Kategorie: Aktuelles

Anlässlich des 2.Treffens „Unsere Ideen konnten sie uns nicht wegnehmen“ am Mittwoch, dem 6.Februar in Berlin, hat im Radio Utopie Forum nun mit der schriftlichen Offenlegung von konkreten Vorschlägen die Debatte begonnen (1), an der sich gerne die bisher existierenden kleinen oder regionalen Parteien wie die Piratenpartei, Humanwirtschaftspartei, Partei der Nichtwähler, Virtuelle Volksvertreter Deutschlands und die WASG-Nachfolgeparteien SAG und WAS-B beteiligen können. Auch geht der Gedanke vom bundesweiten Bündnis um.

„Dachverband für kleine Parteien: Debatte im Radio Utopie Forum“ weiterlesen

Hamburg: Was mache ich, wenn ich mit aller Macht meine eigene Partei am Gewinnen hindern will? Ganz einfach: ich biete meinem strauchelnden, in den Umfragen abschmierenden Gegner – den niemand mehr sehen kann – ein Bündnis nach der Wahl an. Obwohl auch das niemand will und es politisch im traditionell bunten und politisch polarisierten Stadtstaat an der Elbe operativ schlicht nicht praktikabel wäre.
Warum mache ich das? Weil ich offenbar ganz andere Interessen als meine eigene Partei habe.

„Hamburg oder Die Wolfgang Clements der Grünen“ weiterlesen

N‘Djamena: Angesichts der total, Total überraschenden Nachricht, dass die „Söldner die vom Sudan bezahlt werden“ („Innenminister“ des Tschad, Ahmat Mahamat Bachir, 1) nach heldenhaftem Kampf aus der Haupstadt des Tschad vertrieben wurden – während der rechtmässige Diktator Deby verschwunden bleibt und seinen Generalstabschef Daoud Soumaïn leiiider das Zeitliche gesegnet hat (2) – muss man den Hypnotisierten dieser Erde leider noch mal erklären, was Macht-Politik bedeutet:
1. Heuchelei
2. Noch mehr Heuchelei
3. Absolute, mörderische, totale, teuflische Heuchelei „Öl-Putsch im Tschad II: heldenhafter Sieg gegen die "Söldner"“ weiterlesen

Es waren Profis – sie drangen in das Gebäude eines Verlages mittels Mastercode der elektronischen Schließanlage ein – deaktivierten die Alarmanlage – durchwühlten Schreibtische – und schlugen mit einem Schlagring auf einen Wachmann ein.

Verharmlosung eines Verbrechens mittels Formulierung

Das Bundeskriminalamt bezeichnet die Tat als „Einbruchdiebstahl.“ Ich wage dieser Bezeichnung zu widersprechen – es war juristisch eindeutig ein „räuberischer Diebstahl“ – ein Kapitalverbrechen – welcher bis HEUTE nicht aufgeklärt ist.

Bereits die falsche juristische Bezeichnung – mit dem ein Kapitalverbrechen zu einem „harmlosen“ Vergehen des Einbruchdiebstahls gemacht wird – durch einen Kriminaloberkommissar des BKA – lässt ahnen, dass hinter dem Fall Hintergründe vermutet werden, die möglicherweise im nachrichtendienstlichen Milieu liegen. „»27.O.8/08« „James Bond“ im Ullstein Verlag?“ weiterlesen

Noch einmal kurz zur Einleitung: hier geht es um die Kandidatur eines „Staatsrechtlers“ für das Bundesverfassungsgericht, der das absolute Folterverbot in der Republik aufheben (und damit die Folter einführen) will.
Ich habe dies in einer Rundmail in der WASG Berlin nach dem Bundesparteitag in Kassel zur vorgezogenen Bundestagswahl 2005 über die Rede von Oskar Lafontaine geschrieben, ich tue es jetzt wieder:
Jeder der das will, ist ein ganz normaler Faschist.

„Fall Dreier und die SPD: Verfassung oder Folter“ weiterlesen

Nachdem Dieter Wiefelspütz vor ein paar Wochen erklärt hat, dass die SPD demnächst bei der heimlichen Online-Durchsuchung einknicken will, hat es, wie bei Henlich zu lesen ist, gestern bei Brigitte Zypries schon mal einen Probelauf der deutschen Staatssicherheitsbehörden gegeben.

„Heimliche Computer-Durchsuchung bei Brigitte Zypries“ weiterlesen

Okay, hier hätten wir eine Geschichte. Nur eine. Jeder von uns hat seine eigene Wahrnehmung, andere verschwinden in dieser mehr und mehr, wenn wir nicht von ihnen profitieren können, wenn sie nutzlos sind für uns.

Wie Schatten vergehen im lauten Lachen eines Parks an Sommertagen, wie Wind ein Rauschen im Hintergrund wird, der durch satte, zufriedene Strassen zieht und vergeht, wie Staub durch die Finger des Lebens rinnt, ohne sich halten und begreifen zu lassen, so sind die Geschichten der Armut eine nicht endende Welle von Randnotizen, die – obwohl immer wieder überblättert – das Buch fluten dessen Inhalt man doch eigentlich lesen wollte, und den man nicht mehr findet. „Der rot-grüne Müll oder die Würde der Armut“ weiterlesen