Radio Utopie hat in zwei Artikeln genau davor gewarnt, was in Hamburg während des Treffens der G20-Mächte geschehen ist. Jetzt müssen wir nur noch erklären, was das ist, was da geschehen ist.
Eine Analyse.
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Am 28. Juni 2017 erklärten die Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof, Johannes Masing und Andreas Paulus in Beschluss 1 BvR 1387/17 der 3. Kammer des Ersten Senats, dass in der gesamten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit Inkrafttreten des Grundgesetzes vier Jahre nach dem Faschismus nie geklärt worden sei, ob das in Artikel 8 Grundgesetz dem Staat diktierte Versammlungsrecht der Bürgerinnen und Bürger beinhaltet, auf Versammlungen auch übernachten zu dürfen und dabei nicht im Stehen schlafen zu müssen.
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Während die Staatsführungen von China und der Russischen Föderation Jahrzehnte zu spät politische Aktivität simulieren, erklärt die Diktatur Nordkoreas nach einem abermaligen Raketenstart, es werde nie auf Atomwaffen verzichten und habe überdies Interkontinentalrakaten. Erfolgen jetzt nicht sofort Sanktionen durch die Führungen der einzigen Staaten mit Landverbindung zu Nordkorea, namentlich China und Russland, und lassen deren Repräsentanten neuer „Weltführung“ nicht endlich ihre lächerlichen Ausreden, erfolgt aller Voraussicht nach über kurz oder sehr kurz ein Militärschlag gegen Nordkorea. Was das heisst, wollen sich die Wenigsten ausmalen.
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Diese angebliche „autonome und anti-kapitalistische Allianz“ unter dem Motto „Welcome to hell“ ist, meiner bescheidenen Einschätzung nach, ein geradezu klassisches Beispiel von alten „Couterinsurgency“-Taktiken. Auch deren Demonstrationsaufruf liest sich, als hätte jemand versucht vom Original – das bin ich, alle anderen nicht ausgeschlossen – abzuschreiben bzw dessen Stil zu kopieren, irgendwie. Eine Software tut´s auch, gell. Finger weg von diesem Haufen und dieser Demonstration am 6. Juli auf dem Fischmarkt!
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