Monat: Juni J

Veröffentlicht am

Konzert statt Kakophonie?

Strategische Autonomie: Ein EU-Sicherheitsrat für die EU-Großmächte

Spätestens mit Verabschiedung einer neuen Globalstrategie im Juni 2016 hat sich die Europäische Union auf die Fahnen geschrieben, so bald wie möglich eine „Strategische Autonomie“ zu erlangen.[2] Darunter wird die Fähigkeit verstanden, in den wichtigsten außen- und militärpolitischen Bereichen eigenständig ohne Abhängigkeiten von den USA (oder gar von Russland oder China) handlungsfähig zu sein.[3] Gemeinhin wird davon ausgegangen, dass eine solche autonome Handlungsfähigkeit im militärischen Bereich drei Ebenen umfasst: „Konzert statt Kakophonie?“ weiterlesen

Veröffentlicht am

„Major Tom“ wird Lobbyist

Drehtür durchlaufen: Früherer Airbus-Chef Enders bewirbt sich um Führung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik

Thomas Enders soll künftig einen der einflussreichsten Lobbyvereine der Bundesrepublik leiten: die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Der langjährige Spitzenmanager von Airbus hat seine Absicht bekundet, bei der nächsten Mitgliederversammlung am 13. Juni 2019 den bisherigen DGAP-Präsidenten Arend Oetker, der nicht mehr kandidieren wird, beerben zu wollen. Dass sich hier eine Person mit einem klaren Profil zur Wahl stellen will, trifft augenscheinlich auf vollste Unterstützung bei den DGAP-Oberen. Jedenfalls wurde die formelle Ankündigung der Wahlen seitens der Gesellschaft gleich mit einer direkten Wahlempfehlung verknüpft, indem dem scheidenden Vorsitzenden Oetker attestiert wird, dass er als »Vorstandsmitglied Enders’ Nominierung befürwortet«. „„Major Tom“ wird Lobbyist“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Los Angeles verklagt BAYER-Tochter

Giftige Chemikalie verursacht Millionen-Schaden

Die Stadt Los Angeles hat am 30. Mai 2019 Klage gegen MONSANTO eingereicht. Die Kommune wirft BAYERs Tochter-Gesellschaft vor, die Gewässer in der Vergangenheit wissentlich mit der gesundheitsschädlichen Chemikalie PCB verseucht zu haben und fordert eine Millionen-Summe ein, um die Reinigungskosten tragen zu können. Der Leverkusener Multi erkennt die Ansprüche nicht an und kündigte an, sich energisch zu verteidigen. Gleiches verlautbarte er schon zu den Prozessen, die fünfzehn andere Städte sowie der Bundesstaat Oregon angestrengt hatten. Allein Oregon macht Schadensersatz-Ansprüche von rund 100 Millionen Dollar geltend. Sie gründen sich unter anderem auf firmen-interne Dokumente von MONSANTO, die selber von Risiken und Nebenwirkungen wie „systemischen toxischen Effekten“ sprechen. Einen Produktionsstopp haben die ManagerInnen damals jedoch trotzdem abgelehnt, da es um „zu viel MONSANTO-Gewinn“ gehe. „Los Angeles verklagt BAYER-Tochter“ weiterlesen

Veröffentlicht am

IMI lädt ein: Kein Tag der Bundeswehr!

Am 15. Juni 2019 ist es wieder soweit: Zum nun fünften Mal soll der Militärevent „Tag der Bundeswehr“ an vierzehn Standorten bundesweit stattfinden. Das Verteidigungsministerium versucht damit, einerseits die Rekrut*innenzahl anzukurbeln und andererseits durch persönliche Gespräche in „Volksfestatmosphäre“ den bislang schwachen Rückhalt für Auslandseinsätze an der Heimatfront zu stärken.

Die geringe Bereitschaft des Großteils der Bevölkerung, immer höhere Rüstungshaushalte zu befürworten, Rüstungsexporte zu akzeptieren und generell dem immer offener zutage tretenden militärischen Großmachtstreben den nötigen Rückenwind zu verschaffen, machen aus Sicht der Bundeswehr verstärkte PR-Maßnahmen notwendig – und der Tag der Bundeswehr steht im Zentrum dieser Bemühungen, weshalb es wichtig ist, dagegen Flagge zu zeigen! „IMI lädt ein: Kein Tag der Bundeswehr!“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Waldbrände Brandenburg: „Anti-Terror-Übung“ bei Waldbrandgefahrenstufe 5 in Lehnin

Wälder brennen in Brandenburg und Berlin bei hochsommerlichen Temperaturen – Bundeswehr und Polizei giessen noch dazu ihr „Öl ins Feuer“

Für heute, Dienstag 4. Juni 2019, ist eine Übung zwischen Polizei und Bundeswehr unter Beteiligung mehrerer Einheiten verschiedener Bundesländer auf dem Truppenübungsplatz Lehnin im Landkreis Potsdam-Mittelmark in Brandenburg angekündigt.

Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg hat für alle Regionen am 3. Juni 2019 die höchsten Waldbrandgefahrenstufen aktualisiert. Die Feuerwehren hatten verschiedene Waldbrände zu löschen. Nicht nur rund um den Berliner Ring kam es zu starken Verkehrsbeeinträchtigungen aufgrund von Waldbränden. „Der Wald brennt wie Zunder“ twitterte die Märkische Allgemeine Zeitung zu einem Waldbrand in Teltow-Fläming. „Waldbrände Brandenburg: „Anti-Terror-Übung“ bei Waldbrandgefahrenstufe 5 in Lehnin“ weiterlesen