Suchergebnisse für: Syrien, Opposition

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Kriegsverbrechen in Sarmada, Syrien: Fragt Bundeswehr, Bundesnachrichtendienst und ihre „Opposition“

Das Kriegsmandat des Staates für die Bundeswehr im Angriffskrieg gegen Syrien umfasst „Luftüberwachung“ und „Aufklärung“. Eingesetzt werden u.a. Tornado-Kampfbomber und A.W.A.C.S.-Einheiten. Angesichts des moralisch-politischen Zusammenbruchs von Liberalen, Demokraten, Pazifisten, Sozialdemokraten und politischen Linken, sowie jedweder parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition im fortschrittlichen Spektrum, muss nun die Öffentlichkeit der Republik um so entschlossener Aufklärung von Bundeswehr und Bundesnachrichtendienst über das Kriegsverbrechen im syrischen Sarmada nahe des N.A.T.O.-Staates Türkei fordern.

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Erinnern Sie sich? Die Verfassungsklage der „Opposition“ gegen den Bundeswehr-Krieg in der Türkei, Syrien, Irak?

Nicht nur die parlamentarische, auch die außerparlamentarische Opposition stellt sich weiter tot oder dumm und spielt der U.S.-geführten internationalen Kriegskoalition und ihrer Bundesregierung weiter in die Hände. Der moralisch-politische Zusammenbruch von Friedensbewegung, Sozialdemokratie, Liberalen und Linken setzt sich weiter fort.

Bericht aus einer Republik außer Funktion.

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„Opposition“ zu AWACS-Krieg in Syrien und Irak: Entscheidung über Verfassungsklage irgendwann im Januar

Nach dem Motto „Opposition ist Mist, lasst das die Anderen machen“ versuchen „Bündnis 90/Die Grünen“ und „Die Linke“ weiter Zeit zu schinden und der Regierung im verfassungswidrigen Krieg in Syrien und Irak den Rücken freizuhalten. Schon im Juli drängten wir uns dieser Flitzpiepe Alexander Neu und dem Rest dieses nur 22 von 52 Wochen im …

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Natürlich kann die „Opposition“ gegen den Bundeswehr-Einsatz in Syrien klagen

Die Fraktionen von „Grünen“ und „Linken“ im Bundestag behaupten, der Einsatz des deutschen Militärs im Krieg in Syrien sei zwar verfassungswidrig, aber dagegen vor dem Verfassungsgericht klagen könnten sie nicht. Genau genommen stimmt das. Es ist dennnoch ein Beispiel der perfiden Heuchelei der parlamentarischen Scheinopposition. Klagen nämlich kann die Landesregierung von „Die Linke“ unter Beteiligung der „Grünen“ in Thüringen.

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Regierungsvertreter: das Vereinigte Königreich wird ungeachtet der Opposition des Parlaments Luftangriffe gegen Syrien fortsetzen

Die Ausrede, die die britischen Regierungsvertreter benutzen, um das zu rechtfertigen, ist dass die Piloten „eingebettet“ waren unter dem Kommando von Streitkräften der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas, und dass es diese Länder gewesen seien, die tatsächlich die Angriffe befohlen haben, die die Streitkräfte ihrer Majestät durchführten. Fallon betonte, dass er sich noch immer verpflichtet fühlt, die Genehmigung durch das Parlament einholen zu müssen, ehe er Angriffe ohne diese Ausrede durchführt.

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Die USA und ihre kriminellen Bemühungen in Syrien

Präsident Trump hat seit März 2018 mehrfach seine Absicht bekundet, US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Jedes Mal haben Politiker sowohl der demokratischen als auch der republikanischen Parteien, unterstützt von den von Konzernen kontrollierten Medien auf der Grundlage der imperialen Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika den Rückzugsplan vehement angefochten. Diese Leute begründeten ihre Ablehnung des Rückzugs auch mit ihren angeblichen Sorgen um die syrischen Kurden.

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Die (Internationale) Große Kriegskoalition bleibt weiter ohne Opposition

Der Bundestag steht vor der Mandatsverlängerung der Bundeswehr in der Internationalen Kriegskoalition gegen den „Islamischen Staat“, die im Irak und in Syrien Krieg führt. Als deren eigentliches, nächstes, langfristiges und strategisches Angriffsziel erscheint der islamische Staat Iran.

Eine Opposition gegen die offenkundige Vorbereitung einer absehbaren Eskalation, eines weiteren verfassungswidrigen Angriffskrieges, findet in Deutschland weiterhin nicht statt – schon gar nicht im Parlament.

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Syrien hat die Pflicht und das Recht, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen

Al-Jaafari erneuerte seinen Aufruf an das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), die Aufnahme von Anschuldigungen in seine Berichte über Syrien einzustellen, und stellte fest, dass diese Anschuldigungen der Agenda der USA und ihrer Verbündeten dienen. Er forderte die OCHA auch auf, ihre Verantwortung zu übernehmen und die Vereinten Nationen über das humanitäre Leiden der Syrer zu informieren, das durch die einseitigen Zwangsmaßnahmen der Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union und anderer Länder gegen Syrien verursacht wurde.