VW einer der größten Profiteure der Arbeitslosenindustrie

ARD-exklusiv zeigt auf: Harzt IV-Perspektive 50plus ist Demütigung, Verblödung und Zwang

Bonn: „Demütigung, Verblödung und Zwang“ so die Reaktion vieler Erwerbsloser auf die Dokumentation „ARD-exklusiv: Alt, arm, arbeitslos“, die sich gestern mit der Beschäftigungsinitiative 50plus von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen auseinandersetzte. „VW einer der größten Profiteure der Arbeitslosenindustrie“ weiterlesen

Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent: Der Berliner Autopilot steht vor dem Ausknipsen

Wunder gibt es immer wieder. Zum Beispiel zum vierten Mal brennende Autos in ganz Berlin, ohne eine einzige Festnahme durch die Polizei und ohne ein anderes plausibles Motiv als die typische Strategie der Spannung. Tja. Regierungs-Umstürze kann man eben weder herbei-, noch kann man sie wegbrennen. Jedenfalls nicht in einer Demokratie. Da heißen sie nämlich Wahlen.

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Dichters Gesetz

„DAS VOLK verlangt soziale Gerechtigkeit!“ riefen 250 000 Demonstranten am Samstag unisono in Tel Aviv. Aber was sie brauchen, ist „mehr arbeitslose Politiker“ – um einen amerikanischen Künstler zu zitieren.

Glücklicherweise ist die Knesset für drei Monate in verlängerte Ferien gegangen. Denn wie Mark Twain witzelte: „Niemandes Leben und Besitz ist sicher, solange die Legislatur tagt.“ „Dichters Gesetz“ weiterlesen

Strategie eines Staatsstreichs: „Mit dem Euro die europäische Integration zu zementieren“

Offensichtlich herrscht bei Vielen immer noch Verwirrung darüber, was hier in Berlin und in den anderen europäischen Demokratien vor sich geht. Da dies für die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung der erste Staatsstreich sein dürfte, den sie erlebt, sei hier an Hand eines recht nützlichen Beispiels einmal aus erster Hand aufgezeigt, wie das Ganze funktionieren soll.

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Der neue Antisemitismus

DER NAZI-Propagandaminister Dr. Joseph Goebbels ruft seinen Boss Adolf Hitler über dass Höllentelefon an:

„Mein Führer,“ ruft er aufgeregt, „neue Nachrichten aus der Welt. Es scheint, wir waren auf der richtigen Fährte, Anti-Semitismus erobert Europa!“

„Gut!“ sagt der Führer, „Das wird das Ende der Juden sein!“

„Hmmm…nun … nicht ganz, mein Führer. Es sieht so aus, als hätten wir die falschen Semiten gewählt. Unsere Erben, die neuen Nazis, sind dabei, die Araber und all die anderen Muslime in Europa zu vernichten.“ Dann mit einem Kichern, „schließlich gibt es viel mehr Muslime als Juden zu vergasen.“

„Aber was ist mit den Juden?“ will Hitler unbedingt wissen.

„Sie werden es kaum glauben: diese neuen Nazis lieben Israel, den jüdischen Staat – und Israel liebt sie!“

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Ich bin der Präsident der Vereinigten Staaten, gebe einfach wieder United States Notes aus und habe die Schuldenkrise gelöst

Genau. Ich mache keine Schulden mehr bei den Banken, sondern weise das Finanzministerium einfach an, die Dinger wie anno 1862 direkt an die Leute auszugeben. Schließlich sind die United States Notes neben dem Dollar ja immer noch legales Zahlungsmittel. Und deren Ausgabe ist ja auch kein Schuldenmachen. Weiß nur keiner. „Ich bin der Präsident der Vereinigten Staaten, gebe einfach wieder United States Notes aus und habe die Schuldenkrise gelöst“ weiterlesen

Der „Schuldenerlass“ der „Wirtschaftsweisen“: Deutsche Steuergelder für Griechenland-Gläubiger

Die fünf „Wirtschaftsweisen“ der Bundesregierung haben vor dem morgigen EU-Sondergipfel in Brüssel einen „Plan B“ für einen 50-prozentigen Schuldenschnitt / Schuldenerlass Griechenlands veröffentlicht. Doch diesen Schuldenerlass sollen nicht etwa die Gläubiger, sondern die deutschen Steuerzahler finanzieren. Dazu soll die Schrotthalde der unabhängigen Zentralbank EZB auf den mit Steuergeldern finanzierten „Euro-Rettungsfonds“ EFSF umgewälzt werden. Ein weiterer perfider Betrugsversuch gegen jedes geltende Recht.

Heute veröffentlichte der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ der deutschen Regierung, im Allgemeinen Rat der „fünf Wirtschaftsweisen“ genannt, einen Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. In diesem erläutern die „Wirtschaftsweisen“ Merkels, Peter Bofinger, Beatrice Weder di Mauro, Wolfgang Franz, Lars Feld und Christoph Schmidt im Vorfeld des morgigen Sondergipfel des obersten EU-Rates einen Plan A und einen Plan B zur Lösung der „Schuldenkrise“ der Staaten mit Euro-Währungssystem. Neben Griechenland sind auch alle anderen Staaten seit Einführung des Euro-System zunehmend und massiv verschuldet. In Griechenland ist die Entwicklung lediglich schneller voran geschritten. „Der „Schuldenerlass“ der „Wirtschaftsweisen“: Deutsche Steuergelder für Griechenland-Gläubiger“ weiterlesen

Ergebnis von SPD und Hartz IV-Gesetzen: Niedriglöhne in zehn Jahren um ein Fünftel gesunken

Was die Verrätermaschine SPD in elf Jahren Regierungsbeteiligung hinbekommen hat, wird heute durch die Vorabveröffentlichung einer Studie des „Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung“ (DIW) in der „Berliner Zeitung“ deutlich. Der Bock DIW sieht sich ernüchtert im Garten Deutschland um und sagt, „Ja, was ist denn das…?“. „Ergebnis von SPD und Hartz IV-Gesetzen: Niedriglöhne in zehn Jahren um ein Fünftel gesunken“ weiterlesen

Das Kapital tagt in Paris

Internationale Banken, Staatsbanken und Sprachrohre der Berliner Bundesregierung tagen zur Zeit in der Hauptstadt Frankreichs. Ihr Ziel: der Öffentlichkeit in Deutschland einen „freiwilligen“ Nachlass von Zins- und Zinseszinsforderungen gegen Griechenland vorzuheucheln, um an Deutschlands Steuergelder heran zu kommen. Gleichzeitig wird der nächste Staatsstreich vorbereitet, diesmal gegen Portugal.

Seit 8.30 Uhr tagen laut „Financial Times“ (1) in der Residenz der BNP Paribas in der Rue d´Antin Nr.3 im Viertel der Pariser Oper „Dutzende“ der „Top Banker Europas“, die bereits zusammen mit den Funktionären und Räten der „Europäischen Union“ eine von 27 Demokratien im EU-Machtbereich von Europa gestürzt haben. „Das Kapital tagt in Paris“ weiterlesen