Kategorie: Gesellschaft, Verhältnisse

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„CETA, TTIP und Co. zielen auf den Umbau der Gesellschaft“

Digitalcourage -- Grundrechte sind keine Verhandlungsmasse

Die Rede von Rena Tangens für die Bürgerrechtsorganisation Digitalcourage auf der heutigen Demonstration gegen die z.Z. durch Regierungen im Geheimen vorbereiteten internationalen Abkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) (früher „Trans-Atlantic Free Trade Agreement“, TAFTA), „Trade in Services Agreement“ (TiSA) und „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA). Die Demonstration beginnt um 12 Uhr am Berliner Hauptbahnhof. Digitalcourage läuft zusammen mit anderen Organisationen im Demonstrationsabschnitt „Datenfokus“ und ist an einer Datenkrake zu erkennen.

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe überwachte Bevölkerung,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

CETA, TTIP, TISA und Co. sind keine Handelsabkommen! CETA, TTIP und Co. sind Versuche, die gesamte Gesellschaft auf den Kopf zu stellen. CETA, TTIP und Co sorgen nicht für besseren Handel, sondern für schlechtere Lebensbedingungen. Der transatlantische Handel läuft wie eh und je. Es gibt also keinen Grund angebliche Handelsbarrieren abzubauen! Und es gibt ja auch kaum noch Handelsbarrieren! Handelsbarrieren sind Zölle. Zölle sind aber weitestgehend abgebaut und darum zielen CETA, TTIP und Co. ausschliesslich auf den Umbau der Gesellschaft. „„CETA, TTIP und Co. zielen auf den Umbau der Gesellschaft““ weiterlesen

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Das Furcht-Ministerium

„DAS EINZIGE, was wir zu fürchten haben, ist die Furcht selbst“, sagte Präsident Franklin Delano Roosevelt. Er hat sich geirrt.

Furcht ist eine notwendige Bedingung für das Überleben des Menschen. Die meisten Tiere in der Natur haben Furcht. Sie trägt dazu bei, dass sie auf Gefahren reagieren, indem sie fliehen oder kämpfen. Menschen überleben, weil sie furchtsam sind. „Das Furcht-Ministerium“ weiterlesen

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„Von ihnen ist die Nacht, das Morgengrauen ist unser.“ Kommuniqué von SubVersiones

subversiones

In Mexiko werden Menschen, die sich für eine bessere Welt und Erhalt ihrer Heimat und Gemeinden einsetzen im verzweifelten Kampf gegen die Zerstörung durch Syndikate in der Regierung und Industrie, systematisch verfolgt, bedroht, verschleppt oder ermordet. Das Ausmass dieser Vernichtung ist so gross und kaum ein Politiker oder Redakteur in der westlichen Welt wagt es, die grauenvollen Zustände in diesem Land aufzuzeigen.

Bei anderen Staaten hingegen, mit denen sich keine wirtschaftlichen Gewinne erzielen lassen und dementsprechend keine politischen vorbereitenden Rahmenverträge auf Regierungsebene geschlossen werden, ist jede noch so kleinste Repression gegen Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen oder einzelne Personen einen medialen umsichschlagenden Aufschrei wert – oft genug dazu mit frei erfundenen Geschichten weil es in die Agenda passt. „„Von ihnen ist die Nacht, das Morgengrauen ist unser.“ Kommuniqué von SubVersiones“ weiterlesen

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Einführung in das Grundgesetz: Wie bekomme ich einen S.P.D.-Kanzler?

Antwort: Der Bundestag wählt einen. Das könnte schon morgen passieren. Und zu einer stabilen Regierung, wenn auch mit Risiko einer Flüchtlingskrise nun arbeitsloser Lobbyisten die in Lichtenstein und Luxemburg einmarschieren, braucht es keineswegs eine ständige absolute Mehrheit in Form einer Regierungskoalition. Die bräuchte man nur für neue Gesetze, keineswegs zur exekutiven Anwendung der bestehenden.

Im Detail.
„Einführung in das Grundgesetz: Wie bekomme ich einen S.P.D.-Kanzler?“ weiterlesen

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Wie Neocon Christoph Heinemann versuchte Ralf Stegner das Grundgesetz auszureden

Es ist nur eine kleine Anekdote am Rande von Operation Asyl. Aber das Interview des vom German Marshall Fund mit vielen Talenten ausgestatteten Deutschlandradio Korrespondenten Christoph Heinemann mit dem grundrechtspopulistischen stellvertretenden S.P.D.-Vorsitzenden Ralf Stegner („Hände weg vom Grundgesetz.“) ist dann doch etwas verhaltensauffällig. „Wie Neocon Christoph Heinemann versuchte Ralf Stegner das Grundgesetz auszureden“ weiterlesen

