ES IST ein ziemlich ekelhaftes Schauspiel.
Die israelische Rechte hat einen umwerfenden Sieg errungen. (Bei näherer Betrachtung war der Sieg nicht ganz so umwerfend. Tatsächlich war es überhaupt kein Sieg. Der Likud hat seinen umwerfenden Sieg ausschließlich auf Kosten anderer rechter Parteien errungen.)
Der rechte Block im Ganzen ist überhaupt nicht vorwärtsgekommen. Um eine Mehrheitskoalition zu bilden, braucht er die Partei Mosche Kachlons, dessen Wähler mehrheitlich eher Linke als Rechte sind. Kachlon hätte leicht dazu gebracht werden können, sich einer linken Koalition anzuschließen, wenn der Führer der Arbeitspartei Jitzchak Herzog eine entschlossenere Persönlichkeit wäre.
Dem sei, wie ihm wolle, jedenfalls ist Benjamin Netanjahu jetzt mit dem Versuch beschäftigt, eine Regierung zu bilden.
An der Stelle wird es ekelhaft.
EIN KAMPF ist im Gange. Ein Kampf aller gegen alle. Ein Kampf ohne Regeln und ohne Grenzen.
Jeder will Minister sein. Jeder im Likud und in den anderen voraussichtlichen Koalitionsparteien. Politiker haufenweise.
Und nicht nur irgendein Minister. Die Ministerien sind nicht gleich. Einige genießen mehr, andere weniger Prestige. Das hochwichtige Finanzministerium (das bereits Kachlon versprochen ist) ist nicht mit dem Umweltministerium, das alle anderen verachten, zu vergleichen. Noch das Bildungsministerium mit seinen Tausenden von Angestellten (Lehrern und dergleichen) oder das Gesundheitsministerium (mit seinen Massen an Ärzten, Krankenschwestern und was nicht allem) mit dem Sportministerium (mit kaum Beschäftigten).
Es gibt verschiedene Klassen von Ministerien. Oben stehen die großen Drei: Verteidigungs-, Finanz- und Außenministerium. Das Verteidigungsministerium wird gewöhnlich bewundert („unsere tapferen Soldaten“) und es bekommt einen riesigen Anteil des Staatsbudgets. Jedermann und seine Frau (so heißt es im hebräischen Slang) will Verteidigungsminister sein.
Beamte des Verteidigungsministeriums verachten Beamte des Außenministeriums – wie übrigens das ganze Land. Diese Cocktail-Schlürfer sind keine richtigen Männer (und auch keine richtigen Frauen). Und doch ist der Posten des Außenministers heiß begehrt. Er reist die ganze Zeit in der Welt umher, repräsentiert den Staat und wird mit den Großen dieser Welt fotografiert. Außerdem, last but not least, kann ein Außenminister nicht scheitern. Wenn es mit den ausländischen Beziehungen nicht klappt, gibt niemand dem Außenminister dafür die Schuld. Wenn überhaupt jemandem die Schuld gegeben wird, dann ist es der Ministerpräsident.
AM TAG nach einer Wahl, wenn sich der Dampf der Schlacht verzogen hat, schielen Dutzende von Politikern nach den wenigen Ministerien.
Alle führenden Kandidaten der voraussichtlichen Koalitionsparteien werfen begehrliche Blicke auf die noch leeren Ministerstühle. Eines der großen drei Ministerien? Wenn das nicht, dann doch eines der wünschenswerten mittleren? Wenn auch das nicht, dann doch wenigstens eins der kleineren? Oder vielleicht Ministerstellvertreter? Das Wasser läuft ihnen im Mund zusammen.
Das Problem ist nur, dass das israelische Gesetz vorschreibt, die Regierung dürfe aus nicht mehr als 18 Ministern bestehen. Kein „Minister ohne Geschäftsbereich“. Auch die Anzahl der Ministerstellvertreter ist streng begrenzt.
Wer hat wohl ein so dummes Gesetz durchgebracht? Ich denke, es war Jair Lapid, der in einem Augenblick der Hybris veranlasste, dass das Gesetz verabschiedet wurde. Es ist natürlich weit und breit beliebt. Es spart Geld. Jeder Minister, sogar der ohne Geschäftsbereich, hat das Recht auf einen Minimalstab: ein Büro, ein Auto und einen Chauffeur. Mit dem Preis eines einzigen Kampfflugzeuges verglichen, ist das gar nichts. Aber für die breite Öffentlichkeit ist es der Inbegriff der Verschwendung. Deshalb haben wir dieses Gesetz.
