Die Rede von Schriftsteller Ingo Schulze, u.a. Preisträger vom Thüringer Literaturpreis 2007 und Bertolt-Brecht-Preis 2013, sowie Autor von „Kapitalismus braucht keine Demokratie“ und „Unsere schönen neuen Kleider – Gegen die marktkonforme Demokratie – für demokratiekonforme Märkte“, bei der heutigen 171. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen „Stuttgart 21“ (S21) auf dem Stuttgarter Marktplatz. Der Originaltitel der Rede „Was zum Teufel ist Wasser?“ wurde in der Überschrift ersetzt.
Ich danke Ihnen für die Möglichkeit, hier sprechen zu dürfen. Ich möchte Ihnen eine kurze Geschichte vorlesen, die ich in einer Rede von David Foster Wallace gefunden habe. Die Geschichte geht so:
»Schwimmen zwei junge Fische des Weges und treffen zufällig einen älteren Fisch, der in die Gegenrichtung unterwegs ist. Er nickt ihnen zu und sagt: »Morgen, Jungs. Wie ist das Wasser?« Die zwei jungen Fische schwimmen eine Weile weiter, und schließlich wirft der eine dem anderen einen Blick zu und sagt: »Was zum Teufel ist Wasser?«
»Was zum Teufel ist Wasser?« ist eine Frage, die Ihnen womöglich vom Tenor her bekannt vorkommt. Was Tag für Tag verkündet und praktiziert wird, was alltäglich, was selbstverständlich ist, wird als gegeben und unveränderlich wahrgenommen, als alternativlos.
Ich habe das Glück, schon einmal miterlebt zu haben, dass sich die Welt von Grund auf verändern lässt, und dass dies, von einzelnen Ausnahmen abgesehen, friedlich und ohne Blutvergießen möglich war. Sie haben hier Gewalt erlebt, die es an Brutalität mit den Knüppeleien mancher DDR-Polizeieinheiten im September und Anfang Oktober ’89 durchaus aufnehmen kann. Ein Unterschied zu damals ist, dass Sie keine Angst vor einer chinesischen Lösung haben müssen, vor der wir uns im Herbst ’89 fürchteten. Trotz dieser Angst war die Atmosphäre in Leipzig am Montagabend heiter. Es war die Freude darüber, dass sich so viele, die einander nicht kannten, zusammenfanden und etwas riskierten. Auf Transparenten und in Sprechchören entfaltete sich ein Sprachwitz, der eine Freiheit praktizierte, die es erst noch zu erobern galt.
Für mich sind die Erfahrungen des Herbstes von 1989 als Ermutigung wichtig. Andererseits wurde vieles, das damals als gesellschaftliche Alternative entstand, zum Beispiel, dass in Betrieben, Instituten, an Schulen und Universitäten die Leiter und Direktoren von den Beschäftigten selbst gewählt werden konnten, nach der Währungsunion und dem Beitritt wieder rückgängig gemacht. Der Umbruch, der Weltenwechsel von 1989/1990 ist aber auch deshalb so wichtig, weil er zur Geburtsstunde unserer heutigen Welt wurde. Denn der Schein, im Westen habe sich damals nichts verändert, trügt. Deutschland hat die Chance einer Vereinigung vertan. Hätte es eine Vereinigung gegeben und nicht nur einen Beitritt des Ostens zum Westen, dann hätte auch der Westen die Chance gehabt, sich selbst zu überprüfen und zu verändern. Da dies nicht geschah und sich statt dessen eine Sieger-Mentalität breit machte, verlor die neue Bundesrepublik viel von ihrer demokratischen und sozialen Kultur.
Ich habe es an mir selbst erlebt: Eben noch hoch politisiert, war ich plötzlich wie paralysiert durch Währungsunion, Beitritt und Kohl-Regierung. Lange Zeit glaubte ich dann tatsächlich, aus einer Welt, die aus Worten bestand, in eine Welt gekommen zu sein, in der nur Zahlen zählen, als seien alle Zwänge Sachzwänge. Man kann es durchaus paradox nennen. Mit dem Untergang der poststalinistischen Herrschaftsformen, wurde zugleich der Sozialismus entsorgt. Es gab nur noch die Vorstellung vom Status quo, wir waren in der besten aller möglichen Welten angekommen. Mit dem Verschwinden von gesellschaftlichen Alternativen ging das Bewusstsein für politische Souveränität verloren. Der Markt würde schon alles zum Besten der Menschheit regeln. Kaum jemand stellte noch die Frage, ob all die Privatisierungen, Deregulierungen, Wirtschafts- und Finanzunionen gut oder schlecht für unser Gemeinwesen sind, wer daran verdient und wer es bezahlt. Solche banalen Fragen galten als unfein oder wurden nur von jenen gestellt, die unverzeihlich dumm waren oder für kein Amt taugten oder noch nicht im Westen angekommen waren. Wir bewegten uns auf einen Zustand zu, in der die Mehrheit voller Überzeugung fragte: Was zum Teufel ist Wasser? Was zum Teufel ist Ausbeutung? Was zum Teufel kümmert mich der Profit der anderen, wenn ich selbst dabei reich werde?
