Autor: B’tselem, ( Israelische Menschenrechtsorganisation)
Militärischer Angriff auf „Breaking the Silence“ ist grundlos,
angesichts seiner Weigerung, die Vorfälle in Operation Cast Lead nachzuprüfen.
Pressemitteilung, 15.7.09
Angesichts des israelischen militärischen Angriffs auf die Glaubwürdigkeit der Soldatenzeugnisse, die von „Breaking the Silence“ ( „Das Schweigen brechen“) veröffentlicht wurden, hat B’tselem sehr schnell dem Verteidigungsminister Kopien von Briefen gesandt, die vor kurzem an den Generalanwalt gesandt worden sind. In ihnen berichtet die Organisation von schweren Verdächtigungen, dass Soldaten palästinensische Zivilisten als menschliche Schutzschilde während der Operation Cast Lead (im Gazastreifen) benutzt haben. Die Briefe gründeten sich auf Zeugnisse, die B’tselem von palästinensischen Bewohnern des Gazastreifen vor zwei/ drei Wochen zugesandt wurden. Nach B’tselems Wissen hat die Armee noch keine Untersuchungen gestartet, um diesen Verdächtigungen nachzugehen.
Die Beschreibungen der Vorfälle in den B’tselem gegebenen Zeugenaussagen sind den der Soldaten „Breaking the Silence“ gegebenen sehr ähnlich. Das Militär weigerte sich, ernst zu nehmende, unparteiische Ermittlungen dieser Vorfälle vorzunehmen. Stattdessen will es sich allein auf interne Einsatzbesprechungen innerhalb der betroffenen Einheiten verlassen, um die Wahrheit zu bestimmen. B’tselem sagt, dass angesichts dieser Politik der Angriff auf „Breaking the Silence“ und Medien-Darstellungen durch Militärbeauftragte, die verleugnen, dass menschliche Schutzschilde bei der Operation angewandt wurden, unaufrichtig und nicht annehmbar sind. In seiner Antwort kritisierte der IDF-Sprecher die Anonymität der Soldaten, deren Zeugnisse von „Breaking the Silence“ veröffentlich wurden, doch als B’tselem der Armee die detaillierten Briefe einschließlich der Namen der palästinensischen Opfer, der genauen Daten und genauen Ortsangaben der Vorfälle sandte, wurden keine Ermittlungen vorgenommen.
Seit dem Ende der Operation Cast Lead im Gazastreifen hat B’tselem den Behörden, die dem Gesetz Geltung verschaffen sollen, 19 einzelne Aufforderungen zugesandt, Ermittlungen über Vorfälle einzuleiten, deren Umstände den Verdacht aufkommen lassen, dass das Militär während der Operation ungesetzlich handelte. Diese Aufforderungen gründen sich auf Untersuchungen vor Ort und Zeugenaussagen, die B’tselem von palästinensischen Bewohnern des Gazastreifens gegeben wurde. Insgesamt beziehen sich die von B’tselem gesandten Briefe auf Vorfälle, in denen 70 palästinensische Zivilisten getötet wurden, mehr als die Hälfte von ihnen Minderjährige. Unter den Briefen waren zwei, die ausführlich schweren Verdacht beschrieben, dass das Militär palästinensische Zivilisten als menschliche Schutzschilde in Ezbet Abd Rabo im nördlichen Gazastreifen benutzten und so das internationale humanitäre Gesetz und eine explizite Regel des israelischen Gerichtshofes verletzte. Bis jetzt erhielt B’tselem als Antwort nur die Bestätigung, dass man einige der Briefe erhalten habe.
(dt. Ellen Rohlfs)