Autor: Harald Neuber

Autor
Veröffentlicht am

Vortrag von Juristen aus Brasilien sorgt für Kritik an der Uni Heidelberg

Von Harald Neuber und Angela Hidding

Aktivisten kritisieren Einladung von Bundesrichter. Ist Sergio Moro Teil einer Kampagne gegen die ehemalige Regierungspartei PT? Soziologe verteidigt Einladung

Der Vortrag eines Juristen aus Brasilien sorgt derzeit für Debatten an der Universität Heidelberg. Menschenrechtsaktivisten werfen dem Bundesrichter Sergio Moro vor, Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva aus einer politischen Motivation heraus beeinflusst und interne Informationen an Medien weitergegeben zu haben. Während Moro an der Uni Heidelberg einen Vortrag über Korruption in Brasilien hält, läuft daher gegen ihn selbst ein Verfahren. Im Falle einer Verurteilung würde ihm die Arbeitserlaubnis entzogen, zudem drohten ihm bis zu sechs Monate Haft. „Vortrag von Juristen aus Brasilien sorgt für Kritik an der Uni Heidelberg“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Konservative in Europa sehen Wendepunkt in Beziehungen zu Lateinamerika

Von Jonatan Pfeifenberger, Harald Neuber

Fraktion der EVP und CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung beraten politische Optionen. Außendienst der EU sieht Annäherung vor allem an Brasilien

Angesichts der neuen rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hoffen die Europäische Kommission und konservative Kräfte in Europa auf eine Stärkung der neoliberalen Kooperation.

Die Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) haben in Straßburg vor diesem Hintergrund über „Chancen und Gelegenheiten“ und einen möglichen „Wendepunkt in den Beziehungen zwischen EU und Lateinamerika“ diskutiert. Nach der Wahl von Präsident Mauricio Macri in Argentinien Ende vergangenen Jahres, dem kalten Putsch in Brasilien in diesem Jahr und der neoliberalen Neuorientierung der Regierung von Uruguay sehen konservative Kräfte innerhalb der EU offenbar neue Potentiale für eine Verstärkung der Politik des Freihandels mit Lateinamerika. „Konservative in Europa sehen Wendepunkt in Beziehungen zu Lateinamerika“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Gedenken an Putsch in Chile, Rechte sorgt für Eklat im Parlament

Tausende Menschen haben am Sonntag in Chile in Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen an den Putsch gegen die gewählte Regierung von Präsident Salvador Allende vor 43 Jahren erinnert.

Der größte Demonstrationszug formierte sich in Santiago de Chile, wo Aktivisten, Opfer der Diktatur und Menschenrechtsaktivisten am Jahrestag des Putsches traditionell an den Sturz der Regierung Allende und die Folgen erinnern. „Gefangene und verschwundene Genossen, ihr seid unter uns. Genosse Salvador Allende, du bist unter uns. Für jetzt und immer, für jetzt und immer“, skandierten die Teilnehmer, die schwarz-weiße Fotos der Mordopfer auf Schildern trugen. Am Präsidentenpalast La Moneda legten die Demonstranten, unter ihnen viele Künstler und Intellektuelle, ein Blumengesteck nieder. Am Eingang der Straße Morandé 80 hatte Allende das Gebäude üblicherweise betreten. Der sozialistische Politiker kam bei dem Putsch im Präsidentenpalast ums Leben. Während der Pinochet-Diktatur wurden laut offiziellen Zahlen 3.200 Menschen getötet und mehr als 38.000 gefoltert. Der Großteil der Verbrechen ist bis heute nicht aufgeklärt. „Gedenken an Putsch in Chile, Rechte sorgt für Eklat im Parlament“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Antiimperialistische Militärakademie in Bolivien gegründet

Einrichtung soll Gegenpol zum US-amerikanischen Einfluss auf die Armeen in Lateinamerika und der Karibik bilden. Eröffnung durch Evo Morales

Boliviens Präsident Evo Morales hat Mitte der Woche eine Militärakademie eröffnet, in der die Militärs in antiimperialistischen Theorien ausgebildet werden sollen. Die neue Bildungseinrichtung der Armee hat explizit zum Ziel, den politischen Einfluss der USA auf die Militärs in Lateinamerika und der Karibik einzudämmen. Bei der Einweihung waren auch die nicaraguanische Verteidigungsministerin Martha Ruiz Sevilla, ihr Amtskollege aus Venezuela, Vladimir Padrino López, und der Vize-Verteidigungsminister von Ecuador, Felipe Vega zugegen.

„Mit dieser Militärakademie wollen wir ein antikoloniales und antikapitalistisches Denken stärken, das die Streitkräfte enger an die sozialen Bewegungen bindet“, sagte Morales bei der Eröffnungsfeier am Mittwoch in Santa Cruz. Dies sei auch nötig, um den Einfluss der US-amerikanischen Militärakademie School of the Americas einzudämmen, „in der die Indigenen stets als interne Feinde gesehen wurden“, so Morales, der selbst zur indigenen Bevölkerungsmehrheit in Bolivien gehört. „Antiimperialistische Militärakademie in Bolivien gegründet“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Brasilien wollte Uruguay im Streit um Venezuelas Vorsitz im Mercosur bestechen

Uruguays Regierung hat der De-facto-Führung von Brasilien einen Bestechungsversuch vorgeworfen, um die Stimme des Landes im Streit um die Präsidentschaft von Venezuela im südamerikanischen Handelsbündnis Mercosur zu kaufen. Die Führung von Brasilien und die rechtsgerichteten Regierungen von Argentinien und Paraguay lehnen den Vorsitz Venezuelas aus politischen Gründen ab. Venezuela argumentiert, dass der Vorsitz entsprechend den Mercosur-Statuten automatisch und in alphabetischer Reihenfolge wechselt und hält an dem Amt fest. Die sozialistische Regierung in Caracas wird dabei von Ecuador, Bolivien und Uruguay unterstützt.

Vor diesem Hintergrund soll Brasiliens De-facto-Regierung unter Führung des ehemaligen Vizepräsidenten Michel Temer versucht haben, die Stimme Uruguays zu kaufen, um das Kräfteverhältnis zuungunsten Venezuelas zu verändern. „Es hat uns nicht sehr gefallen, dass Außenminister (José) Serra nach Uruguay gereist ist, um uns zu sagen – und ich sage das, weil er es öffentlich getan hat –, dass sie gekommen sind, um die Übernahme (der Mercosur-Präsidentschaft durch Venezuela) zu verhindern“, sagte Uruguays Außenminister Rodolfo Nin Novoa. Wenn dies gelinge, würde Brasilien Uruguay den Zugang zu anderen Handelsabkommen erleichtern, so Nin Novoa, der dies bei einem Bericht in der außenpolitischen Kommission des Parlaments als Bestechungsversuch wertete. „Brasilien wollte Uruguay im Streit um Venezuelas Vorsitz im Mercosur bestechen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Richter in Argentinien hebt Haftbefehl gegen 87-jährige Aktivistin Hebe de Bonafini auf

In Argentinien hat ein Richter angesichts massiver Proteste nach nur einem Tag einen Haftbefehl gegen die Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Madres de la Plaza de Mayo, Hebe de Bonafini, wieder aufgehoben. Die 87-Jährige soll am Freitag einem Gespräch mit Richter Martinez de Giorgi zugestimmt haben, das sie zuvor verweigert hatte. De Giorgo ermittelt gegen die Organisation wegen Unterschlagung, hieß es seitens der Staatsanwaltschaft. Bei der zweiten Anhörung hatte Bonafini ihren Rechtsanwalt entsandt. Daraufhin ordnete der Richter die Festnahme der international bekannten Aktivistin wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt an.

Bei einer traditionell wöchentlich stattfindenden Demonstration stellten sich zehntausende Menschen schützend vor Bonafini, um einen Zugriff der Polizei zu verhindern. „Richter in Argentinien hebt Haftbefehl gegen 87-jährige Aktivistin Hebe de Bonafini auf“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Deutsche Botschaft in Chile hat Verantwortliche der Colonia Dignidad mit Absicht eingeladen

Die Einladung von zwei führenden Mitgliedern der ehemaligen Sektensiedlung Colonia Dignidad in Chile zu einem Empfang für Bundespräsident Joachim Gauck in der Residenz des deutschen Botschafters sorgt weiter für Kontroversen. Nun erklärte das Auswärtige Amt, die beiden Männer seien von der deutschen Botschaft mit Absicht eingeladen worden. Beobachter waren ursprünglich davon ausgegangen, dass der verurteilte Straftäter Reinhard Zeitner und der einstige Chef der juristischen Abteilung der Sekte, Hans Schreiber, am 13. Juli durch einen protokollarischen Fehler in die Botschafter-Residenz gelangt sind. „Deutsche Botschaft in Chile hat Verantwortliche der Colonia Dignidad mit Absicht eingeladen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Bonner Regierung schützte Colonia Dignidad bis kurz vor Ende der Diktatur in Chile

Außenamt trotz früher Berichte bis 1987 untätig. BND wusste 1966 von „KZ-ähnlichen Methoden“ in der Sekte. Bundestagsbeschluss von 2002 kaum umgesetzt

Westdeutsche Behörden hatten früher als bisher bekannt Hinweise auf Verbrechen in der deutschen Sektensiedlung Colonia Dignidad in Chile. Zugleich deckten Bonner Diplomaten das Regime von Sektenchef Paul Schäfer bis 1987 und damit bis zur Endphase der Diktatur von Augusto Pinochet. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die amerika21 vorliegt. Neu ist vor allem die Angabe zum Auslandsgeheimdienst BND. Dieser habe bereits im Jahr 1966 Kenntnis von „KZ-ähnlichen Methoden“ in der Colonia Dignidad gehabt. Zur weiteren Arbeit und zum Informationsstand des BND während der Zeit der Colonia Dignidad in Chile macht die Bundesregierung keine darüber hinaus gehenden Angaben. „Bonner Regierung schützte Colonia Dignidad bis kurz vor Ende der Diktatur in Chile“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Bundesbehörden halten Akten zur Militärdiktatur in Argentinien geheim

Mehr als 30 Jahre nach Ende der Militärdiktatur in Argentinien (1976-1983) hält die Bundesregierung nach wie vor Akten über die Rolle der westdeutschen Politik und Diplomatie unter Verschluss. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die amerika21 exklusiv vorlag. Demnach finden sich in den Archiven des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Bundeskanzleramtes und auch des Auswärtigen Amtes Dokumente mit Bezug zur Militärdiktatur, die mit einem sogenannten Sperrvermerken versehen sind. Sie sind nicht öffentlich einsehbar. Normalerweise werden Akten aus Bundesbeständen nach 30 Jahren automatisch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. „Bundesbehörden halten Akten zur Militärdiktatur in Argentinien geheim“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Indigene in Mexiko wollen Konflikt um verwüsteten Tempel selbst lösen

In Mexiko dauert die Debatte um religiös motivierte Verwüstungen in der antiken Tempelanlage Mayonikha an, über die mexikanische und internationale Medien ausführlich berichteten. Mitglieder einer religiösen Gruppe hatten die Anlage der indigenen Volksgruppe der Otomi nahe der Stadt Hidalgo in Zentralmexiko vor einigen Wochen massiv beschädigt, weil die dort praktizierten Riten nicht ihren christlichen Vorstellungen entsprochen haben. Auch wenn die Meldungen über den Angriff selbst bestätigt werden konnten, handelte es sich bei den Angreifern nach neueren Erkenntnissen nicht um die Zeugen Jehovas.

Der betroffene Ort, der seit tausenden Jahren von indigenen Einwohnern genutzt werden soll, befindet sich in San Bartolo, Hidalgo. Die Angreifer hatten demnach schon einige Monate zuvor schwere Zerstörungen verursacht, ohne dass die lokale Polizei oder lokale wie nationale Regierungsstellen sich dazu geäußert hätten. Erst die Medienberichte hatten die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Fall gelenkt. „Indigene in Mexiko wollen Konflikt um verwüsteten Tempel selbst lösen“ weiterlesen