Nicht Amazon ist Skandal sondern Videos durch Bundespolizei

Zur Zeit echauffieren sich politische Akteure hierzulande über das Abspeichern der Videoaufnahmen auf Amazon Web Services, ein Konzern der Vereinigten Staaten von Amerika, die die Bundespolizei im öffentlichen Raum mittels ihrer Körper-Kameras anfertigt.

Angst wird geschürt, dass ausländische Dienste auf diese Daten Zugriff erhalten, diese Amazon-Server befinden sich in Frankfurt/Main. Beruhigt wird die Bevölkerung, dass eine Infrastruktur geschaffen werden soll, die ausschliesslich in Deutschland durch deutsche IT-Techniker verwaltet wird. Dafür werden Finanzen, Räumlichkeiten, Technik und Personal benötigt. „Nicht Amazon ist Skandal sondern Videos durch Bundespolizei“ weiterlesen

Juan Guaidó perfektes Model als Trucker-Fahrer

Juan Guaidó spielt den Lackaffen, Mike Pompeo droht und sieht sich am Ziel zum Eingreifen der U.S.A. in Venezuela

Der selbsternannte „Präsident von Venezuela“, Juan Guaidó, bewies am 23.2.2019 an der Grenze zu Venezuela in Kolumbien, dass er ein ausgesucht hervorragendes Beispiel dafür abgibt, wie man Massen manipuliert. Die Choreografie für seine Auftritte und Reden entwarfen andere für ihn, die über sehr viel Geld verfügen. Der Sunny-Boy liess sich für die Medien auf einem dafür arrangierten Pressetermin in einem auf Hochglanz polierten Truck als LKW-Fahrer in einem gebügelten weissen Hemd ablichten, mit dem er die ungebeteten Hilfsgüter der Vereinigten Staaten von Amerika nach Venezuela in einem völkerrechtswidrigen Akt der Grenzverletzung fahren wollte, nachdem die mobilisierten Massen ihm die Barrikaden weggeräumt haben. So war die Ankündigung. „Juan Guaidó perfektes Model als Trucker-Fahrer“ weiterlesen

St. Vincent und die Grenadinen: Untersuchung zu Kriegsverbrechen der USA gegen Venezuela

Feige versteckt hinter der Maske von Zivilisten planen die Vereinigten Staaten ihren nächsten Angriffskrieg.

Rund um die aktuelle Situation heute Abend zu dem vorbereiteten Grenzdurchbruch werden Journalisten die Ereignisse dokumentieren. In Caracas sind auch Reporter der karibischen Staaten Saint Vincent, Saint Lucia, Antigua, Barbados, Saint Kitts und Nevis vor Ort. „St. Vincent und die Grenadinen: Untersuchung zu Kriegsverbrechen der USA gegen Venezuela“ weiterlesen

Heute Huawei-Boykott – Vor einer Dekade Euphorie

Zum derzeitigen Gerangel um lukrative Aufträge im Bereich des Aufbaus von 5G-Netzen in europäischen Staaten ist nur soviel zu sagen: vor zehn Jahren konnte man es kaum erwarten, dass die Telekommunikation zwischen dem afrikanischen und europäischen Kontinent durch den chinesischen Konzern Huawei einen Qualitätssprung im Traffic erreichte. Dazu wurden Seekabel durch das Mittelmeer verlegt. „Heute Huawei-Boykott – Vor einer Dekade Euphorie“ weiterlesen

Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika: Solidarität mit Regierung Maduro

In einer am heutigen Sonntag, den 10.2.2019 veröffentlichten Erklärung zur Lage in Venezuela stellt sich die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika auf die Seite der Regierung von Präsident Maduro.

Mitgliedsländer der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (engl. South African Development Community (SADC) sind Angola, Botswana, Lesoto, Madagascar, Malawi, Mauritius, Mozambique, Namibia, die Demokratische Republik Kongo, Seychelles, Süd-Afrika, Swaziland, Tanzania, Sambia und Zimbabwe. „Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika: Solidarität mit Regierung Maduro“ weiterlesen

U.S.-Soldaten zur Lage in Venezuela

Veterans for Peace haben Stellung bezogen zur aktuellen Situation in Venezuela um die Regierungsführung des Landes. Die konsequent U.S.-pazifistische Militär-Organisation ruft zu Widerstand gegen den Staatsstreich in Venezuela, zur Aufklärung der einheimischen Bevölkerung durch ihre Mitglieder in den dortigen lokalen U.S.-Capters und zu politischen Aktionen in den Bundesstaaten der Vereinigten Staaten von Amerika auf. „U.S.-Soldaten zur Lage in Venezuela“ weiterlesen

Venezuela: Krisentreffen der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM) mit Generalsekretär der Vereinten Nationen

Am heutigen Montag, dem 28.1.2019, kommt es zu einer Notfallsitzung mit fünf Vertretern von Mitgliedsländern der Karibischen Gemeinschaft wegen der aktuellen Situation um Venezuela im U.N.O.-Hauptquartier in New York in den U.S.A. mit U.N.O.-Generalsekretär Antonio Guterres.

