Autor: Informationsstelle Militarisierung

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Dual Use

Heft zur Video-Installation von Franz Wanner im Lenbachhaus München

Am Abend des 25. Juli 2016 wird im Lenbachhaus in München die Ausstellung FAVORITEN III: NEUE KUNST AUS MÜNCHEN eröffnet und dann bis 30. Oktober zu sehen sein.

Teil der Ausstellung ist die Video-Installation DUAL USE I-V von Franz Wanner. Darin kommen u.a. der Geschäftsführer eines Luftfahrtunternehmens zu Wort, das Teile für Kampfflugzeuge herstellt, sowie ein Professor für anorganische Chemie, der im Auftrag des US-Militärs in München an „Biosprengstoff“ hat forschen lassen. Schnell wird klar, wie der Begriff des „Dual Use“ Unternehmen und Wissenschaftler_innen dabei entgegenkommt, Zusammenhänge zu verdrängen und zu verschleiern.

Zur Installation gehört auch ein Heft, in dem zahlreiche weitere Beispiele dargestellt werden, welche zum Teil schon in den Auseinandersetzungen um Zivilklauseln und auch im Drohnenforschungsatlas der Informationsstelle Militarisierung zur Sprache kamen. Der Künstler hat sich bemüht, mit den beteiligten Drohnen- und KI-Forscher_innen ins Gespräch zu kommen. Obwohl etwa das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) eine Veröffentlichung der dabei entstandenen Aufnahmen nachträglich untersagte, liefert das Heft zur Installation so ein aktuelles Protrait zum Stand der Auseinandersetzung um militärisch angewandte Technologie. „Dual Use“ weiterlesen

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ZAL: Rüstungsfirmen

„Mehr Forschung, mehr Innovationen, bessere Produkte, höhere Verkaufszahlen – das ist die Logik, die hinter dem ZAL, dem neuen ‚Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung‚ in Hamburg-Finkenwerder steckt. 600 Wissenschaftler sollen hier die Flugzeugtechnik von morgen entwickeln,“ heißt es in einem Beitrag des Deutschlandfunks, in dem das beinahe 100 Millionen Euro teure Forschungszentrum vorgestellt wird.

Auch Rüstungsfirmen beteiligen sich am ZAL bzw. fördern es wie der Beitrag nicht verschweigt: „ZAL: Rüstungsfirmen“ weiterlesen

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Krieg und Frieden zum Jahreswechsel 2015/16

Am 4. Dezember beschloss der deutsche Bundestag, dass bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten in einen Einsatz um Syrien geschickt werden. Es ist der dritte direkte Angriffseinsatz der Bundeswehr, nach der Teilnahme Deutschlands am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 und dem Start des so genannten Krieges gegen den Terror 2001 u.a. mit der Stationierung der Bundeswehr in Afghanistan. Dieser Syrien-Einsatz der Bundeswehr ist ein erneuter grundlegender Einschnitt in der deutschen Außenpolitik. Deutschland befindet sich damit erneut im Krieg. Und wiederum, wie schon 1999 und 2001, soll der Einsatz nicht „Krieg“ genannt werden. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD begehen manche Pirouette, um dem Wort Krieg auszuweichen. „Krieg und Frieden zum Jahreswechsel 2015/16“ weiterlesen

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Militärische Landschaften – 19. Kongress der IMI vom 13.-15. November 2016

Unter dem Titel „Militärische Landschaften – Diskurse, Räume, Strategien“ wird vom 13. bis 15. November 2015 der 19. Kongress der Informationsstelle Militarisierung e.V. in Tübingen stattfinden.

Nachdem der IMI-Kongress in den vergangenen Jahren die Militärpolitik einzelner Akteure wie Deutschland, EU und NATO genauer unter die Lupe genommen hat, sollen dieses Jahr die Auswirkungen von Militarisierung auf verschiedenen Ebenen diskutiert werden: Wie werden Freund- und Feindbilder etabliert und Zugehörigkeit zu geopolitischen Blöcken konstruiert, wie strukturieren sie unser Denken? Welche Auswirkungen haben Militärbasen und Rüstungsbetriebe hier auf ihre Umwelt und wie wirkt die internationale Truppenpräsenz und Kriegsführung in Afghanistan auf die Möglichkeiten einer Politikgestaltung von unten? „Militärische Landschaften – 19. Kongress der IMI vom 13.-15. November 2016“ weiterlesen

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Die US-Panzerkaserne Böblingen und die Militärregion Stuttgart

Dass die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit in Militärangelegenheiten gut funktioniert, hat sich mittlerweile herumgesprochen.[1] Ein als „mustergültig“ geltendes Projekt solcher Zusammenarbeit wurde Mitte September 2015 eingeweiht: die neue High School der US-Army auf dem Gelände der Panzerkaserne in Böblingen. 65 Millionen Euro hat das Projekt gekostet. Es ist für 1.200 Schüler_innen eine neue hochmoderne Schule und gleichzeitig für die die rund 22.000 Militärangehörigen der US-Armee in der Militärregion Stuttgart ein neuer Attraktivitätsfaktor.[2]

Die Region Stuttgart ist dabei jedoch nicht nur für Militär attraktiv, sondern auch militärisch brisant. Sowohl die Bundeswehr als auch die US-Army unterhalten in ihr militärische Liegenschaften. Neben einem großen Karrierecenter mit Assessment-Center auch für höhere Dienstgrade befinden sich für die Bundeswehr in Stuttgart zudem noch das Landeskommando Baden-Württemberg, Teile des Militärischen Abschirmdienstes (MAD-Gruppe V, MAD Stelle 51) und weitere kleinere Dienstleistungszentren der Bundeswehr wie das Kompetenzzentrum Baumanagement. „Die US-Panzerkaserne Böblingen und die Militärregion Stuttgart“ weiterlesen

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Thema Zivilklausel: Hurra wir regieren…

… und Wahlversprechen sind etwas für Leichtgläubige

Nun denn, der Antikriegstag steht an und wir sollten Bilanz ziehen, was denn ein Landespolitiker leisten kann, nicht kann oder auch nicht will.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat sich jedenfalls eines „Besseren“ besonnen und findet eine friedlich ausgerichtete Hochschule nun im Gegensatz zu früheren Aussagen doch keinen gute Idee mehr. „Thema Zivilklausel: Hurra wir regieren…“ weiterlesen

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Der DESERTEC-Raum

Der folgende Beitrag handelt davon, dass die Europäische Union zumindest die nördliche Hälfte Afrikas zunehmend als „Hinterhof“ betrachtet und auch so behandelt.

Im Kern besteht ihre Politik dabei darin, dass sie auf die Regierungsbildungen in jedem Staat dieser Region Einfluss zu nehmen versucht und mit aller Macht – d.h. von der Entwicklungszusammenarbeit über Polizeihilfe und Wahlbeobachtung bis hin zu Militäreinsätzen – verhindern will, dass gesellschaftliche Kräfte an die Macht kommen, die ihren Interessen entgegenstehen. „Der DESERTEC-Raum“ weiterlesen

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Deutsche Ausbildungs- und Ausstattungshilfe in Ägypten

Deutschland unterstützt auf vielfache Art und Weise die Sicherheitskräfte Ägyptens und anderer Staaten Nordafrikas sowie auf der arabischen Halbinsel, in denen derzeit auf Demonstrationen mit massiver Polizei- und Militärgewalt reagiert wird.

Polizeiliche Ausstattungs- und Ausbildungshilfe

Gegenwärtig sind Verbindungsbeamte des BKA in Ägypten aktiv, obwohl dort „Folter und andere Misshandlungen … in Polizeistationen, Haftzentren der Sicherheitspolizei und Gefängnissen weiter an der Tagesordnung“ sind. „Verbindungsbeamte sind von Amts wegen verpflichtet, engen Kontakt zu Sicherheitsinstitutionen des Gastlandes zu halten“. „Deutsche Ausbildungs- und Ausstattungshilfe in Ägypten“ weiterlesen

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Galileos wahres Gesicht: Wikileaks enthüllt Bankrotterklärung für das EU-Prestigeprojekt

Auch in der Welt der militarisierten Raumfahrt in Europa sorgen die Wikileaks-Enthüllungen für jede Menge Aufregung.

Nachdem Anfang des Jahres Pläne des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt und des Bundesnachrichtendienstes für einen neuen deutschen Spionagesatelliten unter Beteiligung der USA bekannt wurden, betreffen die letzten Meldungen das europäische Satellitennavigationssystem Galileo. „Galileos wahres Gesicht: Wikileaks enthüllt Bankrotterklärung für das EU-Prestigeprojekt“ weiterlesen