Autor: Jason Ditz

Autor auf Antiwar.com
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Trump könnte US-Soldaten amnestieren, die wegen Kriegsverbrechen angeklagt oder verurteilt wurden

Begnadigungen werden am oder rund um den Memorial Day erwartet

Während das Pentagon selten die Mühen der Verfolgung von Kriegsverbrechen amerikanischer Soldaten auf sich nimmt, bedeutet die schiere Anzahl von US-Kriegen zu einem gegebenen Zeitpunkt, dass es zwangsläufig einige geben wird. Regierungsbeamte sagen, dass Präsident Trump sich darauf vorbereitet, einige von ihnen zu begnadigen. „Trump könnte US-Soldaten amnestieren, die wegen Kriegsverbrechen angeklagt oder verurteilt wurden“ weiterlesen

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CNN behauptet fälschlich, dass Guaido im Januar zum Präsidenten Venezuelas gewählt wurde

Im Januar gab es in Venezuela keine Wahlen

CNN versuchte weiterhin, das US-Narrativ zu propagieren, dass der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaido der „ordnungsgemäß gewählte“ Präsident ist, und machte sich am Sonntagnachmittag die Mühe, eine ganze Wahl zu erfinden, um dieses zu begründen. „CNN behauptet fälschlich, dass Guaido im Januar zum Präsidenten Venezuelas gewählt wurde“ weiterlesen

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US Carrier Strike Group in den Mittleren Osten entsandt als ‚Botschaft‘ an den Iran

Bolton: Iranische Bedrohungen von US-Interessen werden mit „unerbittlicher Kraft“ konfrontiert sein

John Bolton gab am Sonntag eine Erklärung heraus, in der er den Einsatz des Flugzeuträgers USS Abraham Lincoln nebst zugehöriger Angriffsflotte im Nahen Osten ankündigte und sagte, es sei eine „klare und unmissverständliche Botschaft“ an den Iran. „US Carrier Strike Group in den Mittleren Osten entsandt als ‚Botschaft‘ an den Iran“ weiterlesen

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Berufungsgericht wird Chelsea Manning nicht aus dem Gefängnis entlassen

Haft scheint unbefristet zu sein, abhängig von der Auslieferung Assanges

Das US-Berufungsgericht für den 4. Bezirk erließ am Montag eine kurze Anordnung, wonach Whistleblowerin Chelsea Manning im Gefängnis bleiben muss, weil sie sich geweigert hat, im März Fragen der Grand Jury zu beantworten.

Die Regierung wollte, dass Manning vor einer Grand Jury gegen WikiLeaks aussagt, um ein Verfahren gegen die Gruppe im Allgemeinen und gegen den Gründer Julian Assange im Besonderen aufzubauen. „Berufungsgericht wird Chelsea Manning nicht aus dem Gefängnis entlassen“ weiterlesen

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Trump legt Veto gegen Resolution des Kongresses ein, den Jemenkrieg zu beenden

Trump behauptet, die Beendigung des Krieges würde seine „verfassungsmäßigen Kompetenzen“ schwächen

Am Dienstag beendete Präsident Trump monatelange Bemühungen im Kongress, eine Resolution auf der Grundlage des Kriegsermächtigungsgesetzes gegen die Beteiligung der USA am Krieg gegen den Jemen zu beschließen, indem er dagegen ein Veto einlegte und behauptete, das sei ein „gefährlicher Versuch, meine verfassungsmäßigen Kompetenzen zu schwächen“. „Trump legt Veto gegen Resolution des Kongresses ein, den Jemenkrieg zu beenden“ weiterlesen

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Staatsanwälte wärmen lange diskreditierte Erzählungen für den Assange-Prozess auf

Sie behaupten, dass Assange beabsichtigt hat, die USA durch Leaks zu „schädigen“

Während sich die US-Staatsanwälte auf einen Versuch zur Verfolgung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange vorbereiten, durchkämmen sie jahrealte öffentliche Diskussionsinhalte, die nie vor Gericht zur Sprache gekommen sind, aber oft als etwas dargestellt werden, das sie zu mehr als nur einer Frage der ersten Zusatzbestimmung der Verfassung (Presse-/Redefreiheit) macht. „Staatsanwälte wärmen lange diskreditierte Erzählungen für den Assange-Prozess auf“ weiterlesen

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Britische Truppen sind im Kampf im Jemen aktiv

Parlament fordert Antworten nach jahrelanger Verleugnung der Beteiligung

In den letzten vier Jahren wurden alle Fragen zum britischen militärischen Engagement auf die gleiche Weise beantwortet: die Regierung behauptete, dass es im jemenitischen Konflikt absolut keine Rolle gebe.

Diese Position brach am Wochenende plötzlich zusammen, als Medienberichte enthüllten, dass fünf britische Angehörige von Sondereinheiten im Kampf im Jemen verletzt wurden, wo sie die saudische Invasion unterstützten. Die Soldaten waren vom Special Boat Service. „Britische Truppen sind im Kampf im Jemen aktiv“ weiterlesen

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USA verweigern Visa für IStGH-Personal zur Untersuchung von Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan

Pompeo: Das Gericht stellt eine Bedrohung für die nationale Souveränität der USA dar

Außenminister Mike Pompeo kündigte am Freitag an, dass die USA einer Reihe von Beamten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen laufender Untersuchungen zu Kriegsverbrechen, die von den USA bei der Besetzung Afghanistans begangen wurden, Visabeschränkungen auferlegt haben. „USA verweigern Visa für IStGH-Personal zur Untersuchung von Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan“ weiterlesen

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Pompeo: Jeder, der sich um jemenitische Leben kümmert, würde die saudische Invasion unterstützen

Vier Jahre nach der saudischen Invasion im Jemen stimmte der US-Senat Anfang dieser Woche dafür, die direkte Beteiligung der USA am Konflikt zu beenden. Das wurde durch die große Zahl von Zivilisten, die von den Saudis getötet werden, und den jüngsten saudischen Mord an Jamal Khashoggi vorangetrieben.

Die Verwaltung hat sich gegen die Abstimmung im Senat ausgesprochen und behauptet, dass diese sich in die Befugnisse des Präsidenten als Oberbefehlshaber einmischt. Außenminister Mike Pompeo nahm eine andere Richtung und argumentierte, dass die Abstimmung beweist, dass sie sich nicht um Jemeniten kümmern. „Pompeo: Jeder, der sich um jemenitische Leben kümmert, würde die saudische Invasion unterstützen“ weiterlesen