Autor: Martin Kirsch
NATO-CIMIC-Truppe übt in Norddeutschland den Umgang mit politischen Unruhen
Während die Auswirkungen der NATO-Großübung „Trident Juncture 2018“ in Norwegen noch nicht alle behoben sind,[1] starteten bereits die nächsten Übungsserien auf NATO-Ebene in Skandinavien. Bei dem eher unbekannten skandinavischen Staat „Framland“ handelt es sich allerdings um eine Fiktion:
„Eine junge Demokratie, die aus dem Zerfall eines vormals größeren Staatsgebietes hervorgegangen ist, durchlebt auf ihrem Weg zum souveränen Staat politische Wirrnisse, Unruhen, Korruption und verschiedenste Angriffe von innen und außen. Die Bevölkerung ist verunsichert und teilweise schlecht versorgt. Die internationale Staatengemeinschaft wurde deshalb um Unterstützung gebeten und ist nun vor Ort.“[2]
Zum Übungsszenario Joint Cooperation 2018 (JoCo18) erklärt Oberstleutnant Tim Stahnke, der verantwortliche Projektleiter: „Ähnlich wie im Film sind Ähnlichkeiten mit lebenden Personen rein zufällig.“[3] Ähnlich wie in Filmen, die auf diese Formulierung im Abspann zurückgreifen um sich einer möglichen Haftung zu entziehen, ist das Szenario allerdings auch hier bewusst nah an der Realität gestrickt.
In dem Szenario sind Demonstrant*innen, Motorradgangs und lokale Seperatistengruppen Akteure in den politischen Unruhen. Zieht man die Übertreibungen und Verfremdungen ab, die Teil der meisten Übungsszenarien sind, handelt es sich um eine fast perfekte Mischung aus Ostukraine und den Horrorszenarien der Baltischen Staaten vor einer Okkupation durch Russland. Nicht zufällig findet der fiktive CIMIC-Einsatz, eine Fortsetzung der Übung von 2017, im Rahmen der Schnellen Eingreiftruppe (VJTF) der NATO statt,[4] die 2019 von der Bundeswehr geführt werden wird. Damit reiht sich die JoCo18 in die aktuelle Aufrüstung der NATO entlang ihrer Ostflanke, die Übungen Trident Juncture 2018 in Norwegen und das parallel stattfindende Seemanöver „Northern Coasts 2018“ in der Ostsee ein.
Die reale Einsatzumgebung für JoCo18 befindet sich allerdings in der norddeutschen Tiefebene zwischen Hannover und Bremen. Ausgerichtet vom Zentrum Zivil-Militärische-Zusammenarbeit der Bundeswehr in Nienburg,[5] gilt die jährlich stattfindende Übungsreihe seit einigen Jahren als größte CIMIC-Übung der NATO. CIMIC ist die NATO-Abkürzung für Civil-Military-Cooperation und wird auch in der Bundeswehr gern für alle Aufgaben der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit (ZMZ) im Ausland verwendet.
In der Übungswoche zwischen dem 09.11. und dem 16.11.2018 kamen rund 300 CIMIC-Soldat*innen aus 22 Staaten sowie 160 zivile Übungsbeteiligte zusammen. Im Vergleich zu rund 50.000 Teilnehmenden bei Trident Juncture ist das eine kleine Zahl. Für die relativ kleinen CIMIC-Einheiten – die Bundeswehr hält insgesamt 200 Soldat*innen im CIMIC-Bereich vor – ist die Größe und internationale Ausrichtung allerdings durchaus beachtlich. Neben Soldat*inne aus 18 NATO-Staaten, schwerpunktmäßig aus Zentral- und Osteuropa, aber auch aus Spanien, Kanada und den USA, waren die EU-Staaten Österreich, Schweden und Finnland, sowie Armenien als internationaler Partner beteiligt.[6]
Das Zentrum Zivil-Militärische-Zusammenarbeit der Bundeswehr
Der Gastgeber der Übung, das Zentrum Zivil-Militärische-Zusammenarbeit in Nienburg, ist zentrale Ausbildungsstätte für ZMZ-Aufgaben im In- und Ausland, sowie Truppensteller und Führungsstruktur für CIMIC-Einheiten in den Einsatzgebieten der Bundeswehr.
