Autor: IPPNW

Autor
Veröffentlicht am

Die Welt hat geschwiegen: Ein Besuch in Cizre

Auf unserem Weg in die Kleinstadt Cizre nahe der türkisch-irakischen Grenze erklärt uns an einer Straßensperre ein schwer bewaffneter Polizist, Cizre sei jetzt gesäubert.

Die HDP-Bürgermeisterin der 135.000 Einwohner zählenden Stadt, Leyla Imret, berichtet uns von der dortigen Ausgangssperre. Leyla Imret wurde 2014 mit 84 Prozent der Stimmen gewählt, im September 2015 aber von der Regierung ihres Amtes enthoben, nachdem sie ihre Sorge vor einer Gewalteskalation in einer Rede geäußert hatte und ihr dies als Terror-Propaganda ausgelegt wurde. Gegen sie laufen drei Klagen. Sie darf die Türkei nicht verlassen. Dennoch arbeitet sie als Bürgermeisterin mit ihrer Stadtverwaltung weiter – auch unter schwierigsten Bedingungen.

Die erste von drei Ausgangssperren in Cizre dauerte neun Tage, vom 4.-12. September 2015. Sie traf die Bevölkerung völlig unvorbereitet. In ihrer Folge sind 60 Menschen gestorben. Eine Ausgangssperre hatte es in Cizre zuletzt 1991 für 12 Stunden gegeben. Wirklich niemand habe am 9. September 2015 damit gerechnet, dass sofort Wasser, Strom, Lebensmittelnachschub, Telefon und Internet abgestellt würden. Danach seien 25.000 Einsatzkräfte mit Panzern und Vorratslagern stationiert worden. „Die Welt hat geschwiegen: Ein Besuch in Cizre“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Deutsche Rüstungsexporte in die gesamte Region stoppen

Interview der Tasnim News Agency mit Dr. Jens-Peter Steffen, Friedensreferent der Sektion IPPNW Deutschland – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. am 6. Januar 2016.

Dr. Jens-Peter Steffen, IPPNW-Friedensreferent, hat die Hinrichtungen in Saudi-Arabien in einem Interview mit der iranischen Tasnim News Agency als kalt kalkulierte, machtpolitische Eskalation kritisiert. Schon lange moniere die Zivilgesellschaft die Haltung der deutschen, europäischen und auch der US-amerikanischen Regierungen gegenüber Saudi-Arabien. Weiter Rüstungsgüter in die Region zu exportieren, bedeute Öl ins Feuer zu gießen.

Tasnim News Agency: Die Hinrichtung des Schiiten Nimr al-Nimr in Saudi-Arabien hat zu einer weiteren Eskalation zwischen Sunniten und Schiiten geführt. Saudi-Arabien gilt als Quelle und Finanzierer des Islamischen Staates (IS). Wie kann vor diesem Hintergrund der Vorwurf des Terrorismus als Begründung für die Hinrichtungen erhoben werden? „Deutsche Rüstungsexporte in die gesamte Region stoppen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Keine weitere deutsche Beteiligung am „Krieg gegen den Terror“

Zunehmende internationale Einmischung in Syrien-Krieg

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert den Bundestag auf, keine deutschen Militäreinsätze in Syrien zu genehmigen. Der von der Bundesregierung angekündigte Einsatz von Tornado-Jets sowie die Bereitstellung einer Fregatte würde Deutschland noch tiefer in einen nicht gewinnbaren Krieg ziehen und ist zudem völkerrechtswidrig. „Der Terror, der nicht zuletzt durch westliche Militärinterventionen entstanden ist, wird nicht durch denselben einzudämmen sein. Eine Bewegung wie der sogenannte Islamische Staat lässt sich nicht militärisch `besiegen´ wie unsere Verteidigungsministerin mutmaßt. Die Erfahrungen des letzten Jahrzehnts haben gezeigt, dass militärische Interventionen den Extremismus gestärkt statt geschwächt haben,“ erklärt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. „Keine weitere deutsche Beteiligung am „Krieg gegen den Terror““ weiterlesen

Veröffentlicht am

Studie „Don’t Bank on the Bomb“

Immer mehr Finanzinstitute lassen die Bombe fallen

ippnwbomb Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt, dass weltweit 53 Finanzunternehmen Investitionen in die Produktion von Atomwaffen verboten oder reduziert haben. Das sind 150 Prozent mehr Banken und Versicherungen als im Vorjahr. Das ist das Ergebnis der vierten Ausgabe der Studie „Don‘t Bank on the Bomb“, die die niederländische Friedensorganisation PAX heute veröffentlicht hat. Diese Steigerung macht die wachsende Stigmatisierung von Atomwaffen deutlich, deren Einsatz katastrophale humanitäre Folgen für die gesamte Menschheit hat. Trotzdem listet der Bericht noch 382 Banken, Versicherungen und Rentenfonds auf, die seit Januar 2012 fast 500 Milliarden US-Dollar für die Produktion für nukleare Waffensysteme zur Verfügung gestellt haben. „Studie „Don’t Bank on the Bomb““ weiterlesen

