Kategorie: Gesellschaft, Verhältnisse

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„Man muss Mut haben“, „Mit Waffen“ – Filme gegen Existenzvernichtung

Der Kampf für Gerechtigkeit und ein friedliches Miteinander geht alle an – die kommerzialisierte Weltöffentlichkeit wird kaum über Ausrottungen von noch bestehenden alternativen Lebensgemeinschaften informiert.

Zum Tag der Menschenrechte veröffentlichte Survival, eine Organisation zum Schutz indigener Völker am 10.Dezember 2010 zwei Kurzfilme zur katastrophalen Lage der Guarani im brasilianischen Urwald und ihren verzweifelten Widerstand gegen den gewaltsamen Raub ihrer Heimat und Kultur durch die zivilisierte Welt. Es geht um nichts Geringeres als Leben oder Tod. „„Man muss Mut haben“, „Mit Waffen“ – Filme gegen Existenzvernichtung“ weiterlesen

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Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juni 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert.  Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.

Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008)  sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juni 2010“ weiterlesen

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UNO-Rechtsexperte für Internationales Recht: Don‘t cry over WikiLeaks

Anstatt die Webseite wegen Spionage zu verfolgen, sollte Australien Fragen zu den potenziellen Fehlverhalten der USA stellen, sagte Ben Saul in einem Beitrag zu den Veröffentlichungen von Wikileaks, der eine Woche vor der Arrestierung Julian Assanges in London am 2.Dezember unter anderem in The Sidney Morning Herald veröffentlicht wurde und in dem er eindeutige Position für den freien Zugang von Informationen für alle Menschen einnahm, die im öffentlichen Interesse liegen.

Der Australier Ben Saul ist ausserordentlicher Professor an der University of Sydney, Co-Direktor des Sydney Centre for International Law (SCIL) und Rechtsanwalt.

Als Chefredakteur ist er für das Australian International Law Journal verantwortlich. Ben Saul ist Mitglied des International Law Association’s International Committee for the Compensation of Victims of War, Präsident von Refugee Advice and Casework Service.

Desweiteren ist er als Jurist für den UNO-Ausschuss für die unveräusserlichen Rechte des palästinensischen Volkes tätigt und nahm an vielen Aktivitäten der Organisation der Vereinten Nationen und anderen politischen oder humanitären Gremien als Berater zu Internationalem Recht, Völker- oder Menschenrechten teil.

In dem Aufsatz vom 2.Dezember 2010, der noch vor der Verhaftung Julian Assange in London erschien, hiess es:

Westliche Regierungen haben an Intensität zugelegt (Saul sagte wörtlich, sie sind nun in Overdrive gegangen), um Wikileaks und seinen Gründer, Julian Assange, wegen Gefährdung der globalen Sicherheit zu diskreditieren. „UNO-Rechtsexperte für Internationales Recht: Don‘t cry over WikiLeaks“ weiterlesen

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Bundeskanzlerin nimmt Kurs auf soziale Eiszeit – Hartz IV ist mittlerweile Überlebensaufgabe!

Gefordert gehören ganz andere aber bestimmt nicht Hartz IV-Beziehende

Das Erwerbslosen Forum Deutschland widerspricht Bundeskanzlerin Angela Merkel energisch, wonach ?Hartz IV keine  Lebensaufgabe, sondern eine Brücke durch eine schwierige Zeit? sei. Dies sagte die Bundeskanzlerin am Freitag bei der Vollversammlung des Zentralverbandes des deutschen Handwerks (ZDH) in Bayreuth forderte, dass Hartz IV-Bezieher künftig stärker gefordert werden müssen. „Bundeskanzlerin nimmt Kurs auf soziale Eiszeit – Hartz IV ist mittlerweile Überlebensaufgabe!“ weiterlesen

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Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt NRW-Entschluss gegen Hartz IV zu klagen

Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt die Entscheidung des Düsseldorfer Landtags, gegen die von der Bundesregierung vorgelegten Hartz IV-Eckregelsätze vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Die Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen folgten damit einem Antrag der Fraktion DIE-LINKE-NRW, gegen die von der Bundesregierung vorgelegte Regelsatzverordnung zu klagen (1). „Erwerbslosen Forum Deutschland begrüßt NRW-Entschluss gegen Hartz IV zu klagen“ weiterlesen

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Unser Politikblog im Interview mit Lucie Veith

In Deutschland werden immer noch zwischengeschlechtliche Kleinkinder ohne ihre eigene Einwilligung, und ohne nach ihrer Geschlechtsidentität gefragt zu werden, umoperiert, um eindeutig weiblich oder männlich auszusehen.

Das geht zurück auf die „Zeitfenstertheorie“ des Prof. Dr. John Money, der Geschlechtsidentität und Geschlechtsrollenverhalten durcheinander warf und deshalb glaubte, man könne Menschen anerziehen, ob sie sich als Junge oder Mädchen fühlen. „Unser Politikblog im Interview mit Lucie Veith“ weiterlesen

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100000 protestieren in Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Hannover, Erfurt

„Das ist erst der Anfang“: Am Samstag, den 13.November gab es in mehreren Städten Deutschlands Grosskundgebungen gegen die Politik der Bundesregierung.

Die Proteste, zu denen die Gewerkschaften aufgerufen hatten, richteten sich gegen das Sparpaket, die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, Leiharbeiterkultur, Rente mit 67, für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und gegen andere soziale Einschnitte. „100000 protestieren in Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Hannover, Erfurt“ weiterlesen

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Studenten besetzen Parteizentrale in London

Nach dem angekündigten „Sparkurs mit der Axt“ und der Ankündigung die Studiengebühren in Großbritannien um 300% zu erhöhen, hatten Studentenorganisationen und soziale Verbände zu Demonstrationen aufgerufen (1).

Mehr als 52.000 Menschen beteiligten sich bis zum Nachmittag an den Protesten. Die Jugend in Großbritannien ist aufgebracht und wollen die Mär von vermeintlich notwendiger Staatsverschuldung nicht mehr hören. Während die NUS (national voice of students) zu friedlichen Protesten aufrufen, haben aktivistische Gruppen für zivilen Ungehorsam plädiert. Am Ende war es – wie selbst indymedia.london es formuliert (2) – eine „national demolition demonstration“. „Studenten besetzen Parteizentrale in London“ weiterlesen

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Jeden Tag Bürgerschallwelle bis nach Berlin

Ab dem heutigen Montag, den 8.November 2010 werden die Bürger Deutschlands aufgerufen, täglich um 19.03 Uhr vor ihre Türen zu treten und mit allem, was ihnen in die Finger kommt, Lärm und Krach zu machen, der sich zu einem ohrenbetäubenden Orkan wie eine LaOla-Welle bis nach Berlin fortpflanzen soll, um die verstopften Ohren der Regierung zu ihrer Atompolitik durch diese Druckwelle freizufegen. „Jeden Tag Bürgerschallwelle bis nach Berlin“ weiterlesen

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Schwarz wie der Tod, Gelb wie der Geiz – Rotstift bei Sozialleistung für Behinderte

Zum Leben zu wenig zum Sterben zu viel

Der soziale Einschnitt gegen die Schwächsten der Gesellschaft geht unvermindert weiter. Ab dem kommenden Jahr wird der Regelbedarf für behinderte Menschen, die keinen eigenen Haushalt führen und bei ihren Eltern oder in einer Wohngemeinschaft leben, nur noch 80 Prozent von den Hartz IV Regelleistungen betragen und somit um 68 Euro gekürzt, hiess es nach Angaben der Frankfurter Rundschau am 6.November. „Schwarz wie der Tod, Gelb wie der Geiz – Rotstift bei Sozialleistung für Behinderte“ weiterlesen