Monat: April J

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Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rüstet auf

Weltweite Rüstungsausgaben steigen das zweite Jahr in Folge. USA und Brasilien führen auf amerikanischem Kontinent

Auf dem amerikanischen Kontinent rüstet neben den USA vor allem Brasilien unter dem ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro massiv auf, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Instituts für Friedensforschung in Stockholm (Sipri) hervorgeht. Sipri stellt darin fest, dass die weltweiten Militärausgaben 2018 zum zweiten Mal in Folge gestiegen sind. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1,82 Billionen Dollar (1,63 Billionen Euro) für Rüstungsgüter ausgegeben. Das entspricht einem Zuwachs von 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die weltweiten Rüstungsausgaben sind damit auf dem höchsten Stand seit 1988 angelangt. „Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rüstet auf“ weiterlesen

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Waffenbrüderschaft ist kein Friedensprojekt

Autorin: Claudia Haydt

Rede beim Ostermarsch in Stuttgart (20.4.2019)

2007 erklärte sich die Europäische Union im Rahmen des Lissabonvertrags zum Militärbündnis und erhielt dennoch 2012 den Friedensnobelpreis. Seit Ende 2017 hat sich in der EU eine Koalition der Willigen zu mehr Aufrüstung und mehr Kriegsbereitschaft verpflichtet. Dennoch reden zwischenzeitlich viele vom „Friedensprojekt Europa“ als sollte dieses demnächst heiliggesprochen werden. So wichtig es ist, dass zwischen Deutschland und Frankreich heute kein Krieg mehr droht, so wenig darf man europäische Freundschaft mit europäischer Waffenbrüderschaft verwechseln. Wo Europa drauf steht ist keineswegs in jedem Fall ein humanistisches Projekt drin. „Waffenbrüderschaft ist kein Friedensprojekt“ weiterlesen

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Rheinmetall entrüsten!

Totschießen ist ihr Geschäft

Autor: Michael Schulze von Glaßer

Es ist gerade viel los beim deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall: Immer neue Skandale, heikle Übernahmepläne, geplatzte Geschäfte, ausstehende Gerichtsverfahren und Proteste – ein Überblick.

Es waren schockierende Bilder, die am 15. Juli 2016 live aus der Türkei auch im deutschen Fernsehen zu sehen waren: Panzer rollten durch die Stadtviertel Istanbuls und vor den Atatürk-Flughafen. Ebenso schockierend die Bilder, die am 18. März 2018 aus der nordsyrischen Stadt Afrin in die Medien gelangten: Panzer schoben sich durch enge Straßen bis vors Rathaus der Stadt. Beide Male gehörten die Kampfpanzer der türkischen Armee und beide Male waren es welche vom Typ „Leopard 2“. 347 dieser Kampfpanzer wurden von 2006 bis 2013 aus Altbeständen der Bundeswehr an die Türkei verkauft. Hersteller der Waffen sind die deutschen Panzerbauer „Krauss-Maffei Wegmann“ und „Rheinmetall“ – von Letzterem kommt die im Panzer verbaute „120mm-Glattrohr-Kanone“.
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Warum dieser BLOG?

Die ständige Beschäftigung mit Krieg und mit den damit verbundenen Grauslichkeiten ist irgendwie echt anstrengend, das können Sie mir glauben! Ich beschwere mich ja nicht bei Ihnen, liebe Leserinnen, die letztlich ebenso in Mitleidenschaft gezogen werden, aber gesagt will ich es einmal haben! Könnte ja sein, dass Ihnen selbst das noch gar nicht aufgefallen ist:-)

Die ständige Beschäftigung mit Krieg, Kriegsverbrechen und Kriegsverbrechern ist eine Belastung, die kein Mensch auf Dauer aushält! Im Vergleich zum wirklichen Krieg ist diese Belastung allerdings kaum der Rede wert! Und der Krieg soll ja bekämpft und verhindert werden! „Warum dieser BLOG?“ weiterlesen

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CBG reicht Gegenantrag zu Arznei-Versuchen ein

Pressemitteilung der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) vom 11.04.19

Betroffene fordern Entschädigung

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) hat einen weiteren Gegenantrag zur BAYER-Hauptversammlung am 26. April 2019 eingereicht. Er fordert die Nicht-Entlastung des Aufsichtsrats. In der Begründung konzentriert sich die CBG auf die unethischen Medikamenten-Versuche an Heimkindern, die BAYER vorgenommen hat. Auch wenn diese zurückliegen, so trägt der Aufsichtsrat Verantwortung für den skandlösen Umgang des Konzerns mit den Entschädigungsforderungen der Betroffenen. „CBG reicht Gegenantrag zu Arznei-Versuchen ein“ weiterlesen

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Brasilien: Ex-Präsident Lula fordert Aufhebung des Urteils

Politiker reagiert zurückhaltend auf Minderung seiner Strafe. Inhaftierter und Anwalt beklagen politische Justiz

Der ehemalige brasilianische Präsident (2003-2011) Luiz Inácio Lula da Silva hat nach der Reduzierung seiner Haftstrafe eine vollständige Aufhebung des Urteils aus dem Jahr 2018 gefordert. Der Politiker ließ über seinen Anwalt Emídio de Souza eine Nachricht aus dem Gefängnis in Curitiba, der Hauptstadt des südbrasilianischen Bundesstaates Paraná, veröffentlichen. Kurz zuvor war die Strafe vom Obersten Gerichtshof (STJ) von zwölf Jahren und einem Monat auf acht Jahre, zehn Monate und 20 Tage heruntergesetzt worden. „Brasilien: Ex-Präsident Lula fordert Aufhebung des Urteils“ weiterlesen

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Berufungsgericht wird Chelsea Manning nicht aus dem Gefängnis entlassen

Haft scheint unbefristet zu sein, abhängig von der Auslieferung Assanges

Das US-Berufungsgericht für den 4. Bezirk erließ am Montag eine kurze Anordnung, wonach Whistleblowerin Chelsea Manning im Gefängnis bleiben muss, weil sie sich geweigert hat, im März Fragen der Grand Jury zu beantworten.

Die Regierung wollte, dass Manning vor einer Grand Jury gegen WikiLeaks aussagt, um ein Verfahren gegen die Gruppe im Allgemeinen und gegen den Gründer Julian Assange im Besonderen aufzubauen. „Berufungsgericht wird Chelsea Manning nicht aus dem Gefängnis entlassen“ weiterlesen

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Regierung und Opposition in Venezuela vor neuem Kräftemessen

Selbsternannter Gegenpräsident Guaidó ruft zu Protest am 1. Mai auf. Regierung betont zivil-militärische Einheit. Botschaften bedroht

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat die Bevölkerung bei einer Gedenkveranstaltung an den antikolonialen Befreiungskampf gegen die spanische Herrschaft im 19. Jahrhundert zu entschiedenem Widerstand gegen ausländische Interventionen aufgefordert. Das Land sei heute der Gefahr einer Fremdherrschaft der USA und ihrer Verbündeten ausgesetzt, sagte der linksgerichtete Staatschef. Der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó rief indes zu neuen Protesten am 1. Mai auf. Die Opposition um Guaidó hält damit den Druck auf die Maduro-Regierung aufrecht. Im Ausland wurden indes mehrere Botschafter der venezolanischen Regierung bedroht. „Regierung und Opposition in Venezuela vor neuem Kräftemessen“ weiterlesen