Aktuell arbeiten 216 der 300 Angehörige des Zentrums am Standort Nienburg – bzw. von dort aus in den jeweiligen Auslandseinsätzen. Weitere 81 Soldat*innen und Angestellte sind dauerhaft an die 15 Landeskommandos der Bundeswehr verliehen. Drei weitere Soldat*innen versehen ihren Dienst an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) des Bundesinnenministeriums in Bad Neuenahr.[7]
Aufgestellt wurde das erste CIMIC-Bataillon der Bundeswehr 2003 im Zuge des SFOR-Einsatzes in Bosnien-Herzegowina. Dort wurde die strukturierte Koordination mit lokalen und internationalen zivilen Behörden und Organisationen notwendig – ein klarer Wandel gegenüber den Szenarien des Kalten Krieges, als die Militärstäbe von leeren, weil evakuierten Schlachtfeldern ausgingen. Die Missionen auf dem Balkan hingegen fanden inmitten der Bevölkerung statt.
Mit dem Ausbau zum CIMIC-Zentrum der Bundeswehr 2006 wurde dann auch das Aufgabenspektrum erweitert. Die Kontakte zu lokalen und internationalen Organisationen und Behörden sollten nicht mehr nur zur Koordination genutzt werden. Vielmehr wurde deutlich, dass sich dort Informationen über die Lage und Stimmung der Bevölkerung angeeignet werden konnten, die für das Militär sonst schwer zugänglich sind. Dementsprechend wurde der Auftrag der CIMIC-Einheiten auch formal um die Informationsgewinnung durch „Gesprächsaufklärung“ erweitert. Ziel dessen war und ist es, daraus ein „ziviles Lagebild“ zu generieren, um damit die Entscheidungsgrundlage der militärischen Führung zu erweitern.
Einen besonderen Stellenwert bekamen die CIMIC-Einheiten im Zuge des Afghanistankrieges. Im Rahmen der Aufstandsbekämpfungsdoktrin wurde das Gewinnen der „Hearts and Minds“ (dt. Herzen und Köpfe) der Bevölkerung zum militärischen Ziel erklärt. Dementsprechend sollte der Bau von Brunnen und Schulen – das propagandistisch oft überstrapazierte Aushängeschild von CIMIC – dazu genutzt werden, Bevölkerungsgruppen für sich zu gewinnen. Von entscheidender Bedeutung war allerdings der Kontakt zur Zivilbevölkerung, um aufständische Gruppen identifizieren, isolieren und militärisch bekämpfen zu können.
Seit der Umstrukturierung 2013 ist das Zentrum ZMZ BW für einen Großteil der Ausbildungsmaßnahmen im Bereich ZMZ im In- und Ausland, von den Reservisten für die lokalen Verbindungskommandos bis zur Landeskunde für die Einsatzvorbereitung zuständig.[8] Neben der Ausbildung bleibt es Aufgabe der Abteilung Einsatz in Nienburg, CIMIC-Kontingente in die Auslandseinsätze zu entsenden.
Von Nienburg in die ganze Welt
Bei seinem Truppenbesuch in Nienburg im Februar 2018 beim Zentum ZMZ BW lobte der Vorgesetzte Generalmajor Carsten Breuer, Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben in Berlin, den CIMIC-Bereich für seine „enge Verbindung zu den Einsätzen“.[9] In der Struktur des Zentrums sind in der Abteilung Einsatz neben einer ZMZ-Staffel für territoriale Aufgaben in Deutschland zwei CIMIC-Staffeln permanent für Auslandseinsätze vorgesehen.[10]
Seit dem SFOR-Einsatz in Bosnien-Herzegowina sind CIMIC-Kräfte aus Nienburg an allen größeren Einsatzkontingenten der Bundeswehr – abgesehen von Marinemissionen – beteiligt gewesen.
