Monat: August J

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Konflikte am Golf und eine neue Phase des Wettrüstens

Rede beim Antikriegstag in Stuttgart

Konflikte am Golf und eine neue Phase des Wettrüstens: Auf den heißen Sommer droht ein stürmischer Herbst

Lieber Friedensfreundinnen und Freunde,

leider hatten wir dieses Jahr nicht nur klimatisch, sondern auch friedenspolitisch einen heißen Sommer: Im schlimmsten Fall braut sich gerade ein weiterer Krieg am Golf zusammen, während gleichzeitig das Wettrüsten zwischen den Großmächten mit dem Ende des INF-Vertrages in eine neue Runde geht.

Ursprünglich waren mit dem Atomabkommen vom Juli 2015 (Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)) große Hoffnungen verbunden. Der Weg für eine schrittweise Deeskalation schien geebnet, indem im Austausch für die Beendigung der westlichen Sanktionen das iranische Atomprogramm mit strikten Auflagen belegt wurde. „Konflikte am Golf und eine neue Phase des Wettrüstens“ weiterlesen

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Natürlich werden die Verräterparteien die Mieten in Berlin nicht senken lassen

Beim Thema Mietobergrenze agieren „S.P.D.“, „Grüne“ und „die Linke“ nur rein optisch nach dem Motto „große Fresse, nichts dahinter“. In Wirklichkeit ist es schlicht organisierte Täuschung und dann organisierte Enttäuschung der Wählerinnen und Wähler. „Natürlich werden die Verräterparteien die Mieten in Berlin nicht senken lassen“ weiterlesen

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Nukleare Aufrüstung in Europa stoppen

Pressemitteilung der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Anlässlich des Weltfriedenstages am Sonntag fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, dem Rückbau der europäischen Sicherheitsarchitektur entschieden entgegen zu treten und gleichzeitig den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Bundesaußenminister Heiko Maas solle sich zudem dafür einsetzen, die Stationierung neuer Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa zu verbieten. „Nukleare Aufrüstung in Europa stoppen“ weiterlesen

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Mit von der Leyen zur Rüstungsunion?

Es sind große Stiefel, in die die frischgebackene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hineintreten will. Schließlich war es ihr Vorgänger, Jean-Claude Juncker, unter dessen Ägide (2014-2019) der zuvor relativ brachliegende Ausbau des EU-Militärapparates massiv voranschritt. Allerdings war von der Leyen als deutsche Verteidigungsministerin daran ebenfalls maßgeblich mitbeteiligt, weshalb vieles dafür spricht, dass auch sie versuchen wird, die nun auf dem Zettel stehenden nächsten Militarisierungsvorhaben zügig umzusetzen. „Mit von der Leyen zur Rüstungsunion?“ weiterlesen

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Die Bundesregierung muss eine Beteiligung am Irankrieg ausschließen

Pressemitteilung der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss US-Präsident Donald Trump auf dem G7-Gipfel eine Absage für jegliche deutsche Unterstützung eines Irankrieges erteilen. Auch müsse sie aufgrund des Eskalationsrisikos eine deutsche Beteiligung an einer EU-Militärmission in der Straße von Hormus ausschließen. Das fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW. Ein Krieg gegen den Iran würde abertausenden Menschen das Leben kosten und die gesamte Region des Mittleren und Nahen Ostens ins Chaos zu stürzen. Ein solcher Krieg hätte schwerwiegende Folgen für Europa und den Frieden in der Welt. „Die Bundesregierung muss eine Beteiligung am Irankrieg ausschließen“ weiterlesen

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Neil Young im Visier

Neue Enthüllungen über die BAYER-Tochter MONSANTO

Die jetzige BAYER-Tochtergesellschaft MONSANTO hat von 2015 bis 2017 den Rockmusiker Neil Young und die Reuters-Journalistin Carey Gillam ins Visier genommen und umfangreiche Maßnahmen eingeleitet, um sich der Kritik der beiden zu erwehren. Dabei steuerte das Unternehmen seine Aktivitäten von einer Abteilung aus, die sich „fusion center“ nannte, in Anlehnung an die gleichnamigen, mit Terrorismus befassten Sektionen des FBIs und des „Departements of Homeland Security“. Das berichtet die britische Tageszeitung The Guardian mit Verweis auf Dokumente aus den Schadensersatz-Prozessen in Sachen „Glyphosat“. „Neil Young im Visier“ weiterlesen

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Buchstäblich Gold über Leben

Die Entscheidung von Alaskas Gouverneur Mike Dunleavy und US-Präsident Donald Trump, die Umwelt für eine Goldmine zu opfern, ist eine äußerst schlechte, aber ich verstehe, warum es zu dieser gekommen ist. Die Verlagerung von Arbeitsplätzen der Amerikaner nach Mexiko und Asien hat Millionen von Amerikanern in eine Situation gebracht, in der ihre Existenzgrundlage nicht gesichert ist. „Buchstäblich Gold über Leben“ weiterlesen

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Papst Franziskus: „Näher mein Europa zu Dir“

In einem Interview mit „La Stampa“ setzt das Oberhaupt der Katholischen Kirche Souveränismus mit Faschismus gleich und predigt neben „Zuerst Europa, dann jeder von uns“ auch „Globalisierung und Einheit“ in seiner Interpretation. Insgesamt atmet das Interview den Geist von kirchenstaatlichem, ideologisch-inquisitorischen Kollektivismus aus, in dem Menschen und ihr freier Wille zu „Teilen“ werden, die kleiner seien „als das große Ganze“.

Damit spricht aus Franziskus nicht das neue und nicht das alte, sondern das mittelalte Dogma das Katholischen Klerus: die Unterwerfung. „Papst Franziskus: „Näher mein Europa zu Dir““ weiterlesen

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„Wachsende Bundeswehr“: Verteidigungsministerium will weitere elf Standorte nicht wie vorgesehen schließen

Autor: Alexander Kleiß

Liegenschaften – Noch Bedarf vorhanden

Im Jahr 2010 wurde die „Neuausrichtung“ der Bundeswehr beschlossen, die unter anderem die Aussetzung der Wehrpflicht und eine deutliche Reduzierung des Streitkräfteumfangs vorsah. 2011 folgte das entsprechende Stationierungskonzept: Der Personalbestand sollte deutlich verringert, die Zahl der Bundeswehrstandorte von 394 auf 263 reduziert werden. Dadurch sollten mehrere Flächen ihren Status als militärisches Sperrgebiet verlieren; einer zivilen Nutzung zahlreicher vormals militärisch genutzter Flächen schien nichts mehr im Wege zu stehen. „„Wachsende Bundeswehr“: Verteidigungsministerium will weitere elf Standorte nicht wie vorgesehen schließen“ weiterlesen