Atommüll-Drehscheibe Braunschweig – STOPPEN JETZT!

Pressemitteilung vom 26.2.2015 von der AG Schacht Konrad

Der von der Stadt Braunschweig vorgestellte Bebauungsplan ist aus Sicht der Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig (BISS) nur dazu geeignet, den Atomfirmen in Braunschweig Rechtssicherheit zu geben, damit sie sich zukünftig stressfrei erweitern können. Die BISS ruft gegen diese Erweiterungspläne zu einer breiten Einwendungskampagne auf.

Treten Sie jetzt dem Ansinnen dieser Atomfirmen entgegen und legen Sie Einspruch gegen den Bebauungsplan ein! „Atommüll-Drehscheibe Braunschweig – STOPPEN JETZT!“ weiterlesen

GEW setzt sich für die Umbenennung der Duisbergstraße ein

Im Ortsbeirat 2 wurde am 9.2. bei einer Gegenstimme ein interfraktioneller Antrag mit folgendem Wortlaut angenommen: „Der Magistrat wird um eine Einschätzung zur Eignung des Namens von Friedrich Carl Duisberg als Bestandteil einer Straßenbezeichnung gebeten.“ Die GEW hat 100 Jahre nach dem Giftgasangriff auf Ypern im April 1915 diesen Antrag mit folgender Stellungnahme unterstützt:

Nachdem es der Stadt Dortmund im November 2014 nach dreijähriger Diskussion gelungen ist, den Namen „Carl-Duisberg-Straße“ aus dem Straßenverzeichnis zu streichen, wäre Frankfurt gut beraten, Gleiches zu tun. „GEW setzt sich für die Umbenennung der Duisbergstraße ein“ weiterlesen

„Vielfalt statt Einfalt“: Stuttgarter Parkschützer-Aktionen zum dritten Jahrestag der Parkräumung

Pressemitteilung der Parkschützer aus der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21)

Am 14. Februar 2015 jährt sich zum dritten Mal die illegale Räumung des Mittleren Schlossgartens und der Beginn der Zerstörung von Stuttgarts grüner Lunge mit ihren Jahrhunderte alten, feinstaubbindenden Bäumen. „„Vielfalt statt Einfalt“: Stuttgarter Parkschützer-Aktionen zum dritten Jahrestag der Parkräumung“ weiterlesen

Start vom Boddinale Filmfestival: Mit dabei – der Basis Filmverleih und THE VISITOR

Boddinale 2015

Aus dem Basis-Film Portal 

Am morgigen Donnerstag (5.) beginnt im Neukölner Loophole die Boddinale 2015. Das unabhängige Filmfestival, bei dem in Berlin lebende FilmemacherInnen (darunter viele internationale KünstlerInnen) ihre Filme vorstellen (Programm), wurde vor zwei Jahren ins Leben gerufen und gilt vielen als „Alternative“ des „echten Berlin“ zu der von der Industrie kontrollierten Berlinale. „Start vom Boddinale Filmfestival: Mit dabei – der Basis Filmverleih und THE VISITOR“ weiterlesen

Eugen Drewermann: Was niemand auszusprechen wagt

Rede von Eugen Drewermannam 13.12.2014 in Berlin vor dem Schloss Bellevue

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde des Friedens,

wir stehen hier in den Vorweihnachtstagen, um auszusprechen, was wohl jeder fühlt: Wir wollen Frieden, und keinen Krieg!

Als Theologe möchte ich Herrn Gauck daran erinnern, dass er seinen Gemeinden, als er noch im Dienst war, wohl nicht erläutert hat wie die Engel über den Fluren von Bethlehem zur Friedenspolitik des Kaisers Augustus in Rom aufriefen. „Eugen Drewermann: Was niemand auszusprechen wagt“ weiterlesen

Die Steuertricks der BAYER AG

Presseerklärung der Coordination gegen BAYER-Gefahren vom 15.Januar 2015

„Konzerne angemessen besteuern!“

Die Coordination gegen BAYER-Gefahren hat heute eine Untersuchung zu Steuertricks des Leverkusener BAYER-Konzerns veröffentlicht. Darin wird gezeigt, wie das Unternehmen Gewinne in Länder mit niedriger Steuerlast verschiebt. Die Stadt Leverkusen, Sitz von Deutschlands wertvollster Firma, blutet derweil aus.

Die BAYER AG hat in den vergangenen Jahren systematisch Gewinne in Niedrigsteuer-Länder verschoben. Mehrere Jahre lang zahlte der Konzern in Deutschland keine Gewerbe- und Körperschaftssteuer. Städte wie Leverkusen und Wuppertal mussten daher Nothaushalte verabschieden. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) fordert, den ruinösen Steuer-Wettlauf zu beenden. Jan Pehrke vom Vorstand der CBG: „Die Armrechenkünste internationaler Konzerne kosten die Finanzämter viele Milliarden Euro pro Jahr. Die Finanzierung des Staatshaushalts wird dadurch immer mehr der lohnabhängigen Bevölkerung aufgebürdet. Es wird höchste Zeit, große Unternehmen angemessen an der öffentlichen Steuerlast zu beteiligen!“. „Die Steuertricks der BAYER AG“ weiterlesen

„Wir Talheimer hoffen und beten darauf, dass wir es noch schaffen, dieses wahnsinnige Projekt zu verhindern“

Die Rede von Dietmar Meintel, Bürgerinitiative Talheim21, auf der heutigen 256. Stuttgarter Montagsdemo (bemerkenswerterweise ohne geheimdienstlich initiierte Aufhebung des Versammlungsrechts) der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trägt den Titel „Stuttgart 21 zerstört das Land: Beispiel Talheim 21“

Hiermit möchte ich mich zuerst einmal für die Einladung zu dieser Veranstaltung ganz herzlich bedanken und mich kurz vorstellen: Mein Name ist Dietmar Meintel und ich bin Sprecher der Bürgerinitiative Talheim 21. „„Wir Talheimer hoffen und beten darauf, dass wir es noch schaffen, dieses wahnsinnige Projekt zu verhindern““ weiterlesen

Demo in Berlin am 17. Januar „Wir haben TTIP und CETA satt!“

Aufruf vom Dezember 2014 zur Veranstaltung am kommenden Samstag

Mit einer Großdemonstration am 17. Januar in Berlin gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Unter dem Motto „Wir haben es satt!“ wird eine breite Bürgerbewegung aus Landwirt/innen, Verbraucher/innen, Umweltschützer/innen und vielen mehr gegen die Konzern-Deals demonstrieren. Denn TTIP und CETA könnten zum Wegbereiter für Monsanto und Co. werden.

Erst kürzlich verkündete Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag: Nein, man werde Schiedsgerichte aus TTIP und CETA „nicht komplett herausbekommen“. Auch wenn Konzerne dann Staaten verklagen können, sobald Umwelt- oder Verbraucherschutzregeln ihre Gewinne schmälern: Gabriel meint: „Deutschland wird dem auch zustimmen. Das geht gar nicht anders“. Wir sehen das anders! „Demo in Berlin am 17. Januar „Wir haben TTIP und CETA satt!““ weiterlesen

„Wir sind fest davon überzeugt, in der Sache auf der richtigen Seite zu stehen!“

Die Rede von Dipl.-Ing. Frank Distel, Schutzgemeinschaft Filder e.V. und Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, auf der gestrigen 255. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21″ (S21). Die Rede trug das Thema Der Ausstieg aus Stuttgart 21 ist möglich und nötig“. „„Wir sind fest davon überzeugt, in der Sache auf der richtigen Seite zu stehen!““ weiterlesen