Das afghanische Verteidigungsministerium wird nach einem chinesischen Medienbericht in Kürze die Leitung der Haftanstalt auf dem Luftwaffenstützpunkt Bagram, der von den US-Streitkräften nördlich der afghanischen Hauptstadt Kabul betrieben wird, übernehmen.
Für die Insassen des Gefängnisses dürfte diese Nachricht eine Hiobsbotschaft bedeuten und ihr Elend durch Verhöre der afghanischen Militärs und der Geheimdienste ins Unermessliche steigern.
Nach den bekannt gewordenen Foltermethoden in geheimen US-Militärgefängnissen im Ausland durch das US-Militär und andere Dienste und die Forderungen nach Untersuchungen zu den skandalösen Vorgängen wird unter afghanischer Leitung die Rechtlosigkeit weiter ihren gesteigerten Lauf nehmen und selten wird zukünftig eine Nachricht über Bagram einen Weg in die Öffentlichkeit finden.
„Das Verteidigungsministerium und die afghanische Armee werden zunächst die Verantwortung für die Haftanstalt übertragen bekommen und irgendwann einmal an das Ministerium für Justiz übergeben.“
hätte der Sprecher des Verteidigungsministeriums Mohammad Zahir Azimi auf einer Pressekonferenz am Montag mitgeteilt. (1)
„Wir sind optimistisch, dass die Übergabe in wenigen Monaten stattfinden wird.“
sagte Azimi und fügte hinzu, dass derzeit rund 750 Häftlinge in dem US-Militärgefängnis Bagram festgehalten werden.
Zu der Besorgnis über Menschenrechtsverletzungen im Gefängnis Bagram sagte Azimi, dass alle internationalen Übereinkommen über die Rechte von Häftlingen eingehalten werden würden.
Die Bürgerrechtsorganisation ACLU teilte mit, dass sie die US-Regierung zur Veröffentlichung der Identitäten der vom US-Militär und den Geheimdiensten inhaftierten Personen im Rahmen des Gesetzes zur Informationspflicht veranlasst hatte. Es wurden die Namen und Vornamen von 645 Insassen mitgeteilt, nicht jedoch das Alter und die Zugehörigkeit einer Nationalität. (2)
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Quellen:
(1) http://news.xinhuanet.com/english/2010-01/11/content_12792035.htm
(2) http://www.welt.de/die-welt/politik/article5889150/Gefaengnis-Bagram.html