Autor: Sarah Luzia Hassel-Reusing

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Unser Politikblog im Interview mit Jürgen Knirsch (Greenpeace Deutschland) zur BP-Ölkatastrophe Teil 1-3

Am 20.04.2010 trat am Bohrloch der Ölplattform „Deepwater Horizon“ im Golf von Mexiko unkontrolliert Erdöl aus.

Nach offiziellen Angaben sind dort täglich bis zu 9,5 Millionen Liter ausgetreten. Das Öl tötet unzählige Vögel, Fische und Algen. Schon 2002 wurde auf dem Rio-Nachfolgekonferenz in Johannesburg eine strengere Konzernhaftung versprochen, was in den meisten Ländern noch nicht umgesetzt wurde. „Unser Politikblog im Interview mit Jürgen Knirsch (Greenpeace Deutschland) zur BP-Ölkatastrophe Teil 1-3“ weiterlesen

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Demonstration „Kein Patent auf Tomate und Brokkoli – Keine Patente auf Pflanzen und Tiere“

Am Dienstag, den 20. Juli 2010, um 11 Uhr findet in München die Demonstration „Kein Patent auf Tomate und Brokkoli – Keine Patente auf Pflanzen und Tiere“ vor dem EUROPÄISCHEN PATENTAMT in der Erhardtstrasse 27, 80469 München, statt.

Am 20. Juli 2010 verhandelt das Europäische Patentamt über Patente auf Brokkoli und Tomaten aus traditioneller Zucht. „Demonstration „Kein Patent auf Tomate und Brokkoli – Keine Patente auf Pflanzen und Tiere““ weiterlesen

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Unser Politikblog kommentiert Egozentrimus als Weltflucht und erinnert an die Mitteilung der Hopi

Unser Politikblog kommentiert Egozentrimus als Weltflucht und erinnert an die Mitteilung der Hopi an die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1992

Das verlockendste am Egozentrismus ist , die eigene Verantwortung scheinbar abgeben zu können. Dass solch ein Wunsch entsteht nach Flucht vor Verantwortung, ist ein Spiegel des Rückzugs mancher materiell privilegierter Menschen vor der Offenheit und Wertevielfalt der Postmoderne in das Schneckenhaus der eigenen Selbstbetrachtung und des Gebanntseins von den eigenen Wünschen und Ängsten, sodass man die Bedürfnisse und Rechte der Mitmenschen gar nicht mehr richtig wahrnehmen kann, und diese als Last empfindet. „Unser Politikblog kommentiert Egozentrimus als Weltflucht und erinnert an die Mitteilung der Hopi“ weiterlesen

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IWF – geschäftsführender Direktor Strauss-Kahn vor rumänischem Parlament

Auf der Internetseite des rumänischen Parlaments findet sich die Rede des geschäftsführenden Direktors des IWF, Dominique Strauss-Kahn.

Sie zeigt einiges über die Ziele und die Denkungsweise des IWF. Sie zeigt auch, dass Urteile von Bundesverfassungsgerichten den IWF sehr wohl dazu bringen, Grenzen zu respektieren.

Das Urteil des lettischen Verfassungsgerichts vom 22.12.2009, welches Kürzungen bei den ärmeren Rentnern verboten hat, hat den IWF inzwischen so weit bewegt, dass er nun scheinbar von sich aus bereit ist, Mindestlöhne, Mindestrenten und Mindestleistungen für andere Bedürftige wie z. B. Arbeitslose dem Grunde nach zu akzeptieren. „IWF – geschäftsführender Direktor Strauss-Kahn vor rumänischem Parlament“ weiterlesen

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Lissabon-Urteil stabilisierte Weltfrieden

Unser Politikblog erinnert am 30.06.2010 zum ersten Jahrestag des Lissabon-Urteils an dessen Bedeutung zur Sicherung des Weltfriedens.

Das Urteil stellt u. a. fest, dass das Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2 GG) des deutschen Grundgesetzes für Deutschland über allem internationalen Recht einschließlich allen EU-Rechts steht.

Und das Bundesverfassungsgericht urteilte damals, dass die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) nicht supranationalisiert werden darf, also selbst die Verträge der EU, soweit sie Außen- oder Sicherheitspolitik enthalten, nur einen ganz normalen völkerrechtlichen Rang haben. Damit bleibt die GASP unterhalb des gesamten Grundgesetzes, unterhalb der Uno-Charta, der universellen Menschenrechte der Uno und des humanitären Kriegsvölkerrechts (Genfer und Haager Konventionen). „Lissabon-Urteil stabilisierte Weltfrieden“ weiterlesen

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Unser Politikblog kommentiert IWF-Politik im Juni 2010

Im Juni 2010 hat der EU-Kommissionsvorsitzende Jose Manuel Barroso laut darüber nachgedacht, dass es für den Fall, dass der Euro-Stabilisierungsmechanismus nicht wie geplant umgesetzt würde, zu solch einem Chaos auf Grund zu geringer Liquidität von Griechenland, Spanien oder Portugal kommen könnte, dass es dadurch erforderlich werden könnte, dass das Militär dort die Macht über- nimmt.

Das hört sich wie eine akute Drohung an angesichts der Tatsache, dass selbst die Tagesschau darüber berichtet, dass jetzt im Juni 2010 der Kündigungsschutz in Griechenland per präsidialer Notverordnung, am Parlament vorbei, gelockert werden soll „Unser Politikblog kommentiert IWF-Politik im Juni 2010“ weiterlesen

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IWF greift nach Notstand – Unser Politikblog ruft zur Verfassungstreue auf

Am 07.06.2010 hat der Internationale Währungsfonds in einem Concluding Statement nach einer Artikel IV – Konsultation gegenüber der Eurozone in Tz. 16 seiner Stellungnahme gefordert, die geplante neue EU-Finanzaufsichtsbehörde
„European Systemic Risk Board“ mit der Befugnis auszustatten, für die Mitgliedsstaaten der Eurozone eigenständig den Notstand ausrufen zu können.

Statt die Aufsicht über die selbst ernannten „systemrelevanten“ Banken wirksam und durchgreifend zu stärken, soll hier die neue EU-Bankenaufsichtsbehörde dazu mißbraucht werden, die Völker Europas zu beaufsichtigen, ob diese die IWF-Kreditauflagen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus ohne zu murren erdulden. „IWF greift nach Notstand – Unser Politikblog ruft zur Verfassungstreue auf“ weiterlesen

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Bilderberg Pressekonferenz im Europaparlament mit Daniel Estulin

Diese Aufnahmen von der Pressekonferenz der EFD-Fraktion zu Bilderberg werden auch deshalb auf diesem Blog gepostet, weil der „europäische Stabilisierungsmechanismus“ für noch verdeckte Bankenrettung und Entstaatlichung nicht einfach in Kraft gesetzt werden darf, vor allem nicht, bevor die Öffentlichkeit überhaupt weiß, welche Impulse die Bilderberg-Konferenzen für die Wirtschafts- und Finanzkrise gesetzt haben. „Bilderberg Pressekonferenz im Europaparlament mit Daniel Estulin“ weiterlesen