Autor: Jason Ditz

Autor auf Antiwar.com
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Die NATO stockt ihre Luftverteidigung im Süden der Türkei auf und heizt dadurch den Konflikt mit Russland an

Litauischer Außenminister: Aufstockung “gegen Bedrohung der NATO im Süden”

Eine Woche nach dem Abschuss eines russischen Bombers durch türkische Kriegsflugzeuge über syrischem Territorium hat die NATO einen Plan angekündigt, mehr Kriegsflugzeuge und Luftabwehrraketen im Süden der Türkei zu stationieren, wodurch die Spannungen mit Russland an der syrisch-türkischen Grenze angeheizt werden.

NATO-Funktionäre behaupteten, dass dieser Schritt den Sinn hat, die Türkei zu „beruhigen“ und die Lücke zu füllen, nachdem Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika die Patriot-Raketenstellungen aus dem Bereich abgezogen haben. Der litauische Verteidigungsminister Linas Likevicius sagte, die Stationierung sei wichtig, „um der Bedrohung der Türkei etwas entgegenzusetzen.“ „Die NATO stockt ihre Luftverteidigung im Süden der Türkei auf und heizt dadurch den Konflikt mit Russland an“ weiterlesen

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Südafrika hat Bush, Blair mitgeteilt, dass der Irak keine Massenvernichtungswaffen besaß

Die südafrikanische Regierung bekam einzigartige Zugangsmöglichkeiten vom Irak

Zusätzlich zu der ständig wachsenden großen Anzahl von Beweisen dafür, dass die Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und des Vereinigten Königreichs ganz genau wussten, dass der Irak keine Massenvernichtungswaffen besaß, als sie 2003 in das Land einmarschierten, enthüllte ein neues Buch, dass die südafrikanische Regierung den beiden Ländern wiederholt Daten darüber weitergegeben hat, dass der Irak keine derartigen Waffen besaß. „Südafrika hat Bush, Blair mitgeteilt, dass der Irak keine Massenvernichtungswaffen besaß“ weiterlesen

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Britisches Außenministerium warnt, dass Waffenverkäufe an die Saudis mit dem Risiko der Strafverfolgung wegen Kriegsverbrechen verbunden sind

Hohe Opferquote unter der Zivilbevölkerung durch die Angriffe der Saudis ist ein Problem für Waffenexporteure

Während die Regierung Cameron weiterhin dabei bleibt, dass die Lieferung von Waffen nach Saudiarabien voll dem Internationalen Recht entspricht, warnen Juristen und Diplomaten des Außenministeriums, dass das „keineswegs klar ist,” und dass Britannien sich selbst Verfolgungen wegen Kriegsverbrechen einhandeln könnte, wenn es weiter Raketen dorthin verkauft.

Saudiarabien ist unter erheblichen Beschuss gekommen wegen der massiven Opferzahlen in den letzten neun Monaten der Angriffe auf den Jemen, und das Außenministerium ist beunruhigt darüber, wieviele dieser Bomben und Raketen, die auf den Jemen fallen, aus Britannien kommen. „Britisches Außenministerium warnt, dass Waffenverkäufe an die Saudis mit dem Risiko der Strafverfolgung wegen Kriegsverbrechen verbunden sind“ weiterlesen

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Erdogan: Russland ‚spielt mit dem Feuer‘, wenn es syrische Rebellen angreift

Russland verhängt Handels- und Reisebeschränkungen wegen Flugzeugabschuss

Die Spannungen zwischen Russland und der Türkei steigen weiterhin steil an nach dem Abschuss eines russischen Bombers am Dienstag über syrischem Territorium, wobei Russland als Antwort an die Türkei wirtschaftliche Sanktionen und die Einstellung des visafreien Reiseverkehrs für Besucher der Türkei ankündigt.

Der russische Außenminister Sergey Lavrov sagte, dass der Abschuss eines ihrer Flugzeuge „die Grenze überschritten hat,“ und während er betonte, es würde keine militärische Vergeltung geben, besteht die Absicht, Tourismus und Handel mit der Türkei herunterzufahren, und es wird überlegt, einige große Energieprojekte zu verlangsamen. „Erdogan: Russland ‚spielt mit dem Feuer‘, wenn es syrische Rebellen angreift“ weiterlesen

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Syrische Rebellen machen intensiven Gebrauch von amerikanischen Waffen

Vermehrte Lieferungen von TOW-Raketen tauchen bei verschiedenen Fraktionen auf

Die Versorgung syrischer Rebellenfraktionen mit hochentwickelten Raketen durch die Vereinigten Staaten von Amerika rückte diese Woche einmal mehr in den Mittelpunkt, als eine Gruppierung, die mit der Freien Syrischen Armee (FSA) verbunden ist, einen russischen Helikopter angriff und zerstörte, der versuchte, Piloten eines von der Türkei abgeschossenen Flugzeugs zu retten.

