Die Rede von Joe Bauer, Kolumnist, auf der gestrigen Samstagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“.
Schönen guten Tag, meine Damen und Herren,
vorneweg: es ist ein guter Anblick hier auf dem Lastwagen, die vielen Menschen unter freiem Himmel, aufgeweckte Leute, die nicht nur H & M-Tüten, sondern auch eigene Gedanken mit sich herumtragen. Willkommen auf dem Schlossplatz, auf der parlamentarischen Stehtribüne der Stuttgarter Opposition. „„Willkommen auf dem Schlossplatz, der parlamentarischen Stehtribüne der Stuttgarter Opposition““ weiterlesen
Die Rede von Dr. Eisenhart v. Loeper, Initiativgruppe „Storno 21“ und Sprecher im Aktionsbündnis gegen S21, auf der Demonstration „Auch nach der Wahl: Der Protest geht weiter“ am gestrigen Samstag in Stuttgart.
Liebe Mitbürger, Freundinnen und Freunde,
herzlich danke ich für Ihr und Euer zahlreiches Kommen, denn heute ist unser aller Mitwirkung besonders wichtig. Gerade werden schon die Flyer verteilt. Für jedes der beiden Bürgerbegehren einer. Lest und nehmt sie mit zum Weiterverteilen und zur Mobilisierung in Stuttgart. „„…damit unsere Stadt aus Stuttgart 21 aussteigt““ weiterlesen
Martin Michel, fraktionsloses Mitglied des Jenaer Stadtrats stellte stellvertretend für die Bewohner, Gestalter und Unterstützer der „Insel“ im Zentrum Jenas einen Antrag zum Erhalt des Soziokulturellen Projektes am Inselplatzes 9a zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 17. Oktober 2013. Der Jenaer Inselplatz steht zur Neubebauung seit Jahren zur Diskussion. Der Antrag wurde von den übrigen Mitgliedern des Ausschusses abgelehnt.
Der Stadtentwicklungsausschusses des Jenaer Stadtrates diskutierte am gestrigen Donnerstag den zukünftigen Bebauungsplan des Inselplatzes und wurde dabei von etwa 100 Aktivist_innen vor und im Rathaus belagert. Ziel der Demonstration war der Erhalt des Soziokulturellen Projektes am Inselplatzes 9a.
Presseerklärung der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, 3.Oktober 2013:
Selbstkritisch räumen die Grünen ein, dass ihr Wahlergebnis enttäuschend war, ihr Parteienchef Cem Özdemir spricht sogar von einem “Paukenschlag”. Ihre bisherige Analyse des Wahldebakels und die Schuldzuweisungen zwischen den Parteiflügeln greifen allerdings viel zu kurz, befindet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). „Atomkraftgegner fordern Grüne zur Umkehr auf“ weiterlesen
191. Stuttgarter Montagsdemo gegen „Stuttgart 21“ (S21) am 30.09.2013 (Bild: Alex Schäfer)
Die Rede von Richter a.D. Dieter Reicherter auf der 191. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm “Stuttgart 21″ (S21) am 30. September, dem dritten Jahrestag vom „Schwarzen Donnerstag“ des Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten.
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
bewusst habe ich diese Anrede gewählt. Sie soll zeigen, dass wir uns nicht bloß als Opfer staatlicher Gewalt sehen, die vor drei Jahren erbarmungslos zugeschlagen hat. Und die bis heute nichts Entscheidendes dazu gelernt und kaum etwas aufgearbeitet hat. Daher ist die jüngste Verlautbarung des Staatsministeriums für den Ministerpräsidenten, man habe die Konsequenzen gezogen, „dass so etwas nie wieder passiert“, bestenfalls Kanzleitrost. Unglücke und Katastrophen passieren, aber nicht unverhältnismäßige Polizeieinsätze mit Hunderten von Verletzten. Es passiert nicht, dass Kinder trotz ausdrücklichen Verbots in den Polizeivorschriften mit Pfefferspray angegriffen werden. Vielmehr hat das ein Verantwortlicher angeordnet oder zumindest zugelassen. Und der muss zur Verantwortung gezogen werden, genauso wie Verantwortliche für rechtswidrige Wasserwerfereinsätze.
Die Rede von Guntrun Müller-Enßlin auf der 191. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) am 30. September. Die 191. Montagsdemo stand anlässlich des dritten Jahrestags des gewaltsamen Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010 („Schwarzer Donnerstag“) unter dem Motto „Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen“ und führte vorbei am Landesjustizministerium, Landtag und Landesinnenministerium Baden-Württembergs in den Mittleren Schlossgarten, wo vor drei Jahren die Wasserwerfer das erste Mal eingesetzt wurden.
Liebe Freundinnen und Freunde,
nein, ich werde ihn nicht vergessen, den 30.9.2010: Jenen schwarzen Tag, der damit begann, dass eine Schülerdemo für mehr Bildung und weniger Stuttgart 21 demonstrierte. „„Das dümmste Großprojekt seit dem Turmbau zu Babel““ weiterlesen
Offener Brief des AK Bürgertribunal der Bürgerbewegung gegen das Industrieprogramm „Stuttgart 21“ (S21) anlässlich des dritten Jahrestages vom Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten am 30.9.2010. Der Brief wurde verfasst von Reiner Weigand, Dieter Reicherter und Ursula Viertel, mit dem Adressaten Winfried Kretschmann (Ministerpräsident Baden-Württemberg, Bündnis 90/Die Grünen), sowie Reinhold Gall, Innenminister Baden-Württemberg, S.P.D.), Rainer Stickelberger (Justizminister Baden-Württemberg, S.P.D.) und MdL Uli Sckerl, kommunal- und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg. „Schwarzer Donnerstag: Noch immer keine Antworten!“ weiterlesen
Menschen, die in Jena alternativ und selbstbestimmt Leben und Kultur schaffen wollen, haben es hier mehr und mehr schwer. Die Versuche in den vergangenen Jahren bestehende Freiräume zu verteidigen und neue zu erobern sind an der Ignoranz der Politik und Stadtverwaltung gescheitert. So haben wir bei unserer Demonstration am 3. Oktober 2012 mit hunderten Briefen den Briefkasten der Stadtverwaltung geflutet. Die Verwaltung hielt es im Anschluss nicht einmal für nötig uns zu antworten. Auch ein Offener Brief des DGB zum Erhalt der Insel wurde nur mit hohlen Phrasen von Oberbürgermeister Albrecht Schröter nichtssagend beantwortet. „Aufruf zur Freiraum-Nachttanzdemo in Jena“ weiterlesen
Diesen Herbst wird es kein Unräumbar-Festival geben, wie letztes Jahr als über 200 Menschen in der Rodungszeit im Wald waren. Dafür wird es am 3. Oktober ein Unräumbar-Konzert geben. Und zwar wird der Liedermacher David Rovics spielen, der schon beim „Wald statt Kohle Fest“ am Tag der ertmaligen Besetzung des Hambacher Forstes spielte. „Hambacher Forst 3. Oktober 2013: Unräumbar-Konzert“ weiterlesen
Die Rede von Martin Poguntke, TheologInnen gegen Stuttgart 21, auf der heutigen 190. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das Städtebauprojekt „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trägt den Titel „Der Protest geht weiter“
