Autor: Jason Ditz

Autor auf Antiwar.com
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Justizministerium: Beschlagnahmte News-Domains verstoßen gegen Sanktionen

Beamte werfen Nachrichtenseiten „bösartigen Einfluss“ vor

Das US-Justizministerium hat endlich eine Erklärung im Zusammenhang mit der Beschlagnahmung der Domain-Namen mehrerer ausländischer Nachrichten-Websites, darunter PressTV.com, veröffentlicht. In der Erklärung heißt es, dass 33 Website-Domains beschlagnahmt wurden, weil sie zumindest teilweise von der iranischen Islamic Radio and Television Union gehalten werden, drei weitere werden von der irakischen Kataib Hezbollah betrieben.

Das Argument ist, dass die Union seit Oktober unter US-Sanktionen steht und dass es ihr verboten ist, Domains ohne Lizenz von einem US-Dienst zu beziehen. Das Office of Foreign Asset Control (OFAC) sagte, die Seiten der Gewerkschaft seien als Nachrichtenorganisationen oder Medien getarnt“ und hätten bösartige Einflussoperationen“ durchgeführt. „Justizministerium: Beschlagnahmte News-Domains verstoßen gegen Sanktionen“ weiterlesen

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UNO bestätigt: Französischer Luftangriff im Januar in Mali tötete 19 Zivilisten

Luftangriffe trafen eine Hochzeitsfeier, keine Kämpfer

Wie viele Nationen, die in Luftkriege verwickelt sind, kämpft Frankreich darum, mit den Gelegenheiten fertigzuwerden, in denen sie die falschen Leute bombardieren. Nur wenige Tage nach einem Bericht über einen französischen Luftangriff, bei dem Zivilisten in Gao getötet wurden, den Frankreich bestritt, hat die UNO ihren Bericht über einen Luftangriff im Januar in Zentral-Mali vorgelegt. „UNO bestätigt: Französischer Luftangriff im Januar in Mali tötete 19 Zivilisten“ weiterlesen

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Biden: im Nahen Osten bleiben, Militärausgaben erhöhen

Der ehemalige Vizepräsident Joe Biden äußerte sich am Donnerstag in einem Interview mit „Stars and Stripes“ (US – Militärzeitung) zu einigen seiner ersten außenpolitischen Positionen. Er sagte, die „ewigen Kriege müssen enden“, schloss aber einen vollständigen Rückzug anscheinend aus und argumentierte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich immer noch Sorgen um den Terrorismus und ISIS machen müssten. „Biden: im Nahen Osten bleiben, Militärausgaben erhöhen“ weiterlesen

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US-Luftangriff tötet Angestellten der Telekom in Somalia

AFRICOM verspricht Untersuchung, besteht aber darauf, dass es keine zivilen Opfer gab

Von dem somalischen Telekommunikationsunternehmen Hormuud, für das der Mann arbeitete, wurde bestätigt, dass bei einem US-Luftangriff in Jilib am Montag ein Zivilist getötet wurde.

Das Unternehmen identifizierte das Opfer als Mohamud Haji Salad, einen Bauleiter des Unternehmens, der offenbar das einzige Opfer des Luftangriffs vom Montag war. AFRICOM bestätigte den Angriff auf Jilib und behauptete, dass die Ermittlungen über den Toten laufen. „US-Luftangriff tötet Angestellten der Telekom in Somalia“ weiterlesen

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USA und China treiben Anstieg der weltweiten Militärausgaben an

Größte Ausgabensteigerung seit 10 Jahren

Neue Daten des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) zeigen für 2019 einen Anstieg der Militärausgaben um etwa 4%, die höchste Wachstumsrate in den letzten 10 Jahren.

Dieser Anstieg wird zum großen Teil von den beiden größten Militärausgebern der Welt, den Vereinigten Staaten von Amerika und China vorangetrieben. Beide Nationen steigerten ihre jeweiligen Ausgaben um 6,6%. Allein die USA erhöhten ihre Ausgaben um 53,4 Milliarden Dollar, was fast so viel ist wie die Ausgaben anderer großer Staaten wie z.B. Großbritannien für ihren gesamten nationalen Verteidigungshaushalt. „USA und China treiben Anstieg der weltweiten Militärausgaben an“ weiterlesen

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USA führen 2019 Rekordzahl von Angriffen auf Somalia durch

AFRICOM sagt, al-Shabaab bleibt eine „globale Bedrohung“

Drei US-Luftangriffe auf Somalia am Sonntag haben die Zahl der Angriffe gegen dieses Land im Jahr 2019 auf 63 erhöht, die meisten jemals von US-Streitkräften in Somalia, und eine erhebliche Steigerung gegenüber den 47 Überfällen im Jahr 2018.

