wünscht Radio Utopie seinen Leserinnen und Lesern, Hörerinnen und Hörern, sowie generell allen guten Menschen und denen die es werden wollen.
Entwurf für eine Neue, Klassische Linke
Verfassungsorientiert, demokratisch, säkular, sozial, international solidarisch, nichtinterventionistisch und für die Freiheit für den Menschen.
Das fehlt. Hier und anderswo.
In Griechenland spielt sich derzeit der gleiche Prozess ab, wie er sich seit 2004 in der maßgeblich durch die PDS mitbegründeten „Europäischen Linken“ abspielt. Linke Politik soll unterworfen, zerschlagen, kontrolliert werden – genauso wie die souveränen Demokratien auf dem Kontinent Europa, explizit diejenigen im Einflussbereich des Euro-Kapitalismus. Wovor ich am 13. Mai gewarnt habe und was gegenüber Radio Utopie von einem hochrangigen Syriza-Sprecher als rein „technischer Schritt“ verkauft wurde, wird nun derzeit in Griechenland exzessiv vorangetrieben: die Transformation einer Koalition der Radikalen Linken (Syriza) zu einer Unterpartei der linientreuen Einheitspartei Paneuropas und des Euro-Kapitalismus, der „Europäischen Linken“. Am ersten Dezember-Wochenende soll dies von Delegierten der bisherigen Syriza-Koalition beschlossen werden. „Entwurf für eine Neue, Klassische Linke“ weiterlesen
Nach E.S.M. nun S.S.M. – Brüssel ist Babel. Es wird viel erzählt. Niemand versteht das.
Heute ist so ein Tag, an dem mir die Arbeit wirklich Spaß macht. Wann hat man schon mal die Gelegenheit zu studieren, was so viele hochrangige Patienten gemeinsam an Erklärung für ihr Handeln zustande bringen. „Nach E.S.M. nun S.S.M. – Brüssel ist Babel. Es wird viel erzählt. Niemand versteht das.“ weiterlesen
Wer kontrolliert das syrische Außenministerium?
Walid al Muallem (Walid al-Moallem), nach offiziellen Angaben geboren am 13. Januar 1941. Als Kunststudent mit einem Bachelor-Abschluss an der Kairoer Universität fängt Muallem – nach dem maßgeblich durch das von Hafiz Assad gegründete Militärkomitee des syrischen Ablegers der Baath Partei am 8. März 1963 geführten Militärputsch, und nach dem zweiten Zusammenbruch der „Vereinigten Arabischen Republik“ von Ägypten, Syrien und Irak – in 1964 seine Tätigkeit im syrischen Außenministerium an. Sie führt ihn nicht nur in syrische Botschaften in Ländern im Einflussbereich der Sowjetunion, sondern u.a. nach Saudi Arabien, Spanien, Großbritannien. Während und nach des Zerfalls der Sowjetunion dient Muallem von 1990 bis 2000 als syrischer Botschaft in Washington. Seit 2006 ist er syrischer Außenminister und wohnte u.a. den Sitzungen der 2008 geschaffenen Mittelmeerunion bei, deren einziger bis dato nicht aus „westlichen“ Regierungszentralen heraus kontrollierter Staat – nach der Invasion Libyens – lediglich Syrien ist.
Wer aber kontrolliert das syrische Außenministerium? „Wer kontrolliert das syrische Außenministerium?“ weiterlesen
Bundesvision Song Contest 2012: Meine Gewinner – Pickers und Fiva & Das Phantom Orchester
Vielleicht weiß es der Eine oder die Andere: wenn man „Muttersprache“ als die erste Sprache der Mutter definiert, ist Deutsch nicht meine Muttersprache.
Ich höre sie trotzdem immer wieder gerne. Es ist nämlich meine Sprache. „Bundesvision Song Contest 2012: Meine Gewinner – Pickers und Fiva & Das Phantom Orchester“ weiterlesen
Berlin antwortet nicht mehr – Es schweigt nur noch aufwärts!
Die Stadt/das Asset/die Beute sei nun den Klonen vom Führer/n geschenkt. Nicht ganz geschenkt – schließlich sei noch die Überantwortung einiger gewichtiger Schuldenquittungen zu verabfolgen und schon gedeihe die Transformation weiter. Bis zum Exodus jedenfalls. Und so kommen sie also daher und zeigen den „Schuldigern“ vermeintlich nachhaltig, wie die Harke auszusehen habe. Weil: „es ist schön geworden hier!“. „Berlin antwortet nicht mehr – Es schweigt nur noch aufwärts!“ weiterlesen
Appell an die Machtbasis der mächtigsten Frau der Welt: Die Frauen
Liebe Frauen. Die Welt wundert sich über die Machtfülle der Kanzlerin von Deutschland, Angela Merkel und findet nicht deren Geheimnis. Ich, ganz unzweifelhaft ein Mann, bilde mir ein es zu kennen: Sie sind es. Denn Sie, liebe Frauen, sind etwas, was die vor hundert Jahren lebenden Frauen des Kaiserreichs Deutschland nicht waren: Wählerinnen. Wählerinnen einer Republik, die sich entscheiden muss, ob sie sie selbst sein will oder etwas anderes. „Appell an die Machtbasis der mächtigsten Frau der Welt: Die Frauen“ weiterlesen
Die real existierende „Linke“ bietet keine Alternative zum Euro-Kapitalismus. Sie ist dessen Teil.
