Ticker: Berliner Landesregierung und Polizei versuchen Grundgesetz-Demonstration mit 100.000 Menschen aufzulösen

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03.04.2020 Militäreinsatz im Inland? Die Putschisten bluffen.
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18.04.2020 „Grundgesetz! Grundgesetz!“- Bilder der Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz
25.04.2020 Rufmord in Stasi-Manier gegen die Grundgesetz-Demonstrationen: Auch der „Tagesspiegel“ verdient sich eine Strafanzeige
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heute vorher: Tag der Freiheit: 100.000 demonstrieren und Zombie-Linke hetzen dagegen

Wie wir heute bereits berichteten, demonstrieren zur Zeit über 100.000 Menschen in Berlin für Grundgesetz, Verfassung und gegen den verfassungswidrigen Ausnahmezustand („Lockdown“). Aus der Zombie-Linken und der Landesregierung der Verräterparteien „S.P.D.“, „Grüne“ und „die Linke“ wurde gegen die Demonstration unter perverser Gleichsetzung von Freiheit und Faschismus gehetzt.

Nun das: die Polizei hat soeben auf der Bühne der Veranstalter verkündet: „die Demonstration ist aufgelöst“.

Was passiert? 100.000 Menschen setzen sich hin. Auf der Straße des 17. Juni.

Die Völker der Welt schauen wieder mal auf diese Stadt. Wir auch.

17.15 Uhr

Wir empfehlen zum Hundersten Mal: schaut auch auf unsere Nachrichtenagentur. Dort steht der einzige Livestream, der in der offenbar konzertierten Repression gegen diese Demonstration nicht abgeschaltet wurde. Nämlich der hier:

17.20 Uhr

Also ich persönlich finde ja, es müsste eine Hymne des Grundgesetzes geben, die ohne die uralte Melodie der Habsburger Donaumonarchie auskommt (die deutsche Nationalhymne wird auf dieser Melodie gesungen).  Aber naja. Man kann nicht alles haben. Ist halt die Nationalhymne.

Wildes Debattieren  auf der Veranstalterbühne, „bitte seid doch mal ganz ruhig“. Sitzblockade. Am Reichstag. Hin und her. Und immer wieder, eine gute Nachricht, Aufruf zum passiven friedlichen Wiederstand.

Und nun, höret her: eine spontane Demonstration zum Parlament (im Reichstagsgebäude). Keine gute Idee. Das erspart der Polizei das Wegtragen und stundenlange Blamage in den Abendnachrichten.

17.34

Fast alle bleiben derzeit weiter auf der Straße des 17. Juni. Kluge Entscheidung. Es könnte kein passenderer Ort sein. Hier eine Demonstration für Verfassung und Republik zu zerschlagen, das ist präzedenzlos.

Zum wiederholten Male erinnert mich das Ganze an die Demonstrationen der Demokratiebewegung in der D.D.R. und dem Widerstand gegen das damalige Regime. Dieser wurde – genau wie die Demonstrationen gegen den derzeitigen Ausnahmezustand in der Berliner Republik – von linken demokratischen und sozialistischen Individuen und Gruppen begonnen.

Sie rufen „Wir bleiben hier! Wir bleiben hier!“.

Auch das ein Déjà Vu.

18.15 Uhr

Vor laufender Kamera erklärt ein Polizeibeamter, man habe nicht die Kräfte hier alle Demonstranten wegzutragen bzw zu entfernen. Hört, hört. Das wird die Unterwerfungs- und Herrschsüchtigen der Nomenklatura zur verdienten Weissglut treiben.

„Berlin ist immer noch hier“, sagt der Organisator des Livestreams, Samuel Eckert.

Das ist richtig.

18.45 Uhr

Alle sind noch auf der Straße des 17. Juni (könnte nicht besser sein!) und es wird äußerst sympathisch um Wasser gebeten, für die vielen, derzeit unüberschaubar vielen Menschen auf der Straße.

Popcorn.

18.52 Uhr

Der internationale Medienkomplex versucht übrigens derzeit den deutschsprachigen Ableger noch zu unterbieten, was wirklich eine Leistung ist. In allen, wirklich allen Videoberichten und Printberichten wird direkt oder indirekt versucht die Veranstaltung in den Dreck zu ziehen und geradezu verzweifelt nach irgendwelchen (unwichtigen und lästigen) Rechtsradikalen, den hinterlisten Helfershelfern der Zombie-Linken, unter über 100.000 Menschen gesucht.

Zur Hölle mit den etablierten „Medien“! Hofberichterstatter und Untertanen, allesamt! Hetzen über Menschen, die auch für die Pressefreiheit demonstrieren – und damit die Freiheit des Medienkomplexes jeden erdenklichen Dreck über diese Demonstration zu erzählen – das ist wirlich das Allerletzte. Schämt Euch, KollegInnen!

20.20 Uhr

Es sind immer noch viele Leute auf der Straße des 17. Juni. Wie viele, ist nicht zu evaluieren.

Youtuber Samuel Eckert, der obenstehenden Livestream organisiert hat, bekommt spontan technische Gerätschaften (powerbanks) für seinen Mobilcomputer zur Verfügung gestellt, als seine eigenen auf einmal „verschwunden“ sind.

Hilfreiche Personen, die mittlerweile Wasser gebracht haben, berichten davon, dass die Polizei solche Hilfsaktionen mittlerweile unterbindet, mit dem Kommentar „Dann geht das ja noch länger…“

Tja. Augen auf bei der Berufswahl!

20.39 Uhr

Polizei marschiert behelmt bei der Bühne auf.

21.14

Soeben ist Thorsten Schulte (musste erstmal nach dem Namen googeln) von der Polizei festgenommen worden. Er hatte in der Hand ein Megafon. Das geht natürlich überhaupt nicht. Also, das mit dem Megafon – jedenfalls wenn es nach Landesregierung und Polizei geht.

Der Anwalt von Thorsten Schulte beschwert sich lautstark und merkt an, dass er offenbar nur deswegen nicht festgenommen wurde weil er Anwalt ist. Das ist sowohl leider logisch, als auch noch eine gute Nachricht. Schlimmer wäre, wenn die Anwälte zuerst festgenommen oder schlicht weggefangen werden.

Ein Zombie-Linker möcht´ jetzt grinsen. Alle tatsächlichen Linken dagegen werden sich den heutigen Tag gut merken und sich bezeiten bei diesen revanchieren.

21.27 Uhr

Die Polizei macht es schlimmer. Jetzt wird der Anwalt festgenommen (Name: Markus Heinz).

Das wird Konsequenzen haben, die die Landesregierung und ihre Polizei nicht erwarten. Da bin ich mir sicher.

Und um eine Kleinigkeit vorweg zu nehmen: es wird im Rahmen von Verfassung und geltender Rechtsprechung bleiben. Irgendwelche Kriminalisierungsstrategien und -taktiken werden erfolglos sein und bleiben.

Die Blamage der Nomenklatura wird mit jeder Minute größer.

21.50 Uhr

Dank eines weiteren Rechtsanwalts der (zur Zeit) noch nicht festgenommen wurde, ist Rechtsanwalt Markus Heinz wieder freigelassen worden. Es habe sich um ein Missverständnis gehandelt. Eine Appell an Umstehende deeskalierend zu wirken, sei als Kundgebung interpretiert worden.

Über die Teilnehmerzahl der heutigen Demonstration wird im Medienkomplex natürlich maximal gelogen werden. Fotos und Filmaufnahmen beweisen jedoch unleugbar Parallelen zu den besten Tagen der Loveparade. Insofern ist meine Formulierung als Autor dieses Artikels „über 100.000 Menschen“ vorsichtig formuliert.

Mittlerweile wird die Bühne abgebaut. Anwalt Markus Heinz hat soeben per Megafon darum gebeten nach Hause zu gehen, weil sich immer noch Leute auf der Straße des 17. Juni befinden.

Youtuber Samuel Eckert versucht, sichtbar ermüdet, endlich den Livestream zu beenden. Nun hat er es geschafft. Auch Radio Utopie bedankt sich für diesen über fünfstündigen Livestream, der einer Dokumentation gleichkommt.

Dieser Tag wird noch lange nachwirken. Und er markiert einen Anfang.

### Ticker beendet ###

Tag der Freiheit: 100.000 demonstrieren und Zombie-Linke hetzen dagegen

Heute ist Tag der Freiheit in Berlin. Gegen den über die Berliner Republik verhängten verfassungswidrigen Ausnahmezustand (alias „Lockdown“) demonstrieren gerade über 100.000 Menschen.

Hier mal ein Bericht von Michael Mross.

Weil der Zombie-Linken nun nichts Anderes mehr einfällt, verweist sie auf einen Film aus dem Faschismus von Leni Riefenstahl. Dieser, hört, hört, hieße ja auch „Tag der Freiheit“.

Der Titel des Nazi-Propagandafilms lautet „Tag der Freiheit: Unsere Wehrmacht“. Das wissen alle, die es wissen wollen.

Wer die Freiheit gleichsetzt mit Faschismus outet sich, wieder einmal, als pervers. Diese Perversion erinnert an Heiner Geisslers Spruch aus den 80er Jahren Westdeutschlands, als dieser allen Ernstes in einer „Talkshow“ äußerte, Nationalsozialisten seien auch Sozialisten gewesen.

Tiefer als die Zombie-Linken kann man nicht mehr sinken.

GenossInnen, macht nur so weiter. Ihr steht irgendwann wie anno ´75 in Saigon auf dem Dach und wartet auf die Hubschrauber…

Natürlich werden die Verräterparteien die Mieten in Berlin nicht senken lassen

Beim Thema Mietobergrenze agieren „S.P.D.“, „Grüne“ und „die Linke“ nur rein optisch nach dem Motto „große Fresse, nichts dahinter“. In Wirklichkeit ist es schlicht organisierte Täuschung und dann organisierte Enttäuschung der Wählerinnen und Wähler. „Natürlich werden die Verräterparteien die Mieten in Berlin nicht senken lassen“ weiterlesen

Berlin: Kippa tragen!

Der antijüdische Angriff auf einen Passanten in Prenzlauer Berg, ausgelöst durch ein simples Kleidungsstück, ist ein Alarmzeichen und gehört nicht zur Republik und erst recht nicht zur Weltstadt Berlin. Dass es sich bei dem Angegriffenen um einen Arabisraeli handelt, spielt dabei keine Rolle. Es muss in Berlin möglich und Alltag sein, überall und jederzeit religiöse Symbole und Kleidungsstücke zu tragen ohne angegriffen zu werden. Auch ob dies ein Kopftuch, ein Kreuz oder eine Kippa ist, spielt dabei keine Rolle.

Es gab in der Vergangenheit in mehreren Städten Kippa Flashmobs. Dies wäre für Berlin nun derzeit eine mehr als angemessene Maßnahme. Ich erwarte von meinen lieben StadtbewohnerInnen, dass sie dafür Verständnis und Wohlwollen zeigen und freundlich nicken, wenn sie daran vorüber gehen sollten.

Irgendwelche Konflikte dieser Art können wir hier überhaupt nicht gebrauchen. Und Leute die sie auslösen auch nicht. Wir haben bei Radio Utopie lange und unauffällig daran gearbeitet, Berlin zu der Weltstadt und dem Magneten für Dissident.innen und Künstler.innen aus aller Welt zu machen, der Berlin heute ist und der im 21. Jahrhundert noch viel vor hat.

Hier ist die neutrale Zone. Hier herrscht kein Krieg. Hier herrscht Völkerfrieden. Hier ist und bleibt die Heimat aller Religionen. Es regiert das Grundgesetz und das friedliche Zusammenleben der Völker.

Beste Grüße von der Brücke.

Als das Bundesverfassungsgericht beschloss, dass es keinen Untersuchungsausschuss gegen die Regierung gibt

04.07.2016 Von „Notstandsgesetzen“ zu „Selektoren“: Das anstehende historische Verfassungsurteil über die G 10-Kommission
12.11.2016 „Wir können, also lasst es uns tun“: Über die Mentalität im elektronischen Polizeistaat
16.11.2016 Wie die Geschäftsordnung des Bundestages eine Verfassungsklage über die B.N.D.-N.S.A.-„Selektorenliste“ entschied
20.11.2016 Verfassungsgericht: B.N.D. kopierte seit 2002 die Telekommunikation am Internetknoten Frankfurt
20.11.2016 Wissen Sie eigentlich, was diese „N.S.A.-Selektorenliste“ überhaupt ist?
20.11.2016 Verfassungsgerichtsbeschluss dokumentiert jahrzehntelangen Totalausfall der Demokratie und Willkür im geheimdienstlichen Komplex
03.01.2017 Terror-Thomas vorgelesen: Massenmord in Berlin für den „Starken Staat“ benutzen

Diese Artikelserie dokumentiert für jeden einsehbare Inhalte der bereits erfolgten Verfassungsgerichtsbeschlüsse 2 BvE 5/15 (zur Nichtannahme der Verfassungsklage der G 10-Kommission auf Einsicht in die „N.S.A.-Selektorenliste“) und 2 BvE 2/15 (zur Geheimhaltung der „Selektorenliste“ auch vor dem „Untersuchungsausschuss“ von Bundesnachrichtendienst und National Security Agency).

Und deren Folgen.

Zusammenfassung

Der B.N.D.-N.S.A.-Untersuchungsausschuss ist faktisch keiner. Ebenso konnte in dieser Legislaturperiode gegen den Willen der Regierung keiner gebildet werden. Auch ein Untersuchungsausschuss zu den Umtrieben der Behörden im Zuge des Attentats von Berlin wäre eine Farce.

Die Verantwortung dafür trägt das Bundesverfassungsgericht, welches die Republik im Oktober und November 2016 mit zwei verheerenden Beschlüssen für die Bundesbehörden faktisch zum Abschuss freigab. „Als das Bundesverfassungsgericht beschloss, dass es keinen Untersuchungsausschuss gegen die Regierung gibt“ weiterlesen

Berliner Taxigutachten – Analyse

Babylon

Artikel vom Berliner Taxibund e.V. zum Gutachten mit dem Titel „Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit des Taxigewerbes in der Bundeshauptstadt Berlin“ der Firma Linne + Krause, erstellt im Auftrage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

Auftragsinhalt vom 17. Februar 2015
Ziel der Untersuchung war, eine valide Datengrundlage für die Arbeit der Berliner Behörden zu ermitteln, mit deren Hilfe die wirtschaftliche Lage des Taxigewerbes präzise beurteilt werden kann. „Berliner Taxigutachten – Analyse“ weiterlesen

Wir haben es satt!-Demo am 16.01.2016 in Berlin

Wir haben Agrarindustrie satt!
Wir haben Agrarindustrie satt!

Sa., 16.01.2016 – 12 Uhr, Berlin (Potsdamer Platz), Demonstration – Treckerzug – Kundgebung

Wir haben Agrarindustrie satt! Keine Zukunft ohne Bäuerinnen & Bauern

+++ Seit 1975 sank die Zahl der Bauernhöfe in Deutschland von über 1 Million auf 285.000 Betriebe +++ Das weltweit am meisten genutzte Pestizid, Glyphosat von Monsanto, wird von der Weltgesundheitsorganisation als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft +++ Der Export von Milchpulver und Fleisch zu Dumpingpreisen zerstört lokale Märkte im globalen Süden +++ Die extrem niedrigen Milch- und Schweinefleischpreise beschleunigen das Höfesterben +++ Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA gefährden die bäuerliche Landwirtschaft +++ Agrarfabriken mit 57.000 Schweinen, 2.000 Kühen oder 450.000 Hühnern wurden in Deutschland genehmigt +++ Landraub durch Großinvestoren entzieht Bäuerinnen und Bauern die Lebensgrundlage +++ Konzerne wollen neues Gentechnik-Saatgut auf unsere Felder bringen +++ Rund 70 % des Fleisches werden hierzulande als Sonderangebot in Discountern zu Billigpreisen vertrieben +++

Die Landwirtschaft steht am Scheideweg: Wird unser Essen zukünftig noch von Bäuerinnen und Bauern für den Bedarf einer Region erzeugt oder von Konzernen, die für den Weltmarkt produzieren? „Wir haben es satt!-Demo am 16.01.2016 in Berlin“ weiterlesen

Demo gegen TTIP und CETA in Berlin

Mitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 7. Oktober 2015

Ein bunter Haufen von Gewerkschafter_innen, Atomkraftgegner_innen, Frackgegner_innen und Kritikern der Massentierhaltung hat am kommenden Samstag ein gemeinsames Ziel: Sie fahren nach Berlin und schließen sich der Großdemonstration gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und den Handelsvertrag zwischen der EU und Kanada mit dem Kürzel CETA an.

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) hat einen Bus organisiert und gemeinsam mit der AG Fracking der BI werden die Wendländer mit vollem Equipment in die Hauptstadt fahren: Treffpunkt in Berlin sind deren reichlich bestückten Info-Stände. „Demo gegen TTIP und CETA in Berlin“ weiterlesen

Der Spiegel beliebt zu scherzen: „Bundesregierung verlangt Aufklärung von Saudi-Arabien“

Deutsche Aufrüstung um jeden Preis, auch um den der Zurückstellung der Menschenrechte

Die geheuchelte Farce der Reue der Bundesregierung, mit der die im Jemen aufgetauchten Sturmgewehre vom Typ Heckler & Koch G3 aus saudiarabischer Uralt-Lizenz-Produktion vom Spiegel weitergereicht wird, grenzt an extreme Verachtung für die Bürger unserer Gesellschaft und die Demokratie.

„Bundesregierung verlangt Aufklärung von Saudi-Arabien“: In den Botschaften beider Länder – in Riad und Berlin – hätten angeblich dazu Nachfragen über den Einsatz der Gewehre im Frühjahr ins Leere geführt. Saudi-Arabien würde keine Kontrollen über die Verwendung erlauben, hiess es. „Der Spiegel beliebt zu scherzen: „Bundesregierung verlangt Aufklärung von Saudi-Arabien““ weiterlesen

Start vom Boddinale Filmfestival: Mit dabei – der Basis Filmverleih und THE VISITOR

Boddinale 2015

Aus dem Basis-Film Portal 

Am morgigen Donnerstag (5.) beginnt im Neukölner Loophole die Boddinale 2015. Das unabhängige Filmfestival, bei dem in Berlin lebende FilmemacherInnen (darunter viele internationale KünstlerInnen) ihre Filme vorstellen (Programm), wurde vor zwei Jahren ins Leben gerufen und gilt vielen als „Alternative“ des „echten Berlin“ zu der von der Industrie kontrollierten Berlinale. „Start vom Boddinale Filmfestival: Mit dabei – der Basis Filmverleih und THE VISITOR“ weiterlesen