In den aktuelle Einsätzen in Mali (MINUSMA), Afghanistan (Resolut Support), Kosovo (KFOR) und Libanon (UNIFIL) und im Nordirak im Rahmen des deutschen Anti-IS-Einsatzes[11] versehen deutsche CIMIC-Einheiten mindestens zeitweise ihren Dienst. Zudem ist davon auszugehen, dass CIMIC-Spezialist*innen auch Teil der Truppenpräsenz der Bundeswehr in Litauen und der Schnellen Eingreiftruppe der NATO sind.
Oft handelt es sich in den Einsätzen um kleine Einheiten mit weniger als 10 Soldat*innen, die allerdings durch ihre Aufklärungsfunktion eine zentrale Rolle für das Lagebild der Militärführung vor Ort spielen.
Verzahnung der Übung in der Region
Neben Größe und internationaler Beteiligung bei JoCo18 ist ein weiteres Alleinstellungsmerkmal der Übung, dass sie nicht beschränkt auf Truppenübungsplätze mit schlecht simulierter ziviler Infrastruktur stattfindet, sondern mitten im norddeutschen Alltag. Das Übungsgebiet erstreckt sich über 1800 Quadratkilometer und umfasst die Landkreise Nienburg und Verden, sowie die vier Gemeinden Neustadt, Wunstorf, Gabsen und Wedemark im Nordwesten der Region Hannover.
Laut Selbstdarstellung des Zentrum ZMZ BW lebt „die Übung vor allem von der Interaktion zwischen Militär und Zivilbevölkerung“. Neben den 300 internationalen Soldat*innen sind auch 60 Zivilist*innen, u.a. aus der zivilen Verwaltung, Polizei, Katastrophenschutzbehörden, Krankenhäusern und lokalen Unternehmen, direkt in die Übungsabläufe integriert.
Die Kulisse für einen gesamten Übungsblock bildete eine Großübung von Feuerwehr, DRK und THW, die im Rahmen von JoCo18 in Hoya stattfand.[12] Das simulierte Zugunglück wurde vom CIMIC-Erkundungsteam sogleich auf die mögliche Einwirkung von Saboteuren und Konsequenzen für Truppenverlegungen untersucht.[13]
Weitere rund 100 zivile Statist*innen ermöglichten es der Übungsleitung ein Kontingent an Zivilbevölkerung im Sinne des Übungsverlaufs zu steuern. Beteiligt waren u.a. ein Mittelalterverein auf der Burg in Hoya[14] und die Leitung der Klinik in Neustadt.[15] Die Johanniter Unfall-Hilfe stellte Statist*innen für eine wütende Anti-NATO-Demonstration, auf denen Parolen wie „NATO raus!“ und „Frieden statt NATO!“ gerufen wurden.[16] Ebenfalls Rollenspieler war der Nienburger Bürgermeister Henning Onkes, der für eine Woche seine Arbeit hintenanstellte, um für JoCo sich selbst zu spielen. Dabei freute er sich besonders „dass die Übung in Nienburg die Friedensarbeit fördert.“[17] Für die enge Zusammenarbeit im Rahmen der Joint Cooperation-Übungen in den vergangenen Jahren wurden Landkreis und Stadt Nienburg bereits im Juli 2018 vom NATO CCOE in Den Haag, dem Kompetenzzentrum für Zivil-Militärische-Zusammenarbeit, mit dem CIMIC Award of Excellence ausgezeichnet.[18]
Besonders deutlich wurde der hybride Charakter von CIMIC allerdings mit der Errichtung von zwei CIMIC-Centres in den Innenstädten in Nienburg und Steyerberg im Rahmen der Übung. Sie dienten zugleich als Übungsorte für geplante Szenarien und als Anlaufpunkt für die lokale Bevölkerung, um sich über die Übung zu informieren. Anwohner*innen wurden unmittelbar in die Übung integriert, weil es für die Soldat*innen im Centre nicht ersichtlich war, ob es sich nicht um Rollenbspieler*innen handelt.[19]
Im Rahmen von Joint Cooperation wird deutlich, dass die Grenzen zwischen CIMIC im Auslandseinsatz und ZMZ in Deutschland fließend sind. So mobilisiert das Zentrum ZMZ BW für eine Übung für Auslandseinsätze auch jene Strukturen, die über die Zusammenarbeit im Inland entstanden sind.