Wie bringt man 40 ehrgeizige Politiker in 18 Ministerien unter? Das geht nicht. Entweder man ändert das Gesetz, wie es jetzt viele verlangen, oder man weist auf eigenes Risiko viele Politiker zurück, die darüber sehr ärgerlich werden.
Einige von ihnen kann man mit niedrigeren Posten trösten, zum Beispiel mit dem eines Vorsitzenden eines Knesset-Komitees oder dem eines Botschafters. Allerdings ist das nicht dasselbe.
ALLES DAS ist menschlich, allzu menschlich. Politiker sind Menschen. Wenigstens die meisten.
Was ekelt mich also an?
Das sollte ich vielleicht erklären.
Wenn im Mittelalter eine Armee, die hauptsächlich aus Landsknechten bestand, eine Stadt eroberte, plünderten die Soldaten die Stadt. Die Männer wurden getötet, die Frauen vergewaltigt, aber vor allem wurde geraubt und gestohlen. In einer modernen demokratischen Gesellschaft sollten die Politiker eben dem Land, das sie gewählt hat, nicht dasselbe antun.
Ein Ministerium ist keine Beute. Es stimmt, in den USA gab es den Spruch: „Dem Sieger die Beute“ (Der Gewinner nimmt alles.) und von der Partei, die gewinnen würde, erwartete man, dass sie alle Regierungsämter im Land an ihre Handlanger verteilen werde. Aber das ist lange her – so war es im letzten Jahrhundert.
Ein Minister ist für einen bestimmten Teil der Regierungsaktivitäten zuständig. Er trifft wichtige Entscheidungen, die sich auf das Leben der Bürger auswirken. Die Öffentlichkeit erwartet mit Recht, dass alle Regierungsämter und -dienste möglichst von den bestqualifizierten Leuten auf bestmögliche Weise ausgeübt werden.
Weshalb sollte also ein Ministerium – sagen wir einmal: das Umweltministerium – von einem politischen Trottel verwaltet werden, einem Trottel, der keine Ahnung von alledem hat, was ihm anvertraut ist? Oder, was noch schlimmer ist, von einem politischen Schreiberling, der sich einen Dreck um die Angelegenheiten seines Ministeriums kümmert und der einzig und allein seine Amtszeit so lange ohne offensichtliche Pannen durchstehen will, bis ihm ein besseres Ministerium in die Hände fällt?
Aber Umwelt ist etwas sehr Wichtiges. Es geht um Menschenleben. Gerade eben regt sich ganz Israel bei dem Verdacht auf, dass die vielen großen Chemiewerke, die in der schönen Bucht von Haifa angesiedelt sind, für die vielen Krebsfälle bei den Kindern dort verantwortlich sind. Und der Minister? Ich weiß nicht einmal, wer das ist.
ICH ERINNERE MICH an ein eklatantes Beispiel.
1999 errang der damalige Führer der Arbeitspartei Ehud Barak einen durchschlagenden Wahlsieg über Benjamin Netanjahu. Als er die Ministerliste bekanntgab, hielten alle hörbar die Luft an.
Es sah aus wie ein sadistischer Streich: Barak ernannte lauter falsche Leute für lauter falsche Posten. Der freundliche Geschichtsprofessor Schlomo Ben-Ami wurde zum Polizeiminister ernannt, wo er elend scheiterte. Jossi Beilin, der sich für einen wichtigen Staatsmann hielt, wurde ins Justizministerium geschickt und so weiter.
Jetzt wird vielleicht etwas Ähnliches geschehen. „Bogie“ Ja’alon vom Likud, der gewöhnlich als „Bock“, vom deutschen Wort Ziegenbock hergeleitet, betrachtet wird, wird im Amt bleiben. Keine regierende Partei verzichtet jemals auf das Verteidigungsministerium.
Die Wahl Kachlons zum Finanzminister ist wohl vernünftig – aber das wurde Netanjahu aufgezwungen, da er ohne Kachlon keine Regierung hätte.
Avigdor Lieberman scheint ein Kuschan auf das Außenministerium zu besitzen. (Ein Kuschan war ein Besitzdokument in der guten alten Zeit des Osmanischen Reiches.)