Über die Rolle des Währungs- und Finanzdiktators EZB und der „Europäischen Linken“.
Die Machtfülle der von jedweder demokratischen Kontrolle unabhängigen Frankfurter „Europäischen Zentralbank“ reicht, das wird langsam sogar den Passivsten klar, weit über die „Geldpolitik“ der Banken im klassischen Kapitalismus hinaus. Im Euro-Geldsystem bereits bei dessen Kreation eingebaute Schläfer-Mechanismen und äußerst weitreichende Kompetenzen, kulmulierten bei Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages Ende 2009 mit der neuen Macht eines nun entscheidend weiter ermächtigten Rätesystems aus verselbstständigten Regierungsapparaten des Staatenbundes „Europäische Union“. So erschuf das Geldsystem „Euro“, in Interaktion mit den Organen des EU-Staatenbundes und seinem „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“, aus der klassischen Zentralbank eines Währungs- und Finanzsystems einen neuen, internationalen Währungs- und Finanzdiktator.
Nachdem nun der EZB eine historisch präzedenzlose Macht über heute 17 Staaten eingeräumt worden war, brach in diesen nacheinander eine Krise aus, die bis heute fälschlicherweise als Krise des von der EZB geführten Finanzsystems, als „Euro-Krise“ bezeichnet wird.
Dabei brach die Krise überhaupt nicht im System selbst aus – sie brach innerhalb des Systems aus. „Die real existierende „Linke“ bietet keine Alternative zum Euro-Kapitalismus. Sie ist dessen Teil.“ weiterlesen
Im Zweifel für die Freiheit
Nachtrag zur Demonstration “Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM. Ja zu Republik und souveränen Staaten in Europa. Nein zur Finanzdiktatur.” am 8. Juni in Berlin vor dem Reichstagsgebäude auf dem Platz der Republik.
Zuerst einmal möchte ich mich bei den Demokraten bedanken, die die da waren, ich schätze die Teilnehmerzahl auf 300 bis 500.
Die Antidemokraten unter Polizeischutz, die sich an uns ranstalken wollten, konnten wir nicht par ordre du mufti in Luft auflösen. Ab dem 5. Juni wurde innerhalb eines Tages durch ein ping-pong-Spiel zwischen Nazis und antideutschen Gruppen innerhalb der Linken versucht, gegen eine Demonstration unter dem Motto „Ja zum Grundgesetz heißt Nein zum ESM“ zu schießen. Das fand ich sehr bezeichnend und das habe ich auch so erwartet.
Ich darf diesbezüglich noch einmal daran erinnern, daß in Weimar das Bürgertum Demokratie und Verfassung ablehnte. Diese Entwicklung in der Berliner Republik zu verhindern ist aus meiner Sicht zentrale politische Verantwortung, auch und gerade der politischen Linken. „Im Zweifel für die Freiheit“ weiterlesen
Demokratie oder Euro-System: Die Wahl der Wahl
In Deutschland zieht eine Volksabstimmung über das Euro-System und seine systemischen Komponenten wie den „Europäischen Stabilisierungsmechanismus“ ESM herauf. In Griechenland stehen Parlamentswahlen an. Doch nicht nur diese beiden, sondern alle europäischen Demokratien sehen sich einem finanziellen Feldzug gegenüber, der sie in ihrer Substanz bedroht und der ihnen nur eine Wahl lässt: die Wahl selbst.
Der „Focus“ bewirbt heute einmal mehr den ehemaligen Bundesbanker und Finanzsenator von SPD und Die Linke in Berlin, dem keine Hetze gegen Arme, Religionen und dem friedlichen Zusammenleben der Völker in der Republik zu billig ist. Ganz besonders billig ist der erneute Versuch, Unmut und gesellschaftliches Protestpotential gegen das auf ganzer Linie destruktive, antiwirtschaftliche und antidemokratische Finanz- und Währungssystem „Euro“ in die rechtsreaktionäre, xenophobische, nationalistische und wirtschaftsfaschistische Ecke von Thilo Sarrazin zu lotsen.
„Demokratie oder Euro-System: Die Wahl der Wahl“ weiterlesen