Verantwortlich zu machen wären die Fantomparteien „Grüne“ und „die Linke“. Und das mit aller politischen Härte. „„Dienstpflicht“ heisst Verfassungsänderung und Zwangsarbeit“ weiterlesen
Will Nordkorea eigentlich warten, bis die Kriegslobby Mike Pence zum U.S.-Präsidenten gemacht hat?
Die Potemkinsche Monarchie in Pjöngjang muss jetzt liefern. Und zwar mindestens einen akkuraten Teil ihrer Nuklearwaffen. Im Gegenzug werden wie geplant in der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September ein Ende des Koreakrieges erklärt, ein Gipfel abgehalten und durch den Sicherheitsrat die Sanktionen der Weltgemeinschaft gegen Nordkorea aufgehoben, die sich das dortige Regime, wer auch immer dort in den letzten Jahren tatsächlich die Macht ausübte, selbst eingebrockt hat. „Will Nordkorea eigentlich warten, bis die Kriegslobby Mike Pence zum U.S.-Präsidenten gemacht hat?“ weiterlesen
Imperialer Komplex: Rochade-Versuch von Heiko Maas
Iranabkommen, „Europe United“, „Europäischer Währungsfonds“, neues Banken-Zahlungssystem: eine Analyse zu Heiko Maas‘ Gastartikel im „Handelsblatt“.
Der Außenminister von Deutschland, Heiko Maas, Heiko Maas propagiert in einer quasi-Regierungserklärung im „Handelsblatt“ zum x-ten Male die zweiten Vereinigten Staaten auf dem Planeten, nämlich die über den Kontinent Europa.
Um die „Vereinigten Staaten von Europa“ und damit den Selbstmord der europäischen Demokratien zu retten, der seit dem Auffliegen der Demokratie-Simulation in Deutschland erklärtes Endziel nicht nur der „S.P.D“, sondern aller Bundestagsparteien ist (mit Ausnahme der vernachlässigbaren „C.S.U.“ und „A.f.D.“), versucht Außenminister Maas die Regierungskrise des bisher nie in Zweifel gezogenen Großen Bruders in Washington zu nutzen und aus der Not eine Offensive zu machen.
Er bringt dafür ein paar Geschenke mit: „Imperialer Komplex: Rochade-Versuch von Heiko Maas“ weiterlesen
Facebook blockiert wieder teleSUR
Die Internetplattform des Senders teleSUR wurde zum zweiten Mal in diesem Jahr von den Mitarbeitern von FACEBOOK gesperrt. Betroffen war die englische Version des Senders. Beiträge dieser Website werden von unseren Moderatoren fast täglich per Hand ausgewählt und auf unserer Nachrichtenagentur zur Verfügung gestellt, da die Themen über Politik, Kultur, Umwelt und Kultur aus Süd- und Lateinamerika im englischsprachigen Sprachraum zweitrangiger Natur zu sein scheinen. Besonders dann, wenn sie für diesen für die Politik und Wirtschaft mit kritischen Artikeln sehr unbequem werden.
Am 13. August 2018 veröffentlichte teleSUR diese Mitteilung: „Facebook blockiert wieder teleSUR“ weiterlesen
Israel: Großdemonstration gegen „Nationalstaatsgesetz“
Am 4. November 1995 wurde auf dem heute nach ihm benannten Rabin Platz der israelische Ministerpräsident Yitzhak Rabin nach dieser Rede von einem faschistischen Attentäter ermordet. Ein halbes Jahr später kam Benjamin Netanyahu an die Macht.
