Kategorie: Bevölkerungskontrolle

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Der Linkskörper ist nicht unteilbar

Die Jahrzehnte alten Parteien „S.P.D.“, „Bündnis 90/Die Grünen“ und „die Linke“ sind keine Opposition gegen die Verhältnisse. Diese haben sie selbst geschaffen und sind deren Teil. Die einzige Opposition, die diese Parteien repräsentieren, ist die Opposition gegen die Opposition an sich.

Das beinhaltet vermeintlich die Opposition gegen die einzig noch verbliebene parlamentarische Opposition in der Republik, nämlich die von rechts.

Doch in Wirklichkeit richtet sich diese „Opposition gegen Opposition“ gegen das Spektrum welches zu unterdrücken, zu führen und einzubinden ihre Aufgabe ist: den progressiven, sozialdemokratischen, linken, emanzipatorischen, sozialistischen Sektor, wie auch immer sich die Betroffenen selbst definieren wollen. „Der Linkskörper ist nicht unteilbar“ weiterlesen

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Assanges Verfolgung zeigt die Gefahren für die Pressefreiheit und die freien Medien

Wenn Sie Journalist sind und etwas entdecken, das eindeutig unethisch und möglicherweise sogar illegal ist, und Sie sich dafür entscheiden, darüber zu berichten, was passiert dann? Nun, Sie könnten einen Pulitzer-Preis gewinnen oder, auf der anderen Seite, sechs Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London untertauchen müssen.

Julian Assange ist der Gründer und Chefredakteur der umstrittenen Nachrichten- und Informationsplattform WikiLeaks. Wie der Name schon sagt, ist die Website seit 2006 berühmt oder vielleicht berüchtigt für die Veröffentlichung von Materialien, die von Regierungsbeamten und anderen Quellen an sie weitergegeben wurden, die die Informationen für wertvoll für die Öffentlichkeit halten, die aber wahrscheinlich nicht von den Mainstream-Medien akzeptiert werden, die zunehmend von Konzernen vereinnahmt und zurückhaltend geworden sind. „Assanges Verfolgung zeigt die Gefahren für die Pressefreiheit und die freien Medien“ weiterlesen

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Der Koreakrieg: der moralische Bankrott des Interventionismus

Ein Artikel in der New York Times vom Sonntag mit dem Titel „Remembering the Forgotten War“ („Erinnerung an den vergessenen Krieg“) zeigt perfekt den moralischen Bankrott der Philosophie des Interventionismus im Ausland. Der Autor Hampton Sides, der dazu aufruft, den Koreakrieg in Erinnerung zu rufen, lobt einige der populären Rechtfertigungen für Tod, Verletzung und Verstümmelung von US-Soldaten im Koreakrieg.

Hampton erzählt die Geschichte eines Veteranen namens Franklin Chapman, der noch am Leben ist. Hampton wurde nach Korea in den Kampf geschickt, mehrmals angeschossen und auch von einem Granatsplitter getroffen. Er wurde vom Feind gefangen genommen und drei Jahre lang als Kriegsgefangener festgehalten. Heute leidet der 85-Jährige an den Folgen von Erfrierungen, leidet an Wunden und schwerem Gedächtnisverlust und kann manchmal nicht einmal mehr seine Tochter erkennen. „Der Koreakrieg: der moralische Bankrott des Interventionismus“ weiterlesen

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(Tarn-)Grüne Förderung von Sprunginnovationen

Autor: Christoph Marischka

Im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung wurde unter der Überschrift „Für eine modern ausgerüstete Bundeswehr“ die Gründung einer „Agentur für Disruptive Innovationen in der Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien“ unter gemeinsamer Federführung des Innen- und des Verteidigungsministeriums angekündigt, welche die „technologische Innovationsführerschaft“ Deutschlands sicherstellen solle. Bereits im Vorfeld war durchgesickert, dass als Vorbild mit der DARPA die Forschungsagentur des Pentagon galt. Die Rüstungsindustrie frohlockte bereits. „(Tarn-)Grüne Förderung von Sprunginnovationen“ weiterlesen

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Der Grund für das Töten von Iranern

Obwohl die US-Sanktionen dem Iran technisch erlauben, Medikamente zu importieren, ist es in Wirklichkeit nur eine List, um es so aussehen zu lassen, als wären US-Beamte freundlich, mitfühlend und wohlwollend. In Wirklichkeit wird die Art und Weise, wie die Sanktionen funktionieren, dazu führen, dass dem iranischen Volk unweigerlich dringend benötigte Medikamente vorenthalten werden. Denn die USA dehnen ihr Sanktionssystem auf Banken aus, die Zahlungen an den Iran abwickeln, was den Import von Medikamenten in den Iran unmöglich machen dürfte. „Der Grund für das Töten von Iranern“ weiterlesen

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Sohn des neuen Präsidenten: Folter, Inhaftierung und Parteiverbote in Brasilien

Eduardo Bolsonaro erwägt offen Repression gegen soziale Bewegungen und befürwortet Folter. Aufgabe der neuen Geheimdiensteinheit unklar

In Brasilien hat Eduardo Bolsonaro, Parlamentsabgeordneter und Sohn des designierten Präsidenten Jair Bolsonaro, erneut massive Repression gegen soziale Bewegungen und die Opposition angekündigt. „Wenn es notwendig ist, 100.000 Menschen zu inhaftieren, wo ist das Problem?“, so Bolsonaro junior. Der Nachwuchspolitiker hatte zuvor von sich Reden gemacht, weil er mehrfach öffentlich Folter befürwortete. „Sohn des neuen Präsidenten: Folter, Inhaftierung und Parteiverbote in Brasilien“ weiterlesen

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Das neue Abnorme

Thousand Oaks, Kalifornien: eine Stadt, die von Lauffeuer und von Gewehrfeuer zerrissen ist. Beides sind unnatürliche Katastrophen.

„Das ist das neue Abnorme“, sagte Gouverneur Jerry Brown diese Woche auf einer Pressekonferenz und sprach über die globale Erwärmung und die drei unersättlichen Brände, die seinen Bundesstaat zerreißen, einer von ihnen – das Camp-Feuer in Nordkalifornien – der tödlichste und zerstörerischste in der Geschichte des Bundesstaats. „Das neue Abnorme“ weiterlesen

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Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der EU

Autor: Alexander Kleiß

Mit militärischen Mitteln gegen Fake News und Migration?
Momentan läuft vom 5. bis 23.11.2018 die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ (HEX-ML 2018 PACE). Diese wird von der EU ausgerichtet. Auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich daran.

Ziel der Übung ist es, „in Zusammenarbeit mit der NATO […] Krisenmanagement und die Bewältigung hybrider Bedrohungslagen“, welche die EU und ihre Mitgliedstaaten betreffen könnten, einzuüben und „die Reaktionsfähigkeit der EU auf kommende hybride Krisen zu verbessern.“1 Im vergangenen Jahr fand bereits eine vergleichbare Übung unter dem Namen PACE 2017 statt. Das Szenario ist sehr ähnlich. „Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der EU“ weiterlesen

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Kongressbericht: USA könnten einen Krieg gegen China oder Russland verlieren

Trotz der bereits weit überragenden Position gegenüber allen anderen Nationen empfiehlt der Bericht massive Ausgabenerhöhungen

Der Kongress veranlasste einen Bericht der National Defense Strategy Commission über die Bereitschaft des Pentagons. Es ist relativ vorhersehbar, worauf derlei Berichte hinauslaufen, denn sie kommen immer zum gleichen Ergebnis.

Obwohl die Vereinigten Staaten von Amerika für das Militär in gewaltigem Ausmaß mehr ausgeben als alle anderen Länder der Welt, kommt der Bericht zu dem Schluss, dass die militärische Überlegenheit der USA „in einem gefährlichen Ausmaß erodiert ist“ und sich in einer „Krise“ befindet. Die Lösung, die sie empfehlen, ist wie immer ein massiver Anstieg der Militärausgaben. „Kongressbericht: USA könnten einen Krieg gegen China oder Russland verlieren“ weiterlesen

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Ist Präsident Trumps Iranpolitik „normal“?

Es kommt nicht oft vor, dass US-Regierungsvertreter ehrlich sind, wenn sie über unsere Außenpolitik sprechen. Der unprovozierte Angriff von 2003 auf den Irak wurde als „Befreiung“ bezeichnet. Die von den Vereinigten Staaten von Amerika geführte Zerstörung Libyens im Jahr 2011 war eine „humanitäre Intervention“. Und so weiter.

So war Außenminister Mike Pompeo in gewisser Weise erfrischend ehrlich letzte Woche, als er der BBC sagte, dass die iranische Führung „sich dafür entscheiden müsse, dass sie will, dass ihre Leute essen“. Es war ein ehrliches Eingeständnis, dass neue US-Sanktionen dazu bestimmt sind, die Iraner auszuhungern, es sei denn, die iranische Führung akzeptiert die Forderungen der Vereinigten Staaten von Amerika. „Ist Präsident Trumps Iranpolitik „normal“?“ weiterlesen