Das US African Command (AFRICOM) behauptete, dass bei den Luftangriffen am Sonntag vier Kämpfer getötet wurden, alle aus der al-Shabaab. Beamte bekräftigten, dass sie die al-Shabaab als eine „globale Bedrohung“ betrachten, die auf einen Angriff auf das Heimatland der Vereinigten Staaten von Amerika abzielt. „USA führen 2019 Rekordzahl von Angriffen auf Somalia durch“ weiterlesen

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Top US General bestreitet, dass US Soldaten in Afghanistan vergebens gestorben sind

„Ich glaube nicht, dass irgendjemand per se vergebens starb“

Der Vorsitzende der Generalstabschefs General Mark Milley versuchte am Freitag, den Krieg gegen Afghanistan zu verteidigen, obwohl die Afghanistan-Papiere systematische offizielle Lügen über den gescheiterten Konflikt zeigen, indem er darauf bestand, dass die Dokumente eine „Fehlcharakterisierung“ des Krieges sind und dass es keine einheitliche Entscheidung zur Täuschung der Öffentlichkeit gab.

Vielmehr scheint er die Auffassung zu vertreten, dass hunderte von Pentagon-Beamten es auf sich genommen haben und jeder einzelne für sich beschlossen hat, die Öffentlichkeit ein klein wenig zu täuschen, was in einer kolossalen Lüge gipfelte, die niemandem explizit angelastet werden kann. „Top US General bestreitet, dass US Soldaten in Afghanistan vergebens gestorben sind“ weiterlesen

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Esper will Rückzug aus Afghanistan, um sich auf China zu konzentrieren

Der Kampf mit China hat eine „höhere Priorität“

Der Rückzug von rund 4.000 US-Soldaten aus Afghanistan, der in Kürze formell angekündigt werden soll, ist nicht nur ein Rückzug um seiner selbst willen. Vielmehr, so Verteidigungsminister Mark Esper, wolle er sich auf den Kampf mit China konzentrieren, den er als „höhere Priorität“ ansieht.

Esper sagt, dass die Truppen in den indopazifischen Raum geschickt werden, „um sich unserer größten Herausforderung im Hinblick auf den großen Machtwettbewerb gegenüber China zu stellen“. Es ist nicht klar, wo im Indopazifik diese Truppen landen werden. „Esper will Rückzug aus Afghanistan, um sich auf China zu konzentrieren“ weiterlesen

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UNO behauptet, dass der Iran geschossen hat, um Demonstranten zu töten

Behauptungen auf der Grundlage von Videomaterial aus nicht genannten Quellen

Das UNO-Menschenrechtsbüro hat eine Erklärung abgegeben, in der es behauptet, dass während der Niederschlagung der Demonstrationen gegen die Erhöhung der Treibstoffpreise im Iran die Sicherheitskräfte „geschossen haben, um die Demonstranten zu töten“.

Diese Behauptung kam von der UNO-Hochkommissarin Michelle Bachelet, die sagte, sie sei das Ergebnis von Videomaterial. Von wem das Videomaterial stammt, ist unklar, aber sie sagte, dass es zeigt, dass Sicherheitskräfte von Dächern und aus einem Hubschrauber auf Menschen schießen. „UNO behauptet, dass der Iran geschossen hat, um Demonstranten zu töten“ weiterlesen

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Boliviens Polizei blockiert Pro-Morales-Abgeordnete von der Legislative

Morales spricht von Rückkehr, während die neue Präsidentin auf Wahlen drängt

Die selbsternannte Interimspräsidentin Jeanine Anez ging daran, ein neues Kabinett in Bolivien einzurichten und schlug vor, dass das Ziel darin bestehen sollte, so bald wie möglich eine Neuwahl durchzuführen. Der vertriebene im Exil lebende Präsident Evo Morales hat angedeutet, dass er bereit ist zurückzukommen, wenn die Wähler es wünschen. „Boliviens Polizei blockiert Pro-Morales-Abgeordnete von der Legislative“ weiterlesen