Über 22 Jahre später nun demonstrieren in diesen Minuten Zehntausende in der größten interreligiösen, interethnischen und interkulturellen Demonstration in der Geschichte Israels gegen das von der Regierung Netanyahu in Form eines der israelischen „Grundgesetze“ eingebrachte neue „Nationalstaatsgesetz“, welches unvereinbar ist mit der israelischen Unabhängigkeitserklärung von 1948. „Israel: Großdemonstration gegen „Nationalstaatsgesetz““ weiterlesen
Warum Netanyahus „Nationalstaatsgesetz“ mit der israelischen Unabhängigkeitserklärung unvereinbar ist
Die Unabhängigkeitserklärung von Israel und das „Nationalstaatsgesetz“ der Regierung Netanyahu in der wörtlichen Gegenüberstellung. „Warum Netanyahus „Nationalstaatsgesetz“ mit der israelischen Unabhängigkeitserklärung unvereinbar ist“ weiterlesen
Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz
Die „drohende Gefahr“ ist der Staat selbst. Dessen Verfassungsrichter, die durch genau die Parteien ins Amt gebracht wurden die heute die Polizeigesetze beschließen, haben diesen Rechtsbegriff bereits vor Jahren abgesegnet. Dabei wurden nicht einmal diese Verfassungsrichter verfassungsgemäß gewählt.
Zusammenfassung
Sämtliche Verfassungsklagen, Demonstrationen, Beschwerden, ect, gegen die Polizeigesetze auf Länderebene wie in Bayern, NRW, Niedersachsen, usw, sind im Kern Makulatur.
Offiziell seit 2004 „überwacht“ die Polizei wen sie will. Keiner der Betroffenen muss dafür irgendein Gesetz gebrochen haben. Der Staat benötigt nach eigenen Angaben dafür nicht einmal ein Gesetz. Der dafür erfundene und bis heute nicht einmal gesetzlich definierte Rechtsbegriff: „Gefährder“. Diese nur durch staatliche Ressourcen begrenzte Inlandsspionage gegen willkürlich auserwählte Personen, sowie gegen alle Personen in derem Umfeld, segnete das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2008 ab. „Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz“ weiterlesen
Uri Avnery nach Schlaganfall in „sehr ernstem Zustand“
Uri Avnery, neben John Pilger und Seymour Hersh einer der wichtigsten Journalisten und Intellektuellen auf dem Planeten, befindet sich nach einem Schlaganfall (korrigiert) in „sehr ernstem Zustand“ und ist nicht bei Bewusstsein. „Uri Avnery nach Schlaganfall in „sehr ernstem Zustand““ weiterlesen
Offener Brief: Belgische Rissereaktoren bleiben brandgefährlich
Gemeinsame Preseerklärung vom 3.8.2018 veröffenticht von der Deutschen Sektion Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in Sozialer Verantwortung
RSK-Stellungnahme für Entwarnung ungeeignet
Aus Sicht zahlreicher Initiativen und Verbände gibt es bezüglich der belgischen Rissereaktoren Tihange 2 und Doel 3 keinerlei Grund zur Entwarnung. In einem Offenen Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze und die MinisterpräsidentInnen von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz stellen sie fest, dass es sich bei der zuletzt von der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) vorgelegten Stellungnahme um keinen Sicherheitsnachweis handelt.
Die aktuelle Stellungnahme der RSK, so heben die Unterzeichner*innen hervor, trifft keine Aussage über die Unbedenklichkeit der Risse in den Druckbehältern der Reaktoren. Weiterhin bleiben diesbezüglich zahlreiche Fragen offen. „Offener Brief: Belgische Rissereaktoren bleiben brandgefährlich“ weiterlesen
Amerika-Iran-Gipfel: Das Volk kann nur gewinnen
Die Gewinner eines Trump-Rohani-Gipfels würden in jedem Falle die Menschen in Amerika und dem Iran sein. Verlieren würde nur die internationale Kriegslobby.
U.S.-Präsident Donald Trump hat bei einer Pressekonferenz mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte der Staatsführung des Iran Gespräche ohne Vorbedingungen angeboten:
„Keine Vorbedingungen. Sie wollen (dass wir uns) treffen, ich treffe sie, wann immer sie wollen.“
Von einem Berater des iranischen Präsidenen Hassan Rohani, Hamid Aboutalebi, kam per Twitter eine vorsichtig positive Antwort. „Amerika-Iran-Gipfel: Das Volk kann nur gewinnen“ weiterlesen