Hessen und Niedersachsen: ist Montag Murmeltier-Tag?

Wiesbaden, Hannover: „Frau Ypsilanti hat gegen die Unternehmensteuerreform genauso gewettert, wie sie gegen die Agenda 2010 gewettert hat,“ (1) so die derzeitige Kanzlerin bis 2009 in heller Verzweiflung im hessischen Wahlkampf.
Gibt es ein besseres Argument dafür, in Hessen Andrea Ypsilanti zu wählen? Man stelle sich nur mal vor, man wacht Montags in Hessen und Niedersachsen auf, aus dem Radio kommt Paris Hilton und es ist schon wieder für 4 Jahre alles beim Alten.

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Libanon, Beirut: Anschlag während Generalstreik

Beirut: Nachrichtenagenturen melden eine Explosion im Diplomatenviertel Hazmiyeh (1). Nach neuesten Meldungen soll ein Polizeikommandeur unter den Toten sein, ein Auto soll explodiert sein (2). Mal abgesehen davon, dass die Anzahl der weit verstreuten, brennenden Autos nicht durch eine einzelne Explosion verursacht sein kann, hat die Armee gestern Stellung in Beirut bezogen (3), um den Generalstreik der Arbeiter in Libanon (4) abzuwürgen. Ein seltsamer Zufall.

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Ex-Bundeswehr-Chef ruft nach präventivem NATO-Atomschlag

Brüssel: Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und höchstdekorierte deutsche Soldat seit dem 2.Weltkrieg, Klaus Naumann, hat vor 2 Tagen zusammen mit 4 ehemaligen Militäroberbefehlshabern der USA, Großbritannien, Frankreich und den Niederlanden in einem Manifest den präventiven Angriff der NATO mit Atomwaffen gegen Länder gefordert, die der Verbreitung von Atomwaffen verdächtigt werden könnten. Das mit Lobbyisten aus Politik und Militär abgesprochene Manifest soll im April auf dem NATO-Gipfel in Bukarest beschlossen werden.

„Es droht das Risiko von weiterer Verbreitung von Atomwaffen („nuclear proliferation“) und mit ihr das Risiko, dass nukleare Kampfführung, obgleich begrenzt in der Reichweite, vielleicht möglich werden könnte,“

so Naumann, John Shalikashvili (USA), Henk van den Breemen (Niederl.), Jacques Lanxade (F), Lord Inge (GB) in ihrer Vorlage für die neue NATO-Doktrin. (1) „Ex-Bundeswehr-Chef ruft nach präventivem NATO-Atomschlag“ weiterlesen

BND zur Hauptsacheklage aufgefordert

Nachdem der Bundesnachrichtendienst – natürlich vertreten durch taz-Anwalt Johannes Eisenberg – beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen den Betreiber des R-Archivs wegen – angeblicher – Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Verdachtsberichterstattungen auf seiner Webseite erwirkt hat, hat der Rechtsanwalt von Ewald T. Riethmüller, Ralf Hansen, nun den Bundesnachrichtendienst nach §§ 924, 936 ZPO zum Einreichen der Hauptsacheklage aufgefordert.

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Muslim Markt zu "UN-Beschluss über Iran-Resolution"

Die Redaktion der grössten deutschen Internetzeitung für und von Muslime hat heute einen Kommentar in ihr Forum gestellt, der explizit den gestern in der Presse gefeierten „UN-Beschluss“ über eine gemeinsame „Iran-Resolution“ politisch betrachtet und durchleuchtet. Da vielen Deutschen einfach nicht klar ist, wie die Welt für Deutsche aussieht wenn sie einer Religion angehören die sie selbst auch leben und ernst nehmen, stellen wir hier auch unseren Lesern diesen Artikel zur Verfügung.
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AK Innenministerkonferenz: Schäuble buhlt um Unterstützung

Berlin: Heute um 03.14 Uhr launchte Holger Schmidt auf „tagesschau.de“ (1) die Dokumentation eines angeblichen Papiers aller Verfassungsschutzbehörden (Landesämter und Bundesamt) welches besagt, der Inlandsgeheimdienst wolle nun neben den neuen Vollmachten für die Polizeibehörde Bundeskriminalamt („Online-Durchsuchung“) nun auch noch eine Ausweispflicht aller 82 Millionen Bürger beim Besuch von Internetcafés sowie deren Total-Überwachung per Handy-Ortung. Der Artikel, welcher weder in Google News auftauchte, noch das übliche gleichzeitige Echo von 2 Dutzend anderen Zeitungen fand, trägt die Handschrift von 2 abgetakelten Intriganten, die bevor sie 2009 in die Wüste geschickt werden (2) vorher schon mal üben, in dem sie versuchen noch ein bisschen Staub aufwirbeln: Wolfgang Schäuble und August Hanning. „AK Innenministerkonferenz: Schäuble buhlt um Unterstützung“ weiterlesen

Avnery über Olmert: „Falle für die Narren“

Jerusalem: Na endlich. Das wurde auch Zeit. Der ist wenigstens noch normal.
Uri Avnery macht Ehud Olmert mal wieder zum Olmert und rückt die Sicht auf die Vorgänge in Israel und Palästina vom schummrigen Licht hinterm Bühnennebel wieder in den Spot und staucht noch locker den Souffleur zusammen. Übersetzt von Christoph Glanz und E. Rohlfs, erschienen in der „Berliner Umschau“.

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Panic, Hope, and Tremble – The Stock Market Is A Roller Coaster

These are words the medias in Germany use to describe the state of the stock markets all around the world. You have to let this melt on you tongue. Because this are not words or meanings to describe a solid economy with or even dare to build one based upon. But these are ruled by gamblers and illusion driven creatures telling politics and economies how to rule the world.

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