Das Pentagon hat endlich seine erste Revision hinter sich und die Ergebnisse sind so, wie viele von uns erwartet haben. Nachdem es fast eine Milliarde Dollar gekostet hat, um herauszufinden, was mit Billionen von nicht verrechneten Ausgaben geschehen ist, ist der lange Blick durch die Bücher zu dem Ergebnis gekommen, dass nur zehn Prozent aller Abteilungen des Pentagons die Prüfung bestehen. Ich bin überrascht, dass es auch nur eine von ihnen geschafft hat. „Pentagon scheitert beim ersten Audit, Neokonservative fordern mehr Geld!“ weiterlesen
Sohn des neuen Präsidenten: Folter, Inhaftierung und Parteiverbote in Brasilien
Eduardo Bolsonaro erwägt offen Repression gegen soziale Bewegungen und befürwortet Folter. Aufgabe der neuen Geheimdiensteinheit unklar
In Brasilien hat Eduardo Bolsonaro, Parlamentsabgeordneter und Sohn des designierten Präsidenten Jair Bolsonaro, erneut massive Repression gegen soziale Bewegungen und die Opposition angekündigt. „Wenn es notwendig ist, 100.000 Menschen zu inhaftieren, wo ist das Problem?“, so Bolsonaro junior. Der Nachwuchspolitiker hatte zuvor von sich Reden gemacht, weil er mehrfach öffentlich Folter befürwortete. „Sohn des neuen Präsidenten: Folter, Inhaftierung und Parteiverbote in Brasilien“ weiterlesen
Das neue Abnorme
Thousand Oaks, Kalifornien: eine Stadt, die von Lauffeuer und von Gewehrfeuer zerrissen ist. Beides sind unnatürliche Katastrophen.
„Das ist das neue Abnorme“, sagte Gouverneur Jerry Brown diese Woche auf einer Pressekonferenz und sprach über die globale Erwärmung und die drei unersättlichen Brände, die seinen Bundesstaat zerreißen, einer von ihnen – das Camp-Feuer in Nordkalifornien – der tödlichste und zerstörerischste in der Geschichte des Bundesstaats. „Das neue Abnorme“ weiterlesen
Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der EU
Autor: Alexander Kleiß
Mit militärischen Mitteln gegen Fake News und Migration?
Momentan läuft vom 5. bis 23.11.2018 die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ (HEX-ML 2018 PACE). Diese wird von der EU ausgerichtet. Auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich daran.
Ziel der Übung ist es, „in Zusammenarbeit mit der NATO […] Krisenmanagement und die Bewältigung hybrider Bedrohungslagen“, welche die EU und ihre Mitgliedstaaten betreffen könnten, einzuüben und „die Reaktionsfähigkeit der EU auf kommende hybride Krisen zu verbessern.“1 Im vergangenen Jahr fand bereits eine vergleichbare Übung unter dem Namen PACE 2017 statt. Das Szenario ist sehr ähnlich. „Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der EU“ weiterlesen
Studie: USA haben seit 2001 5,9 Billionen Dollar für Kriege ausgegeben
Die medizinischen Ausgaben für Veteranen werden voraussichtlich zu den steigenden Kosten von Konflikten gehören
Ein neuer Bericht der Brown University zielt darauf ab, für die US-Regierung eine genaue Schätzung der Kosten der Gesamtkosten ihrer zahlreichen Kriege nach dem 9/11 und verschiedener globaler Kriege gegen den Terror vorzulegen. Die Schätzung besagt, dass bis zum Haushaltsjahr 2019 5.933 Billionen Dollar ausgegeben wurden.
Dieser Betrag liegt natürlich weitaus höher als die offiziellen Zahlen, da das Pentagon versucht, die Kosten auf einfache Überseeoperationen zu reduzieren. Erst wenn man die Kosten der medizinischen und behindertengerechten Versorgung von Soldaten und deren zukünftige Kosten sowie Dinge wie die Zinsen auf das für die Kriege geliehene zusätzliche Geld berücksichtigt, werden die wahren Kosten deutlich. „Studie: USA haben seit 2001 5,9 Billionen Dollar für Kriege ausgegeben“ weiterlesen
Kongressbericht: USA könnten einen Krieg gegen China oder Russland verlieren
Trotz der bereits weit überragenden Position gegenüber allen anderen Nationen empfiehlt der Bericht massive Ausgabenerhöhungen
Der Kongress veranlasste einen Bericht der National Defense Strategy Commission über die Bereitschaft des Pentagons. Es ist relativ vorhersehbar, worauf derlei Berichte hinauslaufen, denn sie kommen immer zum gleichen Ergebnis.
Obwohl die Vereinigten Staaten von Amerika für das Militär in gewaltigem Ausmaß mehr ausgeben als alle anderen Länder der Welt, kommt der Bericht zu dem Schluss, dass die militärische Überlegenheit der USA „in einem gefährlichen Ausmaß erodiert ist“ und sich in einer „Krise“ befindet. Die Lösung, die sie empfehlen, ist wie immer ein massiver Anstieg der Militärausgaben. „Kongressbericht: USA könnten einen Krieg gegen China oder Russland verlieren“ weiterlesen
Ist Präsident Trumps Iranpolitik „normal“?
Es kommt nicht oft vor, dass US-Regierungsvertreter ehrlich sind, wenn sie über unsere Außenpolitik sprechen. Der unprovozierte Angriff von 2003 auf den Irak wurde als „Befreiung“ bezeichnet. Die von den Vereinigten Staaten von Amerika geführte Zerstörung Libyens im Jahr 2011 war eine „humanitäre Intervention“. Und so weiter.
So war Außenminister Mike Pompeo in gewisser Weise erfrischend ehrlich letzte Woche, als er der BBC sagte, dass die iranische Führung „sich dafür entscheiden müsse, dass sie will, dass ihre Leute essen“. Es war ein ehrliches Eingeständnis, dass neue US-Sanktionen dazu bestimmt sind, die Iraner auszuhungern, es sei denn, die iranische Führung akzeptiert die Forderungen der Vereinigten Staaten von Amerika. „Ist Präsident Trumps Iranpolitik „normal“?“ weiterlesen
Eine Feier des Tötens und Sterbens
Camillo „Mac“ Bica, Ph.D., ist Autor, Aktivist und Professor für Philosophie an der School of Visual Arts in New York City. Sein Schwerpunkt liegt in der Sozial- und Politikphilosophie und Ethik, insbesondere im Hinblick auf den Krieg. Mac ist ehemaliger Marine Corps Officer, Vietnam Veteran, langjähriger Aktivist für Frieden und soziale Gerechtigkeit und Koordinator von Veterans For Peace Long Island.
Eine Feier des Tötens und Sterbens
Der 10. November ist der 242. Geburtstag des United State Marine Corps. Es ist eine Zeit der Feierlichkeiten, in der aktuelle und ehemalige Marines die geschichtsträchtige Geschichte und die glorreichen Traditionen des Zweiges des Militärs anerkennen, in dem sie so stolz gedient haben. Ich bin jedoch zerrissen. Als ehemaliger Offizier des Marineinfanteriekorps, der im Vietnamkrieg eingesetzt war, gebe ich immer noch gelegentlich zu, ein Marine gewesen zu sein, vielleicht auch mit einem gewissen Stolz, doch ich habe erkannt, dass dieses Eingeständnis mehr umfasst als den Glanz und die Pomphaftigkeit, die wir jedes Jahr am 10. November feiern. „Eine Feier des Tötens und Sterbens“ weiterlesen
Afghanistan: Hochseeschiffe mit eigener Flagge
Binnenland Afghanistan wird asiatische Seefahrer-Nation
Mit der Bestätigung des Ausschlusses von den U.S.-Sanktionen des iranischen Hafen Chabahar teilte das afghanische Transportministerium mit, dass die Regierung in Kabul eine Behörde für Schifffahrt einrichtet. „Afghanistan: Hochseeschiffe mit eigener Flagge“ weiterlesen
Amerikas Kriege wieder großartig machen
Das Pentagon übertüncht eine beunruhigende Vergangenheit
Hier ist ein Paradoxon der letzten Jahrzehnte: während die amerikanische Militärmacht immer weniger effektiv bei der Erreichung der Ziele Washingtons war, ist die Rhetorik um diese Macht herum immer großspuriger geworden.
Das Klischee, dass unsere Streitkräfte die besten und mächtigsten der Welt sind – auch wenn das US-Militär in den letzten 50 Jahren keinen seiner bedeutenden Kriege gewonnen hat – schwingt in Präsident Trumps Versprechen mit, Amerika wieder groß zu machen. Viele Amerikaner, darunter auch er, verbinden diesen Slogan mit militärischer Macht. Und wir wollen nicht nur in Zukunft wieder größer sein, wir wollen auch in der Vergangenheit größer gewesen sein, als wir es wirklich waren. Zu diesem Zweck vergessen wir regelmäßig einige Fakten und erfinden andere, die unsere Geschichte in ein besseres Licht rücken. „Amerikas Kriege wieder großartig machen“ weiterlesen