Eigentlich sollte am 4. September in den Räumen des Rathauses eine Gesprächsrunde mit den Bundestagsdirektkandidaten der großen Parteien stattfinden. Der Trägerkreis Rüstungskonversion lud bereits am 17. Mai zu dieser Veranstaltung ein, Gerald Albe (Piratenpartei), Volker Blumentritt (SPD), Ralph Lenkert (Die Linke), Olaf Müller (Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Nietzsche (FDP) und Albert H. Weiler (CDU) ihre politischen Positionen zum Thema Rüstungswirtschaft, -Konversion und –Forschung hätten darstellen können.
Wir bedauern, dass die meisten Kandidaten oder ihre Parteien diesen Diskurs scheuen und gegenüber dem Souverän in diesem wichtigen Thema Stillschweigen geübt wird. Lediglich Herr Lenkert und Herr Müller sagten nach nur wenigen Tagen ihre Beteiligung zu. Von Herrn Weiler, der das Thema als „studentisches Anliegen“ missinterpretierte, kam seit einer nichtssagenden e–Mail kein Signal mehr; bei einem Anruf im FDP-Kreisverbandsbüro wurde etwas schelmisch beteuert, dass man sich noch einmal mit Herrn Nietzsche in Verbindung setzen werde. Die Kandidaten von der Piratenpartei und SPD zeigten schließlich gar keine Reaktion, und das, obwohl man Ende Juni noch einmal die Parteien allgemein angeschrieben hat.
Es wäre schön gewesen, wenn die Kandidaten nicht nur im Straßenbild Jenas auf nichtssagenden Wahlkampfplakaten Präsenz zeigen würden. Wir können einfach keine Podiumsdiskussion veranstalten, wenn sich ihr nur zwei von sechs Politikern stellen. Die Interpretation dessen überlassen wir den Bürgerinnen und Bürgern, möchten ihnen diese Information aber auch nicht vorenthalten. Schweigen und Realitätsverweigerung sind Strategien, die beim Thema Rüstung immer wieder zur Anwendung kommen.
Autor: Philipp Reinhardt – Trägerkreis Rüstungskonversion