Suchergebnisse für: Terrorismusabwehrzentrum

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Angehörige: Attentat in Berlin für Starken Staat benutzen

Geht man davon aus, dass Angehörige des international verschmolzenen geheimdienstlichen Komplexes in die Vorbereitung, Durchführung und nachfolgende Vertuschung der Täterschaft vom Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 verwickelt sind, ist der offene Brief der Angehörigen der Opfer dieses Attentats an die geschäftsführende Bundeskanzlerin (mit ihrem geschäftsführenden Innenminister Thomas de Maiziere) nicht anders als pervers zu bezeichnen.

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München: Teile des staatlichen Schwachsinns könnten die Bevölkerung verunsichern

Staat und Regierung wollen uns und unsere Republik nicht nur ihren inländischen Spitzeln und deren Lügen ausliefern, sondern auch noch verstärkt dem mit ihnen inzestiös verschmolzenen internationalen geheimdienstlichen Komplex. Staat und Regierung wird das, sobald hier auch nur eine einzige ernstzunehmende verfassungstreue Partei auftaucht, teuer zu stehen kommen. Bundesinnenminister Thomas De Maiziere und die Bazis …

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Steinmeier, Geheimdienste und „I.S.“ drohen gleichzeitig mit Attentats-Szenarien

Heute Morgen, am 2. Weihnachtstag, forderte zuerst Außeminister Frank-Walter Steinmeier – exakt nach der von uns bereits im August prognostizierten Zielrichtung von Operation Asyl – „mehr Reisekontrollen“ an einer imaginären „europäischen Grenze“. Steinmeiers Forderung „Frontex zu einer Europäischen Grenzschutzbehörde auszubauen“ erfolgte „vor dem Hintergrund“ des u.a. von Frontex aufgebauten Attentats-Szenarios in Deutschland um „falsche echte“ Presse und Pässe aus Irak und Syrien.

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Ich sag nur: Snowden

Fordern wir von (Europäischer) Union und S.P.D. die überprüfbare Einhaltung unserer Verfassung? Nein. Passiert hier mal irgendwas? Nein. Hört hier die ganze Farm der Tiere, mittlerweile platzsparend in einem einzigen Stall zusammengetrieben, endlich mit dem Blöken und Gegacker auf? Nein.

Warum denn auch?

Ich sag nur: Snowden.

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Wie der Apparat versucht seinen deutschen Patriot Act zu retten

Der neue Bundesinnenminister Hans Friedrich (CSU) will nach den angeblichen Attentatsplänen festgenommener mutmasslicher Terroristen der „Al Kaida“ die 2001 nach den Attentaten in New York und Washington auch in Deutschland beschlossenen und 2006 verlängerten Terror-Gesetze Ende 2011 abermals verlängern. Dabei wird der CSU-Innenminister von der SPD unterstützt. Hintergrund: In den z.z. laufenden Verhandlungen mit CDU …

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Nach Internet-Sperren auch alle Terror-Gesetze seit 2001 auf dem Prüfstand

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält Wort. Die Bundesregierung hat gestern in einer Kabinettssitzung beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des „Gesetzes zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ ins Parlament einzubringen. Die bisher rein rechtlich in Kraft befindlichen Sperren – die für die Kontrolle des Zugangs von 82 Millionen Menschen zum Weltinformations- und Kommunikationsnetz …

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