Veröffentlicht am

Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete

Deutsche „Militärhilfe“ für den Irak

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, keine weiteren Waffen in den Irak oder in die Region zu liefern. Deutschland solle sich stattdessen dafür einsetzen, die Kriege im Irak und Syrien nicht militärisch, sondern politisch zu lösen, indem es sich in beiden Ländern für eine Aussöhnung der verfeindeten Bevölkerungsgruppen einsetze. Alle Konfliktparteien müssten an den Verhandlungstisch geholt werden, um lokale und regionale Waffenruhen sowie Friedensverhandlungen vorzubereiten. „Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Verhandlungen, Dialog und Versöhnung statt Konfrontation

Pressemitteilung der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges vom 7.10.2015

Israel/Palästina: Gewalteskalation in den palästinensischen Gebieten

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute in einem Schreiben aufgefordert, sich gegenüber seinem israelischen Amtskollegen sowie dem Außenminister der Palästinensischen Autonomiebehörde dafür einzusetzen, die Gewaltspirale in Ostjerusalem und im Westjordanland zu stoppen. Steinmeier solle beide Regierungen auffordern, Berichte über „exzessive Gewaltanwendung“ zu untersuchen. Es sei an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft ihrer Verantwortung gerecht werde. „Die israelische Regierung muss die Besatzung endlich beenden in Übereinstimmung mit den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. „Verhandlungen, Dialog und Versöhnung statt Konfrontation“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Fluchtursache Krieg beenden

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, der Kriegs- und Sicherheitslogik endlich eine Friedenslogik entgegen zu stellen. Teile der Regierung erklären Flüchtlinge immer noch zur Gefahr, die abgewehrt werden muss, statt die Ursachen für ihre Flucht zu beheben. Die Ärzteorganisation appelliert an die PolitikerInnen, den Etat zur Beseitigung der Fluchtursachen wie Krieg, Verfolgung und Klimawandel drastisch aufzustocken. Zusätzliche 40 Millionen Euro für die Sonderinitiative „Fluchtursachen bekämpfen“ reichten bei weitem nicht aus. Zudem sollte zivile Konfliktbearbeitung Vorrang erhalten vor militärischen Interventionen, die oft auf die Sicherung von Ressourcen abzielen, nicht auf die Durchsetzung von Menschenrechten.

Kriege und Terror treiben die Menschen zu Hunderttausenden nach Europa. Die politische Instabilität im Irak, Afghanistan, Libyen und Syrien ist in erster Linie auf die Militärinterventionen der USA und ihrer Verbündeten zurückzuführen, die einen Regimewechsel in diesen Ländern herbeiführen wollen. Auch Iran und Russland heizen den Krieg in Syrien mit militärischer Unterstützung an. Die Kriege im Irak und Afghanistan wurden und werden auch von US-Militärbasen auf deutschem Boden geführt ebenso wie die Drohneneinsätze in Jemen, Somalia und Pakistan. Deutsche Waffen gelangen über Saudi Arabien in den Jemen und deutsche Waffen für die Kurden sind laut Augenzeugen bereits in die Hände von IS-Kämpfern gelangt. „Fluchtursache Krieg beenden“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Zwangsernährung ist unethisch – Administrativhaft endlich abschaffen

Brief an Außenminister Frank-Walter Steinmeier

Die deutsche Sektion der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW appelliert in einem Schreiben an Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, sich für die Freilassung des palästinensischen Rechtsanwalts Mohammed Allan sowie die Abschaffung der Administrativhaft einzusetzen. Mohammed Allan hat am 16. Juni 2015 einen Hungerstreik begonnen, um gegen die Administrativhaft zu protestieren. Er ist am Freitag ins Koma gefallen und schwebt in Lebensgefahr. Trotz des jüngst verabschiedeten israelischen Gesetzes, das Zwangsernährung erlaubt, haben sich israelische ÄrztInnen bisher geweigert, ihn zwangszuernähren. „Zwangsernährung ist unethisch – Administrativhaft endlich abschaffen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Katastrophale humanitäre Folgen dauern an

70. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Anlässlich der 70. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki erinnert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an die verheerenden humanitären Folgen der Angriffe, die bis zum heutigen Tag andauern. Die MedizinerInnen appellieren an die Bundesregierung, die „Humanitäre Selbstverpflichtung“ (Humanitarian Pledge) zu unterzeichnen, die konkrete rechtliche Schritte zu einer weltweiten Ächtung von Atomwaffen fordert. „Es ist im Interesse des Überlebens der Menschheit, dass Atomwaffen unter keinen Umständen wieder eingesetzt werden,“ heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die bislang von 159 Staaten unterzeichnet wurde. „Katastrophale humanitäre Folgen dauern an“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Kriegswaffenexporte in den Nahen Osten beenden

Gemeinsame Pressemitteilung vom 10.4.2015 von IPPNW und pax christi zur U-Boot-Lieferung nach Israel

IPPNW und pax christi protestieren gegen die beschlossene Exportgenehmigung eines weiteren U-Boots nach Israel. Nach Medienberichten handelt es sich um das fünfte von insgesamt sechs U-Booten, die Israel versprochen wurden. Sie werden zu einem Drittel mit deutschen Steuergeldern finanziert. Ein solcher Kriegswaffenexport ist kein sicherheitspolitisches Instrument. Er unterstützt einseitig eine israelische Politik, die mit einer jahrzehntelangen Besatzung internationales Recht verletzt. „Kriegswaffenexporte in den Nahen Osten beenden“ weiterlesen