„Aus Stuttgart 21 klug werden“: Kundgebung am 6. Juni beim Evangelischen Kirchentag

Am 3. bis 7. Juni 2015 findet der 35. Deutsche Evangelische Kirchentag in Stuttgart statt. Begleitend wird dazu die Bürgerbewegung gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ in der Landeshauptstadt eine Ausstellung, mehrere Parkgebete und Führungen, sowie eine Kundgebung am 6. Juni veranstalten. Als Redner auftreten wird u.a. der Journalist Franz Alt.

Amerikas Achillesferse

Haben Sie gehört von der spontan organisierten Prozession, in der nach der offiziellen Parade eine halbe Million Menschen durch Moskau zogen mit Bildern ihrer Verwandten, die im Zweiten Weltkrieg um ihr Leben kamen? Die Veranstaltung wurde als „Das ewige Regiment“ bezeichnet. Ähnliche Prozessionen fanden in vielen Städten in ganz Russland statt, und die Zahl der Teilnehmer wird auf insgesamt etwa vier Millionen geschätzt. Die Presse des Westens machte sich darüber entweder lustig oder stellte es hin als einen Versuch Putins, antiwestliche Gefühle hochzupeitschen. Diese „Berichterstattung“ der Presse ist reine Propaganda! In der Tat handelte es sich um einen enthusiastischen spontanen Ausbruch eines genuinen Gefühls der Öffentlichkeit. Wenn Sie nur ein bisschen darüber nachdenken, dann wird klar, dass so etwas in diesem Ausmaß nie künstlich erreicht werden hätte können, und der Gedanke, dass Millionen Menschen ihre Toten für Propagandazwecke prostituieren würden, ist ehrlich gesagt zynisch und beleidigend.

Stopfen von Haushaltslöchern mit Menschen

Extrem zynisch ist der Verwendungszweck. Die zusätzlichen Einnahmen sollen verwendet werden, die Anzahl der öffentlichen Bediensteten in der Verwaltung des Einwanderungssystems Australiens zu kürzen (“to trim”). Auch könnten die erwarteten Einnahmen in Höhe von Dutzenden von Milliarden Dollar zu Steuersenkungen führen – so die Versprechungen eine Regierung, deren oberste Priorität die Privatisierung staatlichen Eigentums, Sozialabbau und Reduzierung des Personals im öffentlichen Dienst sowie Steuererhöhungen ist.

Wer profitiert vom neuen Militarismus?

Wer ist also der wirkliche Feind? Die Russen? Nein, der wirkliche Feind ist der Steuerzahler. Der wirkliche Feind ist die Mittelklasse und die produktiven Bereiche der Wirtschaft. Wir sind die Opfer dieser neuen ins Unermessliche gehenden Militärausgaben. Jeder für eine erfundene Gefahr ausgegebene Dollar oder Euro ist ein Dollar oder Euro, der der realen Wirtschaft entzogen und für militärischen Keynesianismus verschwendet wird. Es ist ein Dollar, der einem kleinen Geschäftsbetreiber gestohlen wird, der nicht in Innovation investiert, für Forschung im Gesundheitsbereich ausgegeben, ja nicht einmal Hilfsorganisationen gespendet wird, die den Bedürftigen helfen.