Zeichenhaft für diesen Zustand, der alle Zwänge zu Sachzwängen umdeutet und die Widersprüche innerhalb der Gesellschaft gern unsichtbar machen würde, scheint mir unsere allabendliche Tagesschau zu sein. Die Ideologie ist bereits zur Struktur geworden. Denn vor die Nachrichten hat Gott die Börsennachrichten gesetzt. Und so erleben wir das Geschehen in der Welt und in unserem Land als eine Variable zwischen zwei vermeintlich objektiven Gegebenheiten, der Börse und dem Wetter. Die Börsenkurse sind objektiv gegeben, das Wetter auch. Beim Wetter helfen Schirm und Regenjacke oder Sonnenhut und Creme, bei der Börse müssen wir uns schon mehr anstrengen, denn die Börse muss wie eine Gottheit besänftigt werden, man muss sie durch unsere Opfer freundlich stimmen und so ihr Vertrauen erringen. Ganz gleich, wie kritisch oder unkritisch die Berichte sind, die zwischen Börsennachrichten und Wetter gesendet werden, der Rahmen und die Prioritäten stehen als unveränderlich fest und wir haben uns danach zu richten. Das ist die marktkonforme Demokratie
Vieles von dem, was wir nach 1989/1990 als Gesellschaft gedacht und was wir zugelassen haben, begreifen wir erst heute.
Wieso gab es keinen Aufschrei, als die Energieversorgung im großen Maßstab und all überall privatisiert wurde. Warum erlaubten wir, dass Wasser privatisiert und dem Gewinnstreben unterworfen werden konnte? Wieso höre ich beim Arzt bei der Terminvergabe als erstes die Frage, ob ich privatversichert bin? Wieso muss ich meine Altersvorsorge einer privaten Versicherung anvertrauen, die es auf Profit abgesehen hat? Wieso lassen wir zu, dass Privatfirmen jeden unserer Schritte im Internet speichern dürfen, um diese kommerziell oder auch anderweitig auszuwerten und damit Milliarden zu verdienen? Fängt man einmal an, solche Fragen zu stellen, kommt man nicht so schnell an ein Ende.
Aber selbst dort, wo wir als Gemeinwesen noch die Macht und Verfügungsgewalt haben, werden Entscheidungen getroffen, die wie die Entscheidungen privater Unternehmen allein an Gewinn und Effizienz ausgerichtet sind, ohne deren Risiken zu tragen. Auch hier werden wieder die Gewinne privatisiert und die Verluste sozialisiert.
Das Aberwitzige an der Konstellation um Stuttgart 21 ist ja, dass Sie sich nicht gegen einen Konzern wehren, der im Besitz verschiedener privater Eigentümer ist, sondern gegen ein Unternehmen, das uns gehört, uns, dem Gemeinwesen. Es waren leider nur wenige Stimmen, die sich vor Jahren dagegen aussprachen, die Bahn an die Börse zu bringen. Die demokratisch gewählten Politiker, und darin waren sich SPD und CDU einig, versprachen den Managern der Bahn Prämien von etlichen Millionen, sollte der sogenannte Börsengang gelingen. Dass es überhaupt möglich ist, ein solches Ansinnen zu hegen, zeigt nur, wie verwirrt und fremdbestimmt diese Politiker agieren. Wie Sie wissen, verhinderte nur der Ausbruch der Finanzkrise dieses Vorhaben. In einer Stadt wie Berlin hatte der Versuch des Börsenganges zur Folge, dass im Interesse höherer Gewinne Wartung und Ausbesserung der S-Bahn, die unter der Obhut der Bahn AG stand, vernachlässigt wurden. Über Monate hinweg fuhren die S-Bahnen nur eingeschränkt, der Betrieb auf manchen Strecken musste zeitweise ganz eingestellt werden. Für das Verkehrschaos wurde keiner der Manager und Politiker zur Rechenschaft gezogen. Herr Mehdorn darf sich stattdessen jetzt am Berliner Flughafen versuchen.
Was ist das für ein Bewusstsein, das in allen Bereichen unserer Gesellschaft nur noch in Kategorien von Gewinn denken kann? Wieso sind Politiker, die für vier Jahre gewählt wurden, ermächtigt, unser Eigentum zu verschleudern?
In Stuttgart mit seinem geplanten Bahnhof nahm dieser Wahnsinn Gestalt an. Am Beispiel der Bahn lässt sich sagen: Was wollen wir? Was wollen wir für eine Gesellschaft? Soll die Bahn ein international tätiger Konzern sein, der möglichst viel Umsatz und vor allem möglichst viel Profit macht? Oder wollen wir eine Bahn, die eine Alternative zur Straße ist, die pünktlich, bequem und sauber ist, die ihre Angestellten gut behandelt und jenen, die wenig haben, eine verlässliche und preiswerte Möglichkeit der Mobilität bietet, also ein Unternehmen, das das Leben in diesem Land leichter und angenehmer und vielleicht sogar schöner macht.
Ich nahm vor einigen Tagen an einer Diskussion teil, in der es um Reichtum ging. Wir sollten Reichtum definieren.
Ich glaube, dass wir als Gesellschaft, als Menschheit, ungeheuer reich sind. Durch die Jahrtausende der Menschheitsgeschichte wurde ein Wissen gespeichert und aufbereitet, das uns und alle Menschen dieses Planeten gut leben ließe. Vom Schuh bis zum Hemd, von der Brille bis zum Herzschrittmacher, von der Armbanduhr über das Brockhaus-Lexikon bis zum übersetzten Gedichtband aus China, von der Kartoffel bis zum Gabelstabler oder Mobiltelefon. In allem steckt ein ungeheures Wissen. Die wissenschaftliche und technologische Weiterentwicklung ermöglicht es, mit immer weniger Menschen immer mehr zu produzieren. Immer mehr Menschen werden überflüssig. Die Frage, vor der wir stehen, ist doch, für wen ist dieses ungeheure Wissen da? Wer profitiert davon? Und wie verteilen wir die Arbeit sinnvoll und gerecht? Diese Fragen sind nicht mit dem Verweis auf Wachstum oder immer mehr Effizienz zu bewältigen. Immer deutlicher öffnet sich auch in unserem Alltag die Schere, zwischen den eigentlichen Fragen und Ansprüchen unseres Gemeinwesens, und jenem Wachstums- und Effizienzdenken, das den Bezug zu unserem Alltag immer mehr verliert.
Ihren Kampf gegen Stuttgart 21, gegen Methode und Prinzip von Stuttgart 21, sehe ich in diesem Zusammenhang.
Es geht letztlich um nicht mehr und nicht weniger, als darum, Gesetze zu schaffen, die primär im Sinne der Arbeitenden sind und nicht primär im Sinne der Eigentümer.
War damals der Ruf: „Wir sind das Volk“, so sollte heute unsere Devise lauten: „Wir sind der Staat!“ (nach dem gleichnamigen Buchtitel von Daniela Dahn)
Auf die Frage, wie das erreicht werden kann, werden nicht erst seit heute Antworten gegeben. Seien es die Initiativen zur Rekommunalisierung von Wasser und Energie, seien es Initiativen, die sich trotz offizieller Verbote den Neonazis in den Weg setzen, seien es Gesetzesinitiativen zur Bekämpfung von Steuerbetrug, seien es Literaturfestivals, die sich nicht mit der Vorherrschaft der konzerngesponserten Festivals abfinden wollen, seien es die Montagsdemonstrationen.
Ich möchte mich mit Ihnen solidarisieren und ich möchte mich bei Ihnen für Ihr Beispiel bedanken. Und auch wenn ich das als Einzelner tue, so glaube ich doch zu wissen, dass sich diesem Dank und dieser Solidarisierung sehr viele anschließen.
Ich danke Ihnen, dass Sie den Protest gegen ein fragwürdiges Großprojekt erweitert haben zu einer prinzipiellen Befragung von vermeintlichen Selbstverständlichkeiten. Ihr Beharren, Ihr Beispiel ist eine Ermutigung für sehr viele in diesem Land. Ich danke Ihnen, dass sie nicht nur die Frage »Wie ist das Wasser?« immer wieder gestellt haben, sondern dass sie diese Frage auch beantwortet haben und sich ihr Recht nicht nehmen lassen, sich um dieses Wasser, also um das, was uns angeht, zu kümmern.