Autor: Presse- und Bürgerportal

Veröffentlicht am

S21: „Bereits heute kollidiert hier Wunschdenken mit der Realität“

Die Rede von Marc Braun, Ingenieure22 für den Kopfbahnhof, bei der heutigen 183. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das Städtebauprojekt „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trägt den Titel „Das Stuttgarter S-Bahn-Chaos dank Stuttgart 21“.

Liebe Befürworter eines funktionierenden Bahnverkehrs! Die S-Bahn im Großraum Stuttgart ist eine Erfolgsgeschichte! 1978 in Betrieb genommen konnte sie in den über 35 Jahren ihres Bestehens einen steten Fahrgastzuwachs verzeichnen. „S21: „Bereits heute kollidiert hier Wunschdenken mit der Realität““ weiterlesen

Veröffentlicht am

War starts here! – Produkte der Rüstungsstadt Jena morden in aller Welt

Presseerklärung vom 24. Juli 2013 von den Spontane Antimilitarist_innen zu dem Standort Jena mit den Firmen mit Rüstungssparten:

eads2

War starts here! – Produkte der Rüstungsstadt Jena morden in aller Welt

Nicht nur am Gefechtsübungszentrum Letzlingen in der Altmark wird seit diesem Montag protestiert, auch wir in Jena haben genügend Anlass gegen die stillschweigend akzeptierten Rüstungsbestrebungen und die scheinbare Normalität von Krieg und Militär in der Gesellschaft aufzubegehren. Zur selben Zeit, zu der Menschen im Protestcamp und mit Aktionen auf Europas größte „Militärspielwiese“ aufmerksam machen, zeigen wir symbolisch, wie und wo Jena sich am militärisch-industriellen Komplex beteiligt.

Konsequenter Schritt dieses fortwährend, auch von der Stadtverwaltung sowie Oberbürgermeister Dr. Schröter, einem Theologen, unterstützten Kurses ist der Verkauf einer Fläche von über 20.000 m² in Jena-Göschwitz an eine Tochtergesellschaft der EADS, welche von hier aus ihr weltumspannendes Waffengeschäft ausbauen will. „War starts here! – Produkte der Rüstungsstadt Jena morden in aller Welt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Trägerkreis Rüstungskonversion tritt heute an die Öffentlichkeit

Presseerklärung vom 28. Juni 2013 von Trägerkreis Rüstungskonversion in Jena, eine Stadt mit langjähriger Tradition der Rüstungsindustrie :

Trägerkreis Rüstungskonversion tritt heute an die Öffentlichkeit

Die Empörung über die Verwicklung Jenaer Firmen in umstrittene Waffengeschäfte (z.B. Jenoptik und die Lieferung von Panzern nach Saudi-Arabien), brachte die unterschiedlichen Akteure vor einigen Monaten zusammen. Die Diskussion mündet nun in der Gründung eines Trägerkreises, der das Thema in den nächsten Jahren in die Jenaer Öffentlichkeit tragen wird. Gemeinsames Ziel: Die Umwandlung von militärischer in zivile Produktion. Der Kreis möchte die gesellschaftliche Diskussion über die Realität und die Folgen von Rüstungsproduktion – auch für in Jena – verstärkt führen. „Trägerkreis Rüstungskonversion tritt heute an die Öffentlichkeit“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Bundesverfassungsgericht nimmt Klage nicht an – BI: Rot-Grün muss Grundrecht auf Versammlungsrecht stärken

Presseerklärung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.:

Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegen das Niedersächsische Versammlungsgesetz, das die CDU/FDP-Regierung in Hannover mit Wirkung zum 1.2.2011 verabschiedet hatte, ist gescheitert.

Das oberste Gericht beschloss am 3. Juli, die Klage nicht anzunehmen, und zwar ohne Angabe von Gründen. Das teilt der Göttinger Rechtsanwalt Johannes Hentschel mit. Er ergänzte, dass eine solche wortkarge Ablehnung durch das BVerfG durchaus üblich sei. „Bundesverfassungsgericht nimmt Klage nicht an – BI: Rot-Grün muss Grundrecht auf Versammlungsrecht stärken“ weiterlesen

Veröffentlicht am

„Welch ein Schildbürgerstreich, dieses S21!“

Die Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann , Ingenieure22 für den Kopfbahnhof, auf der heutigen 181. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das Städtebauprojekt „Stuttgart 21“ (S21).