Laut Vertretern des syrischen Militärs sind die amerikanischen TOW-Raketen bei weitem nicht mehr so selten zu sehen wie früher in diesem Krieg, und viele Gruppierungen einschließlich der mit al-Qaeda alliierten machen „intensiven“ Gebrauch der Raketen aus den Vereinigten Staaten von Amerika im Nordwesten Syriens. „Syrische Rebellen machen intensiven Gebrauch von amerikanischen Waffen“ weiterlesen

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Unbehagen, aber wenig Opposition gegen Einschränkung der Grundrechte in Frankreich

Umfragen ergeben, dass die französische Öffentlichkeit Einschränkung der Freiheit haben will

Noch immer geschockt von den Terrorattacken in Paris sieht die französische Öffentlichkeit weitgehend weg, während die Regierung dabei ist, in einem zunehmend unbefristeten „Ausnahmezustand“ grundlegende Freiheiten dramatisch einzuschränken, deren die Republik sich seit Generationen erfreut hat.

Die Polizei darf jetzt Menschen und Wohnungen bei Verdacht auf „konspirative Aktivität“ ohne richterliche Vollmacht durchsuchen, und obwohl das dazu dienen sollte, gegen den Terrorismus vorzugehen, benutzen Regierungsvertreter bereits diese Möglichkeit, Razzien in den Wohnungen von Menschen durchzuführen, die wegen Drogenbesitz und ähnlichen Delikten verdächtigt werden. „Unbehagen, aber wenig Opposition gegen Einschränkung der Grundrechte in Frankreich“ weiterlesen

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Israelische Soldaten dringen in palästinensisches Krankenhaus ein, töten einen „Verdächtigen“

Soldaten zerrten einen verwundeten Palästinenser mit sich fort

Als Zivilisten verkleidete israelische Soldaten, die einen weiteren als schwangere Frau verkleideten Soldaten in einem Rollstuhl mit sich führten, drangen heute morgen in ein palästinensisches Krankenhaus in Hebron ein, töteten einen palästinensischen Mann, den sie als „Verdächtigen“ bezeichneten, und luden dann den Cousin des Mannes, einen Patienten, wegen dem sie hier waren, um ihn zu befragen, wie sie sagten, in den Rollstuhl und verschleppten ihn an einen unbekannten Ort. „Israelische Soldaten dringen in palästinensisches Krankenhaus ein, töten einen „Verdächtigen““ weiterlesen

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Obama und Netanyahu einigen sich darauf, das $30 Milliarden Waffenabkommen durch ein ‘erheblich höheres’ zu ersetzen

Obama lobt israelische „Selbstverteidigung” gegen palästinensische Unruhen

Präsident Obama und der israelische Premier Benjamin Netanyahu schlugen heute in ihrem vielbeachteten Treffen im Weißen Haus einen kriegerischen Ton an und besprachen massive Zuwächse der Militärhilfe für Israel, während Obama die Regierung Israels für ihren Einsatz von „Selbstverteidigung“ bei der anhaltenden Niederschlagung palästinensischer Unruhen lobte.

Seit langem bestehende Streitigkeiten zwischen Netanyahu und Obama schienen heute völlig vergessen zu sein, mit einem Obama, der scheinbar bereit war, alles und jedes zu fördern, was Israels Rechtsaußen-Regierung tut, eine Tatsache, die Netanyahu dazu bewegte, es als „eines der besten“ Meetings zu bezeichnen, das sie je hatten. „Obama und Netanyahu einigen sich darauf, das $30 Milliarden Waffenabkommen durch ein ‘erheblich höheres’ zu ersetzen“ weiterlesen

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US-Piloten erschossen beim Angriff auf MSF-Krankenhaus fliehende Ärzte

Ärzte, Mitarbeiter versuchten, vor den Angriffen in anderen Teil der Anlage zu entkommen

Zu weiterer Empörung über den Angriff der Vereinigten Staaten von Amerika auf ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen (MSF) in Kunduz, Afghanistan, hat die Veröffentlichung von MSF beigetragen, dass einige der getöteten Mitarbeiter, unter ihnen Ärzte, von Piloten der Vereinigten Staaten von Amerika erschossen wurden, während sie versuchten, aus dem bombardierten Krankenhaus in andere Teile der Anlage zu entkommen. „US-Piloten erschossen beim Angriff auf MSF-Krankenhaus fliehende Ärzte“ weiterlesen

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Pentagon verspricht mehr Waffenabwürfe für syrische Rebellen

Behauptet, dass große Gewinne gegen ISIS durch weitgehend fiktive Fraktion erzielt wurden

Pentagonsprecher Colonel Steve Warren gab heute bekannt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika beabsichtigen, weitere Waffenabwürfe in der Provinz Hasakeh im Nordosten Syriens durchzuführen, wobei er behauptete, dass die Gruppierung „Demokratische Kräfte“ in den Wochen seit dem letzten Abwurf von Waffen massive Gewinne erzielt hat. „Pentagon verspricht mehr Waffenabwürfe für syrische Rebellen“ weiterlesen