Aufgrund dieser massiven Einbindung ziviler Strukturen vor Ort fühlt sich die Bundeswehr auf ihrer Website offenbar dazu genötigt, klarzustellen: „Sie bereiten sich aber nicht auf einen gemeinsamen Einsatz im Inland vor, denn dies wäre von der geltenden Rechtslage nicht abgedeckt.“
Auch wenn es offensichtlich erscheint, dass JoCo auf die Vorbereitung internationaler Einsätze ausgerichtet war, kann diese Aussage kaum beruhigen. Wenn wie im ZMZ-Bereich die Ausbildung unter einem Dach stattfindet und die Vorgesetzten sowohl Kontingente für Auslandseinsätze, als auch Teile der ZMZ-Soldat*innen in Deutschland führen, sind Wechselwirkungen in der Struktur nicht nur angelegt, sondern gewünscht. So wird in der Großübung mehr als deutlich, dass es sich bei der Trennung von Aufgaben der Bundeswehr im In- und Ausland um weit dehnbare juristische, nicht aber um strukturelle Grenzziehungen handelt.
Wie schnell solche Grenzen fallen können, zeigte 2016 in der Debatte um Inlandseinsätze nach einem rechts motivierten Amoklauf in München Generalleutnant Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis und damit Vorgesetzter aller ZMZ-Strukturen in Deutschland. In der Süddeutschen Zeitung stellte er in den Raum, im Falle von „terroristischen Großlagen“ Feldjäger einzusetzen und damit auf deren Erfahrungen mit Polizeiaufgaben in Auslandseinsätzen zurückzugreifen, „die sich nicht grundsätzlich von denen in Deutschland unterscheiden.“ Die nützlichen Zusatzqualifikationen der Feldjäger wären neben dem Einsatz von gepanzerten Fahrzeugen die „Organisation von Checkpoints, Umgang mit Sprengstoffbedrohungen und Objektschutz.“[20]
Standort Nienburg
Die lokalen Gegebenheiten in Nienburg sind für das Zentrum ZMZ BW durchaus günstig. Mit dem Deutschen Roten Kreuz ist ein ziviler Ansprechpartner mit einem Büro direkt in das Zentrum in der Clausewitz-Kaserne integriert.[21] Weitere zivile Nachbarn mit hohem Stellenwert für ZMZ sind der Hauptsitz der Polizeiakademie Niedersachsen in der Nienburger Innenstadt sowie eine von zwei THW-Bundesschulen mit entsprechenden Lehreinrichtungen im benachbarten Hoya und weiteren Übungsplätzen in der Region.
Ebenfalls in der Clausewitz-Kaserne stationiert sind neben regionalen Logistik-, Sanitäts- und Versorgungseinrichtungen auch der Reservistenverband (relevant für die Besetzung der Verbindungskommandos), der Bundeswehrverband sowie das Bataillon Elektronische Kampfführung (EloKa) 912.
Dabei handelt es sich um eins von vier EloKa-Batallionen des Kommandos Strategische Aufklärung innerhalb des neuen Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum. Aufgabe der EloKa-Truppe ist die „Fernmelde- und Elektronische Aufklärung“ von Funkverkehr oder Radarausstrahlungen sowie die Störung gegnerischer Datenübermittlungssysteme und der Schutz der eigenen Kommunikation. Dafür stehen allein in Nienburg 600 Soldat*innen und zivile Mitarbeiter*innen zur Verfügung.[22] In der NATO werden EloKa-Aufgaben als Signal Intelligence (dt. Signalaufklärung) bezeichnet, was den nachrichtendienstlichen Charakter der Truppe verdeutlicht. Damit befinden sich mit der Gesprächs- und Vorortaufklärung der CIMIC-Truppen und der elektronischen Signalaufklärung des EloKa-Batallions zwei komplementäre Aufklärungselemente der Bundeswehr in Nienburg.