Die Delegation der CARICOM wird von ihrem Vorsitzenden Timothy Harris, Premierminister von St. Kitts und Nevis geleitet. Weitere Teilnehmer sind Mia Mottley, Premierministerin von Barbados, Keith Rowley, Premierminister von Trinidad und Tobago, Peter David, Außenminister von Grenada und dem Generalsekretär von CARICOM, Botschafter Irwin LaRocque aus Dominica, hiess es in einer Pressemeldung vom 27.1.2019 in der Santa Lucia Times. „Venezuela: Krisentreffen der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM) mit Generalsekretär der Vereinten Nationen“ weiterlesen

Mexikos Präsident will „Geheimdienst für Inneres“-Archiv für Öffentlichkeit offenlegen

Mexikos Präsident Andres Manuel Lopez Obrador kündigte laut teleSUR vom 23.1.2019 an, das komplette Archiv des mexikanischen Inlandsgeheimdienstes mit allen Daten ohne Einschränkung für die Öffentlichkeit zu öffnen, die sich im Center for Research and National Security (Cisen) befinden. „Mexikos Präsident will „Geheimdienst für Inneres“-Archiv für Öffentlichkeit offenlegen“ weiterlesen

Polizei will in deiner Wohnung filmen

Niedersachsen: Mit Hilfe der Bodycams der Polizisten in Privaträumen Ton- und Videoaufnahmen anfertigen können.

Die Wohnung eines Bürgers ist durch unsere Verfassung grundsätzlich geschützt. Wenn ein richterlicher Durchsuchungsbefehl vorliegt, müssen dafür zwingende Gründe vorliegen und bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Regeln eingehalten werden wie das Recht auf einen hinzugezogenen Anwalt, Zeugen und die Anwesenheit des Wohnungsbesitzers, die Uhrzeit – nicht mitten in den Nachtsstunden (ausser bei Fluchtgefahr). Werden persönliche Gegenstände konfisziert, müssen diese Stück für Stück protokollarisch erfasst werden. Oft werden von diesen auch Fotos angefertigt. Diese und das unterschriebene Protokoll müssen auch dem Besitzer noch an Ort und Stelle auf dessen Verlangen ausgehändigt werden. Alles, was nicht im Zusammenhang damit steht, ist nicht gestattet. „Polizei will in deiner Wohnung filmen“ weiterlesen

Iran Situation: Pakistan-Flotte in Bandar Abbas

Politiker sondern für den Erhalt ihrer Position den ganzen Tag je nach Gruppenzugehörigkeit diversen Müll und Seifenblasen über Bedrohungen ab. Industrie, Forschung und Militär gehen davon unberührt wie in einer Parallel-Welt ihren – oft gemeinsamen – Geschäften nach. Die einzige ernsthafte Verbindung zu ersteren besteht im Fordern und Abkassieren von staatlichen finanziellen Zuwendungen.

Am Sonntag, den 6.1.2019, ist ein kleiner Flottenverband der pakistanischen Armee auf dem Marinestützpunkt in der südiranischen Hafenstadt Bandar Abbas am Persischen Golf zu einem viertägigen Aufenthalt eingetroffen.

Am Abend gab es ein Treffen mit dem Gouverneur von Hormozgan mit den Vertretern der pakistanischen und iranischen Seestreitkräfte. Pakistan wirbt mit dem als „Pakistanische Friedens- und Freundschaftsflotte“ bezeichneten Schiffsverband, bestehend aus vier Schiffen, um Verbündete für die „Sicherheit des Indischen Ozeans“.

„Wir hoffen, dass die Seestreitkräfte des Irans mit der pakistanischen Marine zusammenarbeiten werden, um den Plan umzusetzen“, sagte Admiral Mohammad Salem, Kommandant des 9. Staffelgeschwaders. Dieser Austausch wurde von einleitenden Höflichkeiten und Mitteilungen für die Öffentlichkeit bestimmt. Das viertägige Programm war im Vorfeld vorbereitet und enthält Treffen mit örtlichen iranischen Marinebeamten, den Besuchen von gemeinsamen Kultur- und Schulungskursen und Marineeinrichtungen in Bandar Abbas sowie ein Ausflug zur Insel Qeschm. .

Konteradmiral Mojtaba Mohammadi, Befehlshaber der 1. Zone der iranischen Marine, bestätigte: „Der Zweck dieser Flottenpräsenz im Iran besteht darin, militärische Beziehungen aufzubauen und die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarn, Freunden, Brüdern und muslimischen Ländern, Iran und Pakistan, zu stärken.“

Beziehungen werden im Rüstungssektor gut gepflegt. Im Sommer 2018 schickte die pakistanische Armee die in China gebaute Fregatte „Aslat“ nach Russland nach St. Petersburg zum Tag der russischen Flotte mit hochrangigen Vertretern an Bord. Die Route führte durch die Ostsee. Auf dem Rückweg der Europa-Reise besuchte das Kriegsschiff Anfang August für drei Tage Hamburg. Mit Hilfe der deutschen Küstenwache wurde das Schiff durch den Nord-Ostsee-Kanal bis zur Überseebrücke geleitet und konnte nach Anmeldung besichtigt werden. Für den diplomatischen Teil lud der pakistanische Botschafter in Deutschland Vertreter der Marine, Hafenbehörden und Mitglieder der Zivilgesellschaft ein.

Aufrüsten für die „Sicherheit“ – eine internationale Sprache, die Regierungen wie Schlafwandler beherrschen und Pazifisten als Störfaktoren behandelt werden.

Quellen:
http://www.irna.ir/en/News/83161045
https://www.presstv.com/Detail/2019/01/06/585038/Bandar-Abbas-Pakistan-flotilla-Mojtaba-Mohammadi
https://www.geo.tv/latest/206155-pns-aslat-arrives-in-hamburg-in-first-ever-visit-to-germany

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