Die meisten Amerikanern wissen wahrscheinlich nicht, dass die Vereinigten Staaten von Amerika im Lauf der beiden vergangenen Wochen mindestens acht Drohnenattacken im Jemen durchgeführt haben, durch die Dutzende Menschen getötet worden sind.
Es ist der grösste Anstieg von Attacken im Jemen in mehr als einem Jahrzehnt. „Warum führen wir Krieg im Jemen?“ weiterlesen
Vergangene Woche sahen wir dramatische neue Beweise für die illegale Überwachung unserer Telefongespräche durch die Regierung und über das Eindringen der National Security Agency (NSA – Nationale Sicherheitsbehörde) in amerikanische Firmen wie Facebook und Microsoft, um uns zu bespitzeln. Die Medien schienen schockiert zu sein.
Viele von uns sind nicht so überrascht.
Einige von uns haben schon 2001 bei der Einführung des sogenannten PATRIOT Act gesagt, dass dieser den Weg pflastern wird für massive Überwachung durch die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika – gerichtet nicht gegen Terroristen, sondern gegen amerikanische Bürger. Uns wurde gesagt, dass wir diese vorübergehende Massnahme akzeptieren müssten, um der Regierung die Werkzeuge zur Verfügung zu stellen, um diejenigen zu fangen, die für 9/11 verantwortlich waren. Das war vor nahezu 12 Jahren und vor zumindest vier Kriegen. „Bespitzelung durch die Regierung: Sollten wir schockiert sein?“ weiterlesen
Man hört das vielleicht nicht gerne, aber es verstößt gegen die menschliche Natur, wenn man Mitmenschen tötet, die sich gegen diejenigen zur Wehr setzen, die gegen ihr Land einen Angriffskrieg führen.
Letztes Jahr starben mehr Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika durch Selbsttötung als im Kampf in Afghanistan. Über 20 Prozent des im Kampf eingesetzten Militärpersonals wird an PTSD (Post-Traumatic Stress Disorder – Posttraumatische Belastungsstörung) erkranken. „Vorsicht vor den Folgen des Präventivkriegs“ weiterlesen
Wieder dröhnen die Kriegstrommeln in Washington.
Dieses Mal steht Syrien im Fadenkreuz, nach einem Massaker in der vergangenen Woche mit mehr als 100 Toten. Wie zu erwarten war von einer Administration mit einer ausdrücklichen Politik des „Regimewechsels“ in Syrien, wurde nur der syrischen Regierung die Schuld an der Tragödie zugeschoben, wurden syrische Diplomaten aus Washington ausgewiesen und angekündigt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Syrien angreifen könnten auch ohne Zustimmung der UNO.
Natürlich wird die Idee, dass die Administration die Verfassung einhalten und eine Kriegserklärung vom Kongress einholen sollte, jetzt als noch anachronistischer betrachtet als unter der vorhergehenden Administration. „Seid ihr bereit für den Krieg gegen Syrien?“ weiterlesen
Diesen Monat kündigte der Sekretär für Veteranenangelegenheiten Eric K. Shinseki die Neueinstellung von rund 1.900 psychiatrischen Krankenschwestern, Psychiatern, Psychologen und Sozialarbeitern zusätzlich zu den derzeitigen 20.590 psychiatrischen Fachkräften an, in einem Versuch, die Epidemie von Selbsttötungen unter den Kriegsveteranen in den Griff zu kriegen.
Wenn Präsidenten unser Militär in einem noch nie gesehenen Ausmaß missbrauchen – und der Kongress sie damit davonkommen lässt – führt der daraus resultierende Stress leider zu einem dramatischen Anstieg von Selbsttötungen im Militär, sowohl in der kämpfenden Truppe als auch bei den abgerüsteten Soldaten. „Wir hatten recht bezüglich der Kriegskosten“ weiterlesen
Sind bestimmte Teile der Verfassung irrelevant geworden, wie mir ein ehemaliger führender Republikaner in einer Sitzung des Komitees für Auswärtige Angelegenheiten sagte?
Damals wurde mir gesagt, dass die Forderung einer Kriegserklärung vor dem Einmarsch in den Irak durch den Kongress, wie in Artikel I Paragraf 8 der Verfassung festgelegt, unnötig und anachronistisch sei. Kongress und Präsident machten damals weiter ohne eine verfassungsmäßige Kriegserklärung und die desaströse Invasion in den Irak war das Ergebnis. „Administration auf Abwegen“ weiterlesen
Ron Paul, Abgeordneter zum Repräsentantenhaus
Erklärung des Abgeordneten Ron Paul vor dem Ausschuss für Außenpolitik im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten von Amerika:
Die Menschen Amerikas wurden einmal mehr hineingezogen in einen verfassungswidrigen, nicht erklärten, illegalen und dummen Krieg. Das ist kein Krieg als Reaktion auf einen Angriff gegen die Vereinigten Staaten von Amerika. Das ist kein Krieg gegen ein Regime, das die Vereinigten Staaten von Amerika bedroht hat. Das ist ein präventiver Krieg. Der Präsident hat nie behauptet, dass es in Libyen Tötungen von Zivilisten in größerem Ausmaß gegeben hat. Hingegen hat der Präsident – bisher – nahezu eine Milliarde Dollars ausgegeben, um ein Land zu bombardieren, weil dessen Regierung irgendwann einmal seiner Zivilbevölkerung etwas zuleide tun könnte. „Sagen Sie Nein zu diesem illegalen Krieg“ weiterlesen
In der vergangenen Woche sagte Außenministerin Hillary Clinton vor dem Außenpolitischen Ausschuss aus, und ich hatte Gelegenheit, einige meiner Bedenken hinsichtlich der Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika und der Kosten unseres Interventionismus in der ganzen Welt zu äußern. „Freunde kaufen schafft mehr Feinde“ weiterlesen