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Kein Wasser, Schlafen im Regen: menschenunwürdige Zustände in Landeserstaufnahmeeinrichtung Thüringen

Bericht vom Stadtrat Martin Michel aus Jena, Partei die Guten

Heute (28.8.2015 2.00 Uhr) Nacht habe ich mit einer Aktivistin gemeinsam die Landeserstaufnahmestelle (LAST) in Eisenberg besucht. Die menschenunwürdigen Zustände vor Ort haben mich schockiert, ein kurzer Bericht:

Als wir gegen 2.00 Uhr an der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg eintrafen war ich zutiefst betroffen. Vor dem gefängnisartigen Zaun des Lagers sind auf der rechten und der linken Seite mit Bauzäunen weitere Bereiche notdürftig eingezäunt. In diesen Bereichen stehen einige wenige Zelte.

Die Zelte waren überfüllt und im leichten Nieselregen lagen überall Menschen auf dem blanken Asphalt zwischen den Bauzäunen unter freiem Himmel. Sie waren eingekauert in Decken oder zum Teil auch nur mit Müllbeuteln verhüllt. Einige kauerten in der Hocke und warteten auf dem nächsten Morgen. Andere hatten es geschafft, trotz der Nähe zur Bundesstraße, einzuschlafen. Die Verzweiflung stand den wachen Menschen in ihr Gesicht geschrieben. „Kein Wasser, Schlafen im Regen: menschenunwürdige Zustände in Landeserstaufnahmeeinrichtung Thüringen“ weiterlesen

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Sogar S.P.D.-Ministerpräsidentinnen wittern zweite Operation Asyl der Regierung nach 1992-93

Die S.P.D.-Kader Steinmeier und Gabriel wollen die Flüchtlings-Situation u.a. in Deutschland für einen E.U.-Plan „zur Stabilisierung zerfallender Staaten“ benutzen. Eine Analyse und eine Erinnerung an die 1992 zeitgleich mit der Schaffung der „Europäischen Union“ vonstatten gegangenen faschistischen Pogrome in Deutschland.

Sowohl die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, als auch die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, haben den zuständigen Bundesinnenminister Thomas de Maiziere aufgefordert die verfassungsmäßig vorgeschriebenen Verfahren nach Anträgen auf Asyl von Flüchtlingen zu beschleunigen. Damit geraten die S.P.D.-Ministerpräsidentinnen, mutmaßlich ohne es zu begreifen, der von der Regierung von oben nach unten in die Gesellschaft hinein organisierten neuen Kampagne zur Schürung von Konflikten, Spaltungsbewegungen, bis hin zur Kreation von Spannungsfällen in die Quere, die einerseits den „Sicherheits“-Apparat, als auch die „Europäische Union“ begünstigen, die Republik destabilisieren und dadurch die herrschende Machtarchitektur stabilisieren sollen. „Sogar S.P.D.-Ministerpräsidentinnen wittern zweite Operation Asyl der Regierung nach 1992-93“ weiterlesen

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Traumzeit – Zeit zum Träumen

milchstrasse

Flug durch die Milchstrasse: vierhunderttausend Aufnahmen des Spitzer-Weltraumteleskops nehmen uns mit auf eine neue Reise durch unsere Galaxie.

Seit Beginn der Menschheitsgeschichte vor mehreren Millionen Jahren mit dem bewussten Wahrnehmen der Umwelt und dem Lauf der Zeit wird die Frage nach unserer Stellung im Kosmos gestellt und nach Antworten gesucht. Ein Heer von Theologen, Philosophen und Wissenschaftler suchten nach Antworten und boten Lösungen an. Bis jetzt ist es nicht gelungen, diesem Mysterium auf den Grund zu gehen. „Traumzeit – Zeit zum Träumen“ weiterlesen

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Solidarität der Bolivarianischen Allianz für Amerika mit griechischem Volk gegen E.U.-Finanzelite

A.L.B.A.-Staaten ermutigen die griechische Bevölkerung, der Bevormundung durch das internationale Kapital eine Absage zu erteilen und ein selbstbestimmtes Leben zu wählen.

Es gibt nicht viele internationale Organisationen, die in diesen Tagen uneingeschränkt an der Seite des griechischen Volkes stehen.

Eine der wenigen Ausnahmen ist die Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), die am Sonntag, dem 28.Juni 2015 ein Kom­mu­ni­qué zur derzeitigen Situation Griechenlands am Vorabend des am 5.Juli 2015 angesetzten Referendums veröffentlichte. „Solidarität der Bolivarianischen Allianz für Amerika mit griechischem Volk gegen E.U.-Finanzelite“ weiterlesen