Am 28. Februar 2013 nahmen wir das datumsbasierte Archiv und die entsprechende Suchfunktion der Nachrichtenagentur Radio Utopie vom Netz. „Archiv und Suchfunktion der Nachrichtenagentur Radio Utopie wieder online“ weiterlesen
In eigener Sache: Feed der Nachrichtenagentur erweitert
Betrifft: Infrastruktur der Nachrichtenagentur Radio Utopie
Wie auf der Nachrichtenagentur, hier auf der Online-Zeitung rechts in der Sidebar, sowie auf allen Seiten die den Feed der Nachrichtenagentur Radio Utopie eingebettet haben zu sehen ist, wurde der Agenturfeed in seinen Funktionen erweitert. „In eigener Sache: Feed der Nachrichtenagentur erweitert“ weiterlesen
Sascha Lobo, Du hast Dich geirrt. Aber mach Dich bloß nicht kaputt.
Eine Antwort von Radio Utopie auf Sascha Lobos Totalversagen in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Lieber Sascha. Du bist ein kreativer Kopf. Du lebst in der Berliner Republik und denkst oft, gerne und beschämt 80 Jahre zurück, aber schaffst es nicht mal 8 Minuten nach vorne zu denken. Dabei, damit und dadurch begreifst Du leider nicht – wie die Meisten in der Berliner Republik – woran Demokratie, Verfassung und Mut scheitern: an Leuten, die keines davon haben wollen und darum nichts anderes zu tun zu haben scheinen als allen anderen zu versuchen genau diese Dinge auszureden, genauso wie alles andere was gut und schön ist. Am 11. Februar – The Day We Fight Back – werden wir mit denen um das World Wide Web kämpfen, die es begreifen, eben weil sie Demokratie, Verfassung und Mut haben, weil sie es wollen. Es ist sehr schade, dass es solche Leute vor allem in den Vereinigten Staaten von Amerika gibt, in dem Imperium vor dem hier alle katzbuckeln, weil sie kein Rückgrat im Hemd, aber stattdessen Butterbirnen und Karrieren haben. „Sascha Lobo, Du hast Dich geirrt. Aber mach Dich bloß nicht kaputt.“ weiterlesen
Zur Wintersonnenwende: Daniel Neun veröffentlicht „Krabat“
Als mittlerweile siebtes Lied veröffentlicht der Gründer von Radio Utopie „Krabat“, in Anlehnung an das alte nichtdeutschsprachige deutsche Märchen.
Außer Stimmen und Schlagzeug wurden als Instrumente keine Synthesizer oder Tasteninstrumente, sondern ausschließlich Gitarren und ein Baß eingesetzt. Diese spielt Daniel Neun. Zusammen mit ihm singt Tina die zweite Stimme, die der Kantorka. „Zur Wintersonnenwende: Daniel Neun veröffentlicht „Krabat““ weiterlesen
Online-Umfrage: „Links und Frei“ – Fehlt eine Partei?
Heute jährt sich der Hundertste Geburtstag von Willy Brandt. Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ S.P.D. feiert ihren ehemaligen Bundeskanzler, der seiner Biografie den Titel „Links und Frei“ gab. Viele in der Republik wären – mutmaßlich – mit diesem Titel einigermaßen einverstanden, gäbe es heute eine Partei die ihm entsprechen würde. Nach unserer subjektiven Auffassung ist das nicht mehr der Fall. Genau diese subjektive Auffassung soll hier einmal, im Rahmen unserer bescheidenen Möglichkeiten, in Form einer neutral gehaltenen Online-Umfrage getestet werden.
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Artikel bewerten die Zweite
Nachdem die im August von uns gesetzten kleinen Sternchen zum Anklicken mit den Bewertungen „mies“ bis „faszinierend“ a.k.a. „1“ bis „5“ erst über die Artikelüberschriften sprangen und dann ganz im Off verschwanden, haben wir jetzt eine neue handliche Version über den Artikeltext gepackt. Natürlich sind alle bisherigen Bewertungen verschwunden. „Artikel bewerten die Zweite“ weiterlesen
„Hauptausschuss belebt Vorschlag aus Unterausschuss des Herrenchiemsee-Konvents“ von 1948
Anm. d. Red.: Heute beschloss im während des Kaiserreichs errichteten Reichstag das Parlament der Berliner Republik einen in ihrer Geschichte präzedenzlosen „Hauptausschuss“. Wohlgemerkt – in ihrer Geschichte, der Republik, nicht in seiner Geschichte, der des Reichstags.
Der Hauptausschuss des Reichstags (hier eine Buchveröffentlichung , bei Wikipedia vernebelnd „Interfraktioneller Ausschuss“ genannt) wurde 1915 während des Ersten Weltkriegs drei Jahre vor der deutschen Revolution eingesetzt. Nach der Beibehaltung des Deutschen Reiches durch die Weimarer Nationalversammlung 1919 – die Republik wurde am 9. November 1918 zwar ausgerufen, aber anschließend nicht geschafft – bestand die „große Koalition“ Weimars („Weimarer Koalition“) aus genau den Parteien, die unter dem Kaiser den Hauptausschuss des Reichstags gebildet und repräsentiert hatten: der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ S.P.D., der „Zentrumspartei“ (einem Vorläufer der späteren C.D.U. / C.S.U. nach dem Faschismus, sowie der „Deutschen Demokratischen Partei“ D.D.P. (vor der Revolution „Fortschrittliche Volkspartei“), Vorläufer der „F.D.P.“ in Westdeutschland.
Heute nun veröffentlichten die Abgeordneten der Linksfraktion (persönliche Anmerkungen seien hier ausgespart) Halina Wawzyniak, Petra Pau, Dr. Kirsten Tackmann, Frank Tempel, Stefan Liebich, Jörn Wunderlich, Kathrin Vogler, Cornelia Möhring, Harald Petzold auf dem Portal der netzpolitischen Sprecherin und Juristin Halina Wawzyniak folgende Erklärung zu Ihrer Ablehnung vom heute, am 28. November 2013, durch den Bundestag beschlossenen „Hauptausschuss“. Die Erklärung im Wortlaut, ein Link wurde hinzugefügt: „„Hauptausschuss belebt Vorschlag aus Unterausschuss des Herrenchiemsee-Konvents“ von 1948“ weiterlesen
28.11.: Gesetzentwurf für Mindestlohn in Bundestag eingebracht
Vorwort der Redaktion und Rückblick: Nach der zunächst siegreichen Revolution von Arbeitern und Soldaten gegen das Kaiserreich erhoben auf dem ersten und faktisch letzten Kongress der Arbeiter- und Soldatenräte („Reichsrätekongress“) vom 16. bis 21. Dezember 1918 im Gebäude des heutigen Berliner Abgeordnetenhauses die Delegierten der Unabängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (U.S.P.D.) die Forderung nach Einführung eines allgemeinen Mindestlohns. Auf Betreiben des umtriebigen späteren Reichsfinanzministers Rudolf Hilferding, selbst Mitglied der U.S.P.D. und Mitglied der am 4. November 1918 gegründeten (und fortan seltsam bedeutungslosen) „Sozialisierungskommission“, wurde der Antrag der Unabhängigen Sozialdemokraten zur „Berücksichtigung“ verwiesen an den „Rat der Volksbeauftragten“ unter Vorsitz des späteren Reichspräsidenten Friedrich Ebert (S.P.D.).
Das Schicksal des Mindestlohns teilten denn auch sehr bald sehr viele, die ihn hätten bekommen sollen.
95 Jahre später.
In Erwägung, dass der hier vorgestellte Gesetzentwurf der Partei „Die Linke“ zur Einrichtung einer „Mindestlohnkommission“ unter Beteiligung der jahrzehntelang im gewissen Nichts geübten Funktionäre des „Deutschen Gewerkschaftsbundes“ D.G.B. der allerletzte Mist ist – der Gesetzentwurf wurde von der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ übernommen – wollen wir uns dennoch nicht nehmen lassen diesen zu dokumentieren, bevor er am Donnerstag im Reichstagsgebäude von genau der S.P.D. abgelehnt werden wird, die ihn entworfen hat.
Ergänzung 26..11:
Wir ersuchen Sie, Leserinnen und Leser, um Nachsicht, dass wir uns das nicht gleich gedacht und danach gesucht haben: Das Modell einer „Kommission“ von Funktionären aus real existierenden Gewerkschaften und Bossen zur Festlegung eines Mindestlohns stammt, wie beschrieben, nicht von Die Linke, aber auch nicht von der S.P.D., es stammt von C.D.U. und C.S.U. Eine Arbeitsgruppe der Unionsfraktion im Bundestag unter Vorsitz von Ursula von der Leyern beschloss das Konzept, welches u.a. „Ausnahmen“ vom Mindestlohn und einen Kommissions-Schlichter vorsieht, am 25. April 2012.
Untenstehend also der Gesetzestext und die allgemeine Begründung („Allgemeines“) vom „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Mindestlohns (Mindestlohngesetz – MinLohnG)“ (Bundestag Drucksache 18/6, gespiegelt), eingebracht von der Fraktion „Die Linke“ für die dritte Sitzung des Bundestages nach dessen Wahl 2013, am nächsten Donnerstag, dem 28. November.
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns (Mindestlohngesetz – MinLohnG) „28.11.: Gesetzentwurf für Mindestlohn in Bundestag eingebracht“ weiterlesen
Jena: Stadtparlament bricht 49. Sitzung ab – Bürger besetzen Podium für neues Delegiertenplenum
Update um 2.30 Uhr: Videos „Jenaer Stadtrat besetzt“ (s. unten)
„Es ist der Tag X“: ein Schwarzer Tag für die Anhänger neoliberaler kapitalorientierter Grossprojekte zu Lasten eines vielfältigen kreativen, selbstbestimmten Gemeinwesens, das Transparenz und Mitspracherecht für die Belange der Bürger fordert.
Feuerwehr, Polizei, ein entnervter Oberbürgermeister, junge Menschen, betagte oder angepasste Stadträte, Partystimmung, Konfetti, Sirenen, Transparente – eine noch nie dagewesene bunte Mischung führt zur Auflösung der obligatorischen Versammlung in der Saalestadt.
Zur monatlichen Stadtratssitzung am 6. November 2013 in Jena stand als 12. Tagesordnungspunkt der Bebauungsplan des Inselplatzes und der Abriss des Gebäudes Inselplatz Nr. 9a an. „Jena: Stadtparlament bricht 49. Sitzung ab – Bürger besetzen Podium für neues Delegiertenplenum“ weiterlesen
Jena: Es ist der Tag X – Insel bleibt! Rathausbesetzung zur Stadtparlament-Sitzung
Freirauminitiative mobilisiert Hunderte von Studenten und Bürger
Zur heutigen regulären Stadtratsitzung am 6. November 2013 ab 17.00 Uhr in Jena (Thüringen) kommt es zur Besetzung des Rathauses. Die Bürger wurden durch einen Aufruf von „Einige zornige Freiraum(No)maden“ und Unterstützern der Bewohner des Inselplatz 9a mobilisiert, ihr Mitspracherecht an wichtigen Entscheidungen der Stadt Jena mit Nachdruck einzufordern, dass bisher bei der Stadtverwaltung auf taube Ohren stiess. Fast wie in jeder Stadt wird kommunales Eigentum verschleudert und kommerziellen privaten Interessen zu Lasten kleiner kultureller Initiativen geopfert. „Jena: Es ist der Tag X – Insel bleibt! Rathausbesetzung zur Stadtparlament-Sitzung“ weiterlesen