Was hat ein Hochwasser, wie wir es vor kurzem erlebt haben, mit S21 zu tun? Nun, bei diesem dümmsten Projekt aller Zeiten würden die unter dem Neckar liegenden Tunnelröhren bei starkem Hochwasser vollaufen! „„Welch ein Schildbürgerstreich, dieses S21!““ weiterlesen

Veröffentlicht am

Stuttgart 21 Lenkungskreis: Fehlende Leistungsfähigkeit und nicht belastbare Kosten – stellen Sie sich den Fakten!

Presseerklärung von Wikireal.org

1) Insider-Dokument: S21-Kostenplanung laut DB-Wirtschaftsprüfer nicht belastbar!

Morgen, Dienstag, den 23.07.2013 findet der nächste, schon drei Monate überfällige, Lenkungskreis zu Stuttgart 21 statt. Es soll die Kostenplanung besprochen werden, die jedoch laut einem noch nicht veröffentlichten Dokument des DB-Wirtschaftsprüfers Price-Waterhouse-Coopers (PWC) für die DB-Aufsichtsratsentscheidung vom 05.03.2013 in keiner Weise belastbar ist. „Stuttgart 21 Lenkungskreis: Fehlende Leistungsfähigkeit und nicht belastbare Kosten – stellen Sie sich den Fakten!“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Bauzeitenverlängerung bei S21 verbietet einen Beginn des Grundwassermanagements

Die Presseerklärung vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Stuttgart zu der am Dienstag vom Regierungspräsidium Stuttgart (RP) auf Antrag der Bahn AG abgebrochenen Erörterungsverhandlung des Städtebau-Projekts „Stuttgart 21“ (S21) im Stuttgarter Apollo-Theater.

Bei der chaotischen Erörterungsverhandlung über das Grundwassermanagement von Stuttgart 21, die bekanntlich vorgestern Nachmittag mit einem Abbruch des Verfahrens wegen Befangenheit des Sitzungsleiters endete, ging im Trubel eine ganz wichtige fachliche Aussage der Bahn unter: „Bauzeitenverlängerung bei S21 verbietet einen Beginn des Grundwassermanagements“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Pläne für neuen Tagebau in Welzow vorgestellt – Betroffene: Das Vorhaben ist der Abschied vom Rechtstaat

Ein breites Bündnis von Bürgern ruft dazu auf, sich bis zum 17. September mit Widersprüchen (Mustereinwendung unter kein-weiteres-dorf.de) gegen die Pläne zu dem neuen Tagebau Welzow Süd II zu beteiligen.

Auf einer Bürgerversammlung am Mittwochabend im Welzower Kulturhaus stellte Uwe Sell von der Gemeinsamen Landesplanung Berlin/Brandenburg (GL) unter massiver Kritik der anwesenden Teilnehmer den erneuten Entwurf für einen Plan für den neuen Tagebau Welzow Süd vor.

Demnach sollen 1900 Hektar abgebaggert werden und 810 Menschen aus Welzow und Proschim ihre Heimat verlieren. Sell betonte, der Tagebau werde gebraucht um das Kohlekraftwerk Schwarze Pumpe bis weit ins Jahr 2050 zu betreiben. Es gebe zwar ein Gutachten des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW), das ein Neuaufschluss nicht nötig sei und sich ein Weiterbetrieb von Braunkohlekraftwerke über das Jahr 2030 hinaus nicht rechne. Die GL halte sich lieber an die Vorgaben der rotroten Landesregierung, die in ihrer Energiestrategie 2030 eine weitere Braunkohleverstromung vorsieht.

„Das Vorhaben ist der Abschied vom Rechtstaat“,

„Pläne für neuen Tagebau in Welzow vorgestellt – Betroffene: Das Vorhaben ist der Abschied vom Rechtstaat“ weiterlesen

Veröffentlicht am

„Leider wollen die Kandidaten, die in den Bundestag gewählt werden wollen, das Thema Stuttgart 21 totschweigen“

Die Rede von Frank Schweizer, Netzwerk Kernerviertel, auf der heutigen 179. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane Industrieprogramm „Stuttgart 21“ (S21).

Liebe Freunde und Freundinnen des Kopfbahnhofs!
Als Bewohner des Kernerviertels habe ich mit anderen Mitstreitern das Netzwerk Kernerviertel gegründet. Inzwischen haben sich weitere Netzwerke gebildet: am Killesberg, in Wangen und Untertürkheim und in Gablenberg. Wir sind im gewissen Sinne Lobbyisten, doch zunächst geht es uns um den Kopfbahnhof und nicht um unser Stückle. „„Leider wollen die Kandidaten, die in den Bundestag gewählt werden wollen, das Thema Stuttgart 21 totschweigen““ weiterlesen