Kategorie: Kapital, Ressourcen

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Spannungen und Militarisierung in Südamerika

In Südamerika werden die linksgerichteten Staaten mit verschiedenen Mitteln unter Druck gesetzt mit dem Ziel, Regierungen mit neoliberalen Programmen an die Macht zu bringen.

Altbewährte Argumente wie unerwünschte Massenflucht, Bekämpfung des Drogenhandels und der Kriminalität werden eingesetzt. Eine Methode, die weltweit angewendet wird um progressive linke Kräfte politisch auszuschalten. Polizeiliche und militärische Befugnisse werden ausgeweitet. „Spannungen und Militarisierung in Südamerika“ weiterlesen

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Smart Meter-Zwang verfassungswidrig – U.S.-Bundesberufungsgericht

Weltweit werden durch die Gesetzgebung Haushalte gezwungen, die herkömmlichen Energiezähler auf analoger Basis durch intelligente digitale Energiezähler zu ersetzen. Die Bürgerrechtsorganisation Naperville Smart Meter Awareness wehrte sich juristisch gegen die Stadt Naperville. Das U.S.-Bundesberufungsgericht für den Siebten Bezirk hat in einer Grundsatzerklärung, die am 16. August 2018 gefällt wurde, einstimmig mit 3:0 Stimmen in dem Berufungsverfahren festgestellt, dass der Zwang zum Einbau dieser Geräte ohne die Wahl zur Beibehaltung der analogen Messzähler verfassungswidrig ist und gegen das Recht auf Privatsphäre verstösst, das im Vierten Zusatzartikel verankert ist. „Smart Meter-Zwang verfassungswidrig – U.S.-Bundesberufungsgericht“ weiterlesen

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Imperialer Komplex: Rochade-Versuch von Heiko Maas

Iranabkommen, „Europe United“, „Europäischer Währungsfonds“, neues Banken-Zahlungssystem: eine Analyse zu Heiko Maas‘ Gastartikel im „Handelsblatt“.

Der Außenminister von Deutschland, Heiko Maas, Heiko Maas propagiert in einer quasi-Regierungserklärung im „Handelsblatt“ zum x-ten Male die zweiten Vereinigten Staaten auf dem Planeten, nämlich die über den Kontinent Europa.

Um die „Vereinigten Staaten von Europa“ und damit den Selbstmord der europäischen Demokratien zu retten, der seit dem Auffliegen der Demokratie-Simulation in Deutschland erklärtes Endziel nicht nur der „S.P.D“, sondern aller Bundestagsparteien ist (mit Ausnahme der vernachlässigbaren „C.S.U.“ und „A.f.D.“), versucht Außenminister Maas die Regierungskrise des bisher nie in Zweifel gezogenen Großen Bruders in Washington zu nutzen und aus der Not eine Offensive zu machen.

Er bringt dafür ein paar Geschenke mit: „Imperialer Komplex: Rochade-Versuch von Heiko Maas“ weiterlesen

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Völkermord an der griechischen Nation

Die politische und mediale Vertuschung des Völkermords an der griechischen Nation begann gestern (20. August) mit der Ankündigung der Europäischen Union und anderen politischen Erklärungen, dass die griechische Krise vorbei ist. Was sie meinen ist, dass Griechenland vorbei, tot und erledigt ist. Es wurde bis an die Grenze ausgenutzt, und der Kadaver wurde den Hunden vorgeworfen.

350.000 Griechen, vor allem Jugendliche und Berufstätige, sind aus dem toten Griechenland geflohen. Die Geburtenrate liegt weit unter der für die Erhaltung der restlichen Bevölkerung notwendigen Rate. Die von der EU, dem IWF und der griechischen Regierung dem griechischen Volk auferlegten Sparmaßnahmen haben zu einem Rückgang der griechischen Wirtschaft um 25 % geführt. Der Rückgang entspricht der Großen Depression Amerikas, aber in Griechenland waren die Auswirkungen am schlimmsten. Präsident Franklin D. Roosevelt milderte die Auswirkungen der massiven Arbeitslosigkeit mit dem Social Security Act und anderen Elementen eines sozialen Sicherheitsnetzes wie Einlagensicherung und öffentlichen Bauaufträgen, während die griechische Regierung auf Anordnung des IWF und der EU die Auswirkungen der massiven Arbeitslosigkeit verschärfte, indem sie das soziale Sicherheitsnetz abbaute. „Völkermord an der griechischen Nation“ weiterlesen

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RWE lehnt bei Gesprächen den Ausstieