Dokumentation: Die Rede von Wolfgang Kuebart, Ingenieure22 für den Kopfbahnhof, auf der gestrigen 120. Stuttgarter Montagsdemonstration gegen das Industrieprojekt „Stuttgart 21“ (S21)
Wußten Sie schon, was Regionalisierungsmittel sind? „„Wußten Sie schon, was Regionalisierungsmittel sind?““ weiterlesen
+++ Achtung, Achtung – Nachrichten aus dem Weltreich: Obergeheime, supergeheime, megageheime Atombombenrakete in Nordkorea wird gerade startklar gemacht. Oberabendländisch-pro-kontinentale Staatssicherheitsmedien Eurasiens und Ozeaniens enttarnen teuflischen Plan ausgehungerter antiostasiatischer Ostasiaten. Stan Grant von der CNN Corporation bringt es auf den Punkt: „Ist das wichtiger als Ihre Leute zu ernähren?“ +++ „Supergeheime Atombomben-Rakete in Nordkorea durch pro-eurasisch-ozeanische Journalisten enttarnt“ weiterlesen
Dokumentation: Die Rede von Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder, auf der heutigen 117. Stuttgarter Montagsdemonstration gegen das Industrie-Programm „Stuttgart 21“ (S21). Motto der Rede: „Filderdialog und Trassenvarianten“.
Ich war zwei Monate außer Landes und wollte mich eigentlich etwas zurücknehmen. Nun finde ich hier eine geschändete Stadt vor und mache also weiter.
Ein Herzstück von S 21, ohne das S21 nicht funktioniert, ist der Filderabschnitt 1.3. Dort versucht die Bahn seit über 10 Jahren das PFV einzuleiten, stets ohne Erfolg ( aus einem Brief vom EBA aus dem Jahr 2005: „die Planung ist nicht genehmigungsfähig“). Und seither hat sich an den Plänen nichts geändert. Letztes Jahr sagte Bahnsprecher Fricke, die Bahn habe „diesen Schlenker“ der Schnellbahn über den Flughafen nicht gewollt, er sei nur auf Wunsch der damaligen Regierung geplant worden. Und was sagt die neue dazu? „„Die bisherige Filderplanung ist furchtbarer Murks““ weiterlesen
Dokumentation: Die Rede von Matthias Ilg, Ingenieure22, auf der heutigen 117. Stuttgarter Montagsdemonstration gegen das Industrie-Programm „Stuttgart 21“ (S21). Motto der Rede: „Wussten Sie schon…“
Wussten Sie schon, dass man in England zwischen London und Bristol bis 2030 mit 50% mehr Eisenbahnpassagieren rechnet? Dass man in der Schweiz in Ballungsräumen von 100% mehr Passagieren ausgeht?
Wussten Sie schon, dass die zweitgrößte Eisenbahn der USA von Warren Buffett aufgekauft wurde, weil er große Zuwächse im Güterverkehr sieht? Wussten Sie schon, dass unsere Nachbarländer den Güterverkehr auf der Schiene ausbauen?
Ein zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort braucht Leistungsreserven auf der Schiene. Schauen wir doch mal nach, ob uns da Stuttgart 21 weiterhilft! „„Nicht nur dem Wirtschaftsminister, sondern auch dem Finanzminister Schmid droht die Entgleisung““ weiterlesen
Dokumentation: Die Rede von Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper, Mitglied der Juristen zu S21, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, auf der gestrigen 116. Montagsdemonstration der Stuttgarter Bürgerbewegung.
Liebe Anwesende, Mitbürgerinnen, Mitbürger, mit dem Thema Stresstest geht es mir zuerst um unsere Standortbestimmung und dann um die Frage, wieweit sich die Bahn, Stadt und Land an der Wahrheit und am Wohl des Landes orientieren.
Ja, wir haben schmerzliche Niederlagen erlitten. Aber der Große Ratschlag der Bürger-und Demokratiebewegung zeigte vorgestern erneut: Wir sind trotz des Erlittenen nicht entmutigt, sondern stark im Kommen. Da ist die Volksabstimmung, über deren Gültigkeit erst noch der Staatsgerichtshof zu entscheiden hat. Das Ergebnis der Abstimmung taugt wirklich nicht als Totschlagargument, um den Sach-und Rechtsfragen von S21 auszuweichen. Und zur Methode der Abstimmung: Jeder gute Demokrat sollte sich mit uns gegen die unerhörte Wählertäuschung wehren über Ausstiegskosten von 1,5 Mio. € und gegen die massiv pflichtwidrige Einmischung von Amtsträgern vor der Abstimmung, wie es OB Schuster tat. „„Der Große Ratschlag der Bürger-und Demokratiebewegung zeigt: Wir sind trotz des Erlittenen nicht entmutigt““ weiterlesen
13.30 Uhr: Live-Übertragung der Pressekonferenz von WikiReal im Stuttgarter Rathaus. Thema: „Fehler“ in der Simulation der Bahn AG über die vermeintliche Leistungsfähigkeit des im Rahmen von „Stuttgart 21“ (S21) geplanten unterirdischen Tunnelbahnhofs im Jahre 2021.
Am 21. Juli 2011 wurde durch vorabinformierte Kreise der Informationsindustrie vermeldet, daß die vom Staatskonzern Deutsche Bahn AG beauftragte Schweizer Firma SMA bei ihrem „Stresstest“ der Leistungsfähigkeit des im Rahmen des verkehrsindustriellen Programms „Stuttgart 21“ (S21) geplanten unterirdischen Tunnelbahnhofs im Jahre 2021 zu einem positiven Ergebnis gelangt sei. „Pressekonferenz in Stuttgart: War die Computersimulation, der „Stresstest“ der Bahn AG Betrug?“ weiterlesen
Bereits am Donnerstag, dem 1. März, wurde im Landtag des Bundeslandes Hessen auf Einladung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner eine Veranstaltung abgehalten. Die Veranstaltung „Bewahrung und Erneuerung des Nationalstaates im Lichte der Europäischen Einigung“ traf mit 500 Teilnehmern auf durchaus großes Echo, wenn auch nicht in der Berichterstattung von Staatssendern und Informationsindustrie. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle konstatierte anlässlich dieses gesellschaftlichen Ereignisses ein paar Fakten, die Kanzlerin Angela Merkel am nächsten Tag wohl irgendwie vergessen zu haben schien. Diese saß nämlich freitags in Brüssel und verlor bei der Unterzeichnung ihres „Fiskalpakts“ durch den obersten EU-Regierungsrat kein Wort über ihren Chef und dessen Anweisungen.
Merkels Chef. Das ist das Grundgesetz. Wir verstehen uns. „Verfassungsgerichtspräsident: Grundgesetz ist EU-Recht übergeordnet“ weiterlesen
Dokumentation: Ein Diskussionsbeitrag von Ursel Beck, Cannstatter Initiative für K21, vor der 113. Montagsdemonstration über die Perspektiven der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) nach der Zerstörung großer Teile des Mittleren Schlossgartens durch den Staatskonzern Deutsche Bahn AG und der vorhergehenden Räumung durch die Polizei in der Nacht vom 14. auf den 15. Februar.
Jetzt erst recht – Stadtzerstörung weiter bekämpfen!
Bahn und Polizei haben sich den denkbar günstigsten Zeitpunkt für die Parkräumung ausgesucht. Die Stimmung in der breiten Bevölkerung ist noch geprägt vom Ausgang der Volksabstimmung. MP Kretschmann, Minister Hermann und andere wiederholen gebetsmühlenhaft, dass die Volksabstimmung eine demokratische Entscheidung gewesen sei, an die sich alle halten müssten. Dass die Volksabstimmung durch das Reißen des Kostendeckels, die Stresstestmanipulation, die Kannibalisierungseffekte für andere Schienenprojekte, nicht genehmigte und durchfinanzierte Planabschnitte und Planänderungen ad absurdum geführt wurde, wird unterschlagen. Aus Sicht der Bahn ist Geißlers Schlichterspruch nicht dazu da, umgesetzt zu werden. Das zeigt die Abholzung der Bäume. Geißlers Schlichtung hatte einzig und allein den Zweck, die weitere Eskalation nach dem Schwarzen Donnerstag (30.9.2010) zu verhindern und den Widerstand zu beschwichtigen. Das Verwaltungsgericht begründete kürzlich seine Ablehnung des Eilantrags zur Umsetzung des Schlichtungsspruchs explizit damit, dass die Schlichtungsvereinbarung nicht rechtswirksam sei. „„Entscheidend sind nicht Gesetze, sondern das reale Kräfteverhältnis““ weiterlesen
In einem offenen Brief hat der langjährige Vorsitzende einer Strafkammer des Landgerichts Stuttgart, Richter und Staatsanwalt a. D. Dieter Reicherter, einen brisanten Rahmenbefehl des Landesinnenministeriums von Baden-Württemberg unter Reinhold Gall (SPD) auffliegen lassen. In dem im Dezember ergangenen Auftrag an das LKA wird angeordnet, die Überwachung der Bürgerbewegung gegen das regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) unter Zuhilfenahme von Spionen aus den Landes- und Bundesämtern „wie bisher“ weiterzuführen. „„Stuttgart 21“: Grün-Rote Landesregierung läßt Bürgerbewegung durch Geheimdienste überwachen“ weiterlesen
Dokumentation: Auf Facebook wird der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch („Stuttgart Ökologisch Sozial“) dazu aufgerufen bei der Oberbürgermeisterwahl am 7. Oktober zu kandidieren. Wir veröffentlichen die Erklärung der Initiative im Wortlaut. „Stuttgart: Hannes Rockenbauch als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl“ weiterlesen