Zwar wurde er bei der Wahl von den Wählern verprügelt (seine Partei verlor die meisten ihrer Sitze), aber Netanjahu besteht darauf, dass Lieberman in dem Amt bleibt, in dem er bisher eine Katastrophe war. Viele Außenminister in der Welt weigerten sich, sich mit ihm zu treffen, denn sie betrachteten ihn als Beinahe-Faschisten. Er war stolz auf seine Freundschaft mit Wladimir Putin, aber gerade jetzt hat Russland versprochen, seine unübertrefflichen Luftabwehrraketen an den Iran zu liefern. Damit setzte es Netanjahus Träumen von der Bombardierung der Nuklearanlagen des Iran ein Ende.
Das alles lässt nichts für Naftali Bennett, den weit rechten, „natürlichen Verbündeten“ Netanjahus, übrig. Im Augenblick sind die Baumeister der Koalition eifrig damit beschäftigt, das Wirtschaftsministerium zu erweitern, um ihn zu trösten. Einige Funktionen müssen zusammengekratzt werden, ob das nun sinnvoll ist oder nicht.
Wie steht es mit dem Wohl der Allgemeinheit? Eine effektive Regierung? Na ja ..
DIE WURZEL des Übels ist die Kombination zweier unterschiedlicher Gaben unseres – und nicht nur unseres – demokratischen Systems.
In diesem System werden Politiker Minister. Das scheint ziemlich natürlich zu sein. Tatsächlich ist es das nicht.
Von Politikern wird erwartet, dass sie hochmotivierte, hochintelligente und hochbegabte Administratoren seien. Tatsächlich sind sie das nicht.
Im Gegensatz zur allgemein anerkannten Weisheit ist die Politik doch ein Beruf. Einer hat mal gesagt, es sei ein Beruf für diejenigen, die keine Begabung hätten. Aber das stimmt nicht ganz. Politiker brauchen gewisse Begabungen, aber diese haben nichts mit denen gemeinsam, die von einem Abteilungsleiter gefordert werden.
Ein Politiker muss die Fähigkeit haben, jahrelang endlosen inhaltlosen Reden von Party-Schreiberlingen zu lauschen, an endlosen sinn- und zwecklosen Treffen teilzunehmen und Mitglied von Komitees ohne Ende zu sein. Er muss bereit sein, Leuten, die er verachtet, zu schmeicheln, an Hochzeiten, Barmitzwas und Begräbnissen teilzunehmen und dort überall geisttötende Reden zu halten.
Wenn ein Politiker dann den Gipfel erreicht hat, verlangt man von ihm plötzlich, dass er das Gesundheitsministerium leitet, ohne jedwede Qualifikation auf diesem Gebiet. An der Stelle liegt der sprichwörtliche Hund begraben.
In Britannien haben sie eine Lösung gefunden. Das Ministerium wird in Wirklichkeit von Beamten geführt. Der Minister – über viele von ihnen werden hinter ihrem Rücken Witze gemacht – hat nur die Aufgabe, Geld zu beschaffen. Dies zeigt die höchst amüsante BBC-Fernsehserie „Yes, Minister“.
In den USA herrscht ein ganz anderes System. Das Volk wählt einen Präsidenten und er allein ernennt die Minister. Viele von ihnen sind durchaus keine Politiker. Der Präsident kann so Experten ernennen, deren Fähigkeiten sich bereits erwiesen haben.
In Israel kombinieren wir das Schlechteste aus allen Systemen. Alle Minister sind Party-Schreiberlinge. Sie bringen ihre Handlanger mit, die dann die Chefposten in den Ministerien bekommen.
Eines der Resultate dieses Systems ist, dass verschiedene Ministerien zu verschiedenen Parteien gehören. Das macht gemeinsame Planung fast unmöglich, ganz abgesehen von der Tatsache, dass Israelis im Allgemeinen unfähig sind, irgendetwas zu planen. Tatsächlich sind wir sehr stolz, auf unsere „Fähigkeit zum Improvisieren“.
Als Ariel Scharon noch Landwirtschaftsminister war, sagte er einmal zu mir: „Wenn ich etwas auf die Beine stellen will, zu dem ich nur mein eigenes Ministerium brauche, kann ich es machen. Wenn ich etwas tun will, zu dem die Zusammenarbeit einiger Ministerien nötig ist, kann ich es nicht machen.“
WENN MAN Hunde und Katzen zusammen in einen Sack steckt, wird man der Tierquälerei beschuldigt.
Aber was ist das, verglichen damit, Politiker in 18 Ministerien zu stecken?
25. April 2015
Aus dem Englischen von Ingrid von Heiseler