Weitere Bundeswehrstandorte im Übungsgebiet sind die Panzerlehrbrigade 9 mit zwei Bataillonen in Neustadt am Rübenberge, die ab 2019 Teil des deutschen Kontingents der NATO-Speerspitze (Very High Readiness Joint Task Force) sein werden, und der Fliegerhorst in Wunstorf. Dort sind die Transportflugzeuge der Bundeswehr stationiert, die von Wunstorf aus auch in die Einsatzgebiete starten. Zudem ist Wunstorf als Logistikknoten für Luftverlegung der deutschen Soldat*innen der NATO-Speerspitze vorgesehen.[23]
Das Zentrum ZMZ BW soll „Multinational CIMIC Command“ werden
Im Zuge des auf dem NATO-Gipfel 2014 in Wales beschlossenen Rahmen-Nationen-Konzeptes ist Deutschland u.a. für den CIMIC-Bereich so genannte Leitnation. Durch die Konzeption soll es kleineren NATO- und EU-Staaten erleichtert werden, Kontingente für Auslandseinsätze und die Truppenpräsenz in Osteuropa zu stellen. Größere „Rahmennationen“ wie Deutschland, Italien und Großbritannien stellen sowohl Ausbildungsstätten als auch Führungs- und Kommandostrukturen zur Verfügung, auf die sich, wie es im NATO-Jargon heißt, „abgestützt“ werden kann.
Im Zuge der Internationalisierung der Lehrtätigkeiten des Zentrum ZMZ BW werden die meisten Aus- und Fortbildungsangebote mittlerweile in englischer Sprache abgehalten.[24] Hinzu kommt ein englischsprachiges Fernstudium für Soldat*innen aus Partnerstaaten. In dieser Funktion arbeitet das Zentrum ZMZ BW eng mit dem Civil-Military Cooperation Centre of Excellence (CCOE) der NATO[25] in Den Haag zusammen, das nicht zufällig vom Oberst Wolfgang Paulik, dem ehemaligen Kommandeur aus Nienburg, geführt wird.
Ein weiterer Eckstein der Internationalisierung ist die jährliche JoCo-Übung selbst. So nahmen in den vergangenen drei Jahren CIMIC-Kräfte aus 20 und mehr Staaten teil. Darüber hinaus wurden auch die Konzeption und Vorbereitung, sowie Leitungs- und Führungsaufgaben während der Übung und die Auswertung von international besetzten Teams durchgeführt. Zentraler Standort und zuständig für die Bereitstellung von Know How und Infrastruktur bleibt bei aller Internationalisierung allerdings das Zentrum ZMZ BW, auf das sich die Soldat*innen aus den Partnerstaaten „abstützen“.
In konsequenter Fortführung der genannten Entwicklungen ist geplant, das Zentrum ZMZ BW ab Ende 2019 zum Multinational CIMIC Command auszubauen.[26] Auch wenn über Details in der Öffentlichkeit noch nichts bekannt ist, werden Vorbereitungen bereits getroffen. So wurde ein erster niederländischer CIMIC-Offizier bereits dauerhaft in Nienburg stationiert.
Damit entsteht in der Bundesrepublik neben dem neuen Logistikkommando der NATO in Ulm, dem NATO-Marinehauptquartier für die Ostsee in Rostock und einem NATO-Gefechtsstand zur Koordinierung multinationaler Spezialeinsätze in Hardheim eine weitere zentrale Führungsinfrastruktur für weltweite NATO-Missionen und nicht zuletzt für den Aufmarsch entlang der Ostflanke der NATO.
Anmerkungen
[1] Auf dem Rückweg vom NATO-Manöver Trident Juncture war eine Norwegische Fregatte mit einem Tankschiff zusammengestoßen und gesunken. Eine Bergung des Wracks steht noch aus.
[2] Streitkräftebasis, Stefan Niethmann, Starke internationale Beteiligung an Joint Cooperation 2018, 08.1..2018, kommando.streitkraeftebasis.de
[3] Streitkräftebasis, Ulrich Baade, Hinter den Kulissen der „Joint Cooperation“, 02.08.18, kommando.streitkräftebasis.de
[4] Blickpunkt Nienburg, Übungsszenario in der Langen Straße – Joint Cooperation: Aufruhr in Nienburgs Innenstadt, 23.10.17, blickpunkt-nienburg.de
[5] Streitkräftebasis, Stefan Niethmann, Starke internationale Beteiligung an Joint Cooperation 2018, 08.1..2018, kommando.streitkraeftebasis.de
[6] Streitkräftebasis, Ulrich Baade, „Auftrag ausgeführt!“, 20.11.18, kommando.streitkraeftebasis.de
[7] Streitkräftebasis, Ulrich Baade, „Auftrag ausgeführt!“, 20.11.18, kommando.streitkraeftebasis.de
[8] Ebd.
[9] Kommando Terriroriale Aufgaben, „Enge Verbindung zu den Einsätzen“ – Generalmajor Breuer im Zentrum Zivil-Militärische Zusammenarbeit, kommando.streitkraeftebasis.de
[10] Laut Organigramm von 2016. Neuere Organigramme beinhalten keine Aufschlüsselung der unteren Ebenen. Quelle: Zentrum Zivil-Militärische-Zusammenarbeit Bw, InfoBrief Nr. I /2016, Jens Uwe Wehking, Neue Struktur am Zentrum ZMZ Bw, Seite 3, kommando.streitkraeftebasis.de
[11] Einsatzführungskommando der Bundeswehr, Claudia Birkholz, „CIMIC“ im Nordirak: Wertvolle Erkenntnisse für die Ausbildung, 30.01.2017, einsatz.bundeswehr.de
[12] Kreiszeitung, Mehr als 350 Teilnehmer aus 21 Nationen – Große Militärübung „Joint Cooperation“ simuliert Zugunglück in Hoya, 13.11.18, kreiszeitung.de
[13] Streitkräftebasis, Stephan-Thomas Klose, Dramatische Szenarien zum JOCO-Übungsauftakt, 12.11.18, kommando.streitkraeftebasis.de
[14] Die Harke, Graf Otto und das internationale Militär – Internationale Übung zu zivil-militärischer Zusammenarbeit im Hoyaer Schloss, 13.11.18, dieharke.de
[15] Hannoversche Allgemeine Zeitung, Mirko Bartels, Militär übt Ernstfall im Krankenhaus, 12.11.18, haz.de
[16] Streitkräftebasis, Stephan-Thomas Klose, Dramatische Szenarien zum JOCO-Übungsauftakt, 12.11.18, kommando.streitkraeftebasis.de
[17] Kreiszeitung, Die Region wird nach Skandinavien verlegt – Größte CIMIC-Übung innerhalb der NATO startet: Bundeswehr übt auch im Landkreis Verden, 08.11.18, kreiszeitung.de
[18] Streitkräftebasis, André Werres, CIMIC Centre of Excellence (CCOE) ehrt die Stadt Nienburg, 11.07.18, kommando.streitkraeftebasis.de
[19] Blickpunkt Nienburg, Joint Cooperation-Teilnehmer üben fiktiven Krisenfall, Aufruhr in „Framland“, 17.11.18, blickpunkt-nienburg.de
[20] Süddeutsche Zeitung vom 03.08.2016, Christoph Hickmann, Üben für den Extremfall, Seite 5
[21] Strukturbaum des ZentrZMZBw, kommando.streitkraeftebasis.de
[22] Presse- und Informationszentrum Cyber- und Informationsraum, Bataillon Elektronische Kampfführung 912, 06.09.18, cir.bundeswehr.de
[23] NDR, Streitkräfte und Strategien, Manuskript der Sendung vom 20.10.18, Beitrag: Großmanöver in Norwegen – NATO-Speerspitze auf dem Prüfstand von Andreas Dawidzinski, Seite 4, www.ndr.de/streitkraefte
[24] Streitkräftebasis, Stefan Niethmann, In Langendamm spricht man Englisch, 17.04.18, kommando.streitkräftebasis.de
[25] Mehr zum NATO CCOE in der IMI-Studie 6/2016 „Nato-Exzellenzzentren – Planen für den nächsten Krieg“ von Christopher Schwitanski, Seite 12ff, imi-online.de
[26] Streitkräftebasis, Ulrich Baade, CIMIC Command wirft seine Schatten voraus, 28.09.18, kommando.streitkraeftebasis.de
Erstveröffentlichung am 5.12.2018 auf Informationsstelle Militarisierung e.V.