Autor: IPPNW

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IPPNW fordert Verbleib des radioaktiven „Freigabe-Materials“ an den Atomkraftwerks-Standorten

Gutachten bestätigt Stilllegungs-Strategie der IPPNW

Die Atomindustrie möchte die deutschen Atomkraftwerke nach ihrer Stilllegung zurückbauen und den überwiegenden Teil der gering radioaktiven Abrissmaterialien u.a. per „Freigabe“ in den konventionellen Stoffkreislauf übergeben. Diese Materialien würden auf regulären Mülldeponien entsorgt und recycelt werden. Die Bevölkerung würde mit diesen gering radioaktiven Materialien in Berührung kommen. Die Ärzteorganisation IPPNW hat angeregt, eine alternative Stilllegungsstrategie zu prüfen: Ein auf Dauer angelegter Einschluss des gering radioaktiven „Freigabe-Mülls“ im Atomkraftwerk nach der Entnahme der schwach-, mittel- und hochaktiven Stoffe. „IPPNW fordert Verbleib des radioaktiven „Freigabe-Materials“ an den Atomkraftwerks-Standorten“ weiterlesen

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Bundesregierung muss Brennstofflieferungen in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen

HerausgeberInnen dieser Pressemitteilung: Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) e.V., Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V., Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen (LBU), AntiAtomBonn, Arbeitskreis Umwelt Schüttorf, Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, Grohnde-Kampage, Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, AntiAtomEuskirchen, Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie, Nucléaire Stop Kernenergie (Belgien), Elternverein Restrisiko Emsland, Landesarbeitskreis Atom des BUND NRW,
Enschede voor Vrede, Stichting Vredes en Duurzaamheidsactiviteiten Netwerkstad (Vedan), Documentatieen onderzoekscentrum kernenergie (Laka), Amsterdam

Rechtsgutachten zum Export von Brennelementen aus Lingen

Trotz grundlegender Sicherheitsbedenken gegen die grenznahen, maroden Atomkraftwerke Cattenom, Fessenheim und Doel untersagt die Bundesregierung die Belieferung dieser Standorte mit Brennelementen aus Lingen bislang nicht. Laut einem Gutachten der Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm, das die Ärzteorganisation IPPNW in Auftrag gegeben hat, dürfen Ausfuhrgenehmigungen für Brennelemente in diese AKWs gemäß § 3 Atomgesetz nicht mehr erteilt werden. Bereits erteilte Genehmigungen können oder müssen sogar widerrufen werden. „Bundesregierung muss Brennstofflieferungen in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen“ weiterlesen

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Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung

Pressemitteilung vom 13.07.2016

„Kooperation für den Frieden“ stellt Friedenspolitische Alternativen zur Diskussion

Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der Aufrüstung ab.

Die Sicherheits- und Rüstungspolitik der Bundesregierung, die im Weißbuch dargestellt wird, ist „Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung“ weiterlesen

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Politik der nuklearen Abschreckung ist eine Provokation

20. Jahrestag des Rechtsgutachtens zu Atomwaffen – 200 Städte protestieren mit Flaggen

Zeitgleich zum heutigen (8.7.2016) Beginn des NATO-Gipfels in Warschau jährt sich das Rechtsgutachten zu Atomwaffen des Internationalen Gerichtshofes (IGH) zum 20. Mal. Am 8. Juli 1996 verkündete der IGH, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstoßen. Die ärztliche Friedensorganisation warnt anlässlich des Jahrestages vor einem Rückfall in die nukleare Eskalationspolitik des „Kalten Krieges“ und ruft erneut zu einem weltweiten Verbot aller Atomwaffen auf. Die Bundesregierung solle die völkerrechtswidrige Stationierung von Atomwaffen in Deutschland beenden und sich für einen Prozess für ein Atomwaffenverbot einsetzen, so die Ärzteorganisation. „Politik der nuklearen Abschreckung ist eine Provokation“ weiterlesen

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Unser Rezept gegen die Bombe: Atomwaffen verbieten

Am Wochenende ist die IPPNW-Protestwoche gegen Atomwaffen in Büchel zu Ende gegangen. Insgesamt haben mehr als 70 Ärztinnen, Ärzte und Medizinstudierende der IPPNW an verschiedenen Aktionen teilgenommen. Sie machten vor dem Tor des Atomwaffenstützpunkts in der Eifel deutlich, dass das einzige ärztliche Rezept gegen die Bombe ein Atomwaffenverbot ist. Die Existenz von Atomwaffen ist ein Unrecht. Dagegen richtet sich unser ärztlicher Widerstand. Ein Widerstand, der notwendig ist, um weiteren Schaden für Mensch, Umwelt und unserer Gesellschaft abzuwenden. Denn Atomwaffen bedrohen die Gesundheit von Menschen, die Sicherheit unserer Gesellschaften und den Frieden auf unserem Planeten. Sie verschärfen die Krisen, die unser Planet zur Zeit durchmachen muss. Das haben wir mit unserer Dauerpräsenz in dieser Woche deutlich gemacht. „Unser Rezept gegen die Bombe: Atomwaffen verbieten“ weiterlesen

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Fluchtursache „Militärische Intervention“

Pressemitteilung der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) vom 09.06.2016 zum Tag der Bundeswehr

Anlässlich des morgigen „Tages der Bundeswehr“ warnt die ärztliche Friedensorganisation IPPNW vor der steigenden Zahl von Auslandseinsätzen und einer Steigerung der Militärausgaben. Deutschland verschärft als weltweit viertgrößter Exporteur von Rüstungsgütern auch in Krisengebiete die Gewalt gegen Menschen in diesen Regionen. Diese Exporte tragen zusammen mit einer unzureichenden Ausstattung des zivilen Friedensdienstes sowie einer mangelnden Nutzung von Instrumenten ziviler Konfliktbearbeitung dazu bei, dass Menschen aus ihrer Heimat fliehen müssen. „Fluchtursache „Militärische Intervention““ weiterlesen

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Atomreaktor Dimona stellt eine Gefahr für Gesundheit und Sicherheit dar

Pressemitteilung der Friedensorganisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e.V. vom 02.06.2016

Petition am Obersten Gericht in Israel fordert Aufsicht für Atomenergiekommission

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf, sich gegenüber der israelischen Regierung für mehr Transparenz im Hinblick auf das israelische Atomprogramm einzusetzen. Mehr als 100 israelische BürgerInnen haben am 25. Mai 2016 eine Petition an das Oberste Gericht in Israel eingereicht. Darin fordern sie eine Gesetzgebung, die die 1952 gegründete israelische Atomenergiekommission (IAEC) erstmalig unter parlamentarische Aufsicht stellt. Das Gericht hat die israelische Regierung jetzt aufgefordert, binnen zwei Monaten (25. Juli 2016) auf die Petition zu antworten. „Atomreaktor Dimona stellt eine Gefahr für Gesundheit und Sicherheit dar“ weiterlesen

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IPPNW fordert Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den bekannten Friedensaktivisten

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) hat sich auf ihrem Jahrestreffen in Mönchengladbach am Wochenende mit den AutorInnen des Buches „Netzwerk des Todes“ Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich solidarisiert, die illegale Waffenverkäufe nach Mexiko offengelegt haben. Die Ärzteorganisation fordert in der verabschiedeten Erklärung die Ermittlungen einzustellen und stattdessen zu prüfen, ob nicht – angesichts unzureichender Ermittlungen gegen mutmaßlich beteiligte Beamte – der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt und der Rechtsbeugung seitens der Staatsanwaltschaft zu erheben wäre.

Kleinwaffen sind Massenvernichtungswaffen: Die überwiegende Zahl menschlicher Opfer infolge von Gewalt und Krieg geht auf den Einsatz dieser leicht zu bedienenden und transportablen Waffen zurück. Deutschland ist einer der wichtigsten Produzenten und Exporteure von Kleinwaffen. Seine Waffen kommen in sämtlichen Konfliktregionen der Welt zum Einsatz. Die an sich strengen Exportrichtlinien haben Deutschland beispielsweise nicht daran gehindert, eine komplette Fabrik zur Produktion von Sturmgewehren nach Saudi-Arabien zu liefern. Eine Endverbleibskontrolle ist nicht gewährleistet. „IPPNW fordert Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den bekannten Friedensaktivisten“ weiterlesen

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Atomwaffen mit Völkerrecht nicht vereinbar

Pressemitteilung von Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges vom 22.04.2016

Klage gegen Hermann Theisen: Offener Brief an die Staatsanwaltschaft Koblenz

Die IPPNW solidarisiert sich in einem gestern versendeten Offenen Brief an die Staatsanwaltschaft Koblenz mit dem Friedensaktivisten Hermann Theisen aus Heidelberg. Er hat SoldatInnen und Zivilbeschäftigte des Fliegerhorstes Büchel in unterschiedlichen Flugblättern aufgefordert, Befehle und Dienstanweisungen zu verweigern, die im Zusammenhang mit der Stationierung der US-Atomwaffen stehen. Und er informiert die Öffentlichkeit über die Hintergründe der geplanten Neustationierung von zielgenaueren Atombomben, die er als völkerrechts- und grundgesetzwidrig kritisiert.

Die Ärzteorganisation fordert die Bundesregierung auf, endlich den Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 2010 und den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Menschen in Deutschland nach einem Abzug der Atomwaffen aus Deutschland zu erfüllen. „Atomwaffen mit Völkerrecht nicht vereinbar“ weiterlesen

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Überwältigendes Votum für Abzug und Verbot von Atomwaffen

Eine überwältigende Mehrheit von 85% der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93% befürworten nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, dass Atomwaffen, ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden sollen. 88% sprechen sich dagegen aus, dass die USA die in Deutschland gelagerten Atomwaffen durch neue und einsatzfähigere Waffen ersetzen, wie es für das Jahr 2020 geplant ist.

„Dies verstehen wir als klaren Auftrag der Bevölkerung an die Bundesregierung, endlich den Bundestagsbeschluss vom 26. März 2010 umzusetzen. Vor fast genau 6 Jahren hatten die Bundestagsabgeordneten fraktionsübergreifend den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und den engagierten Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt gefordert“, bekräftigt Inga Blum, Vorstandsmitglied der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs (IPPNW). Die IPPNW hatte die Umfrage in Auftrag gegeben, bei der am 17./18. März 2016 etwa 1.000 Bundesbürger befragt wurden. „Überwältigendes Votum für Abzug und Verbot von Atomwaffen“ weiterlesen