen Halbinsel wird das Militärmanöver „Vigilant Ace“ im Dezember zugunsten diplomatischer Verhandlungen nicht durchgeführt. U.S.-Verteidigungsminister James Mattis und sein südkoreanischer Amtskollege Jeong Kyeong Doo trafen diese Entscheidung während der Sicherheitskonferenz am 19.10.2018 in Singapur.
Seit neun Jahren hatte diese jährlich durchgeführte Grossübung mit Flugzeugträgern, Hunderten von Kampfjets und mehr als zehntausend Soldaten für ein erhebliches Risiko einer Eskalation der Spannungen mit Nordkorea geführt. „U.S.A.-Südkorea: Militärmanöver „Vigilant Ace“ 2018 fällt aus“ weiterlesen
Autor: Bernhard Klaus
Westliche Luftschläge gegen Syrien – Auch die Friedensbewegung sollte sich vorbereiten
Am Ende des Bürgerkrieges?
Gegenwärtig ist es in der Berichterstattung ruhig geworden im Hinblick auf den Bürgerkrieg in Syrien. Jeremy Bowen berichtet in seiner Reportage aus Idlib für die BBC davon, dass aktuell „die Gewehre schweigen“ und verschiedene Rebellengruppen ihre schweren Waffen zurückgezogen hätten.[1] Ein Gefühl, dass der Bürgerkrieg zuende ginge, sei allgegenwärtig. Zugleich beschreibt er jedoch verstärkte Stellungen und spricht von einem nahezu unausweichlichen und wahrscheinlich selbst für die Verhältnisse im syrischen Bürgerkrieg blutigen Showdown um Idlib. Außerdem verweist er auf die Gefahr, dass der Konflikt auch in größerem Maßstab wieder aufleben könnte: „Wichtige ausländische Mächte haben Teile des Landes besetzt oder bombardieren diese und es besteht ein großes Risiko der Eskalation, wenn sie aneinander geraten. „Nur eine Frage der Zeit?“ weiterlesen
Pressemitteilung der Vereinigung Cockpit vom 12.10.2018
Schließungen von Stationen und Flottenverkleinerungen – von den Piloten und dem Kabinenpersonal als Strafe für gesetzesmäßige Streiks wahrgenommen – wird von den betroffenen Crews als Kriegserklärung angesehen. Es sollte nicht überraschen, wenn die Ryanair Piloten darauf bestehen, dass die Arbeitskampfmaßnahmen, inklusive Streiks, in diesen Ländern weitergehen. „Ryanair Stationsschließungen – eine Kriegserklärung, sagen die Gewerkschaftsführer der Pilotenverbände“ weiterlesen
Die Angst vor einer Niederlage treibt die Militärs zur Torheit. Anfang 1968 befürchtete General William Westmoreland, Amerikas befehlshabender General in Vietnam, dass kommunistische Kräfte die militärischen Positionen der USA in Khe Sanh überrennen könnten. Gemäß vor kurzem freigegebenen Depeschen, wie in der New York Times heute berichtet, bestand seine Reaktion darin, um die Genehmigung anzusuchen, Atomwaffen nach Vietnam zu bringen. Er plante, taktische Atomwaffen gegen Konzentrationen von Truppen der Nordvietnamesischen Armee (NVA) einzusetzen. Präsident Lyndon Johnson annullierte die Pläne von Westmoreland und ordnete an, dass die Diskussionen über den Einsatz von Atomwaffen geheim gehalten werden sollten (d.h. vor dem amerikanischen Volk versteckt), was dann in den letzten fünfzig Jahren der Fall war. „Angst vor der Niederlage und der Vietnamkrieg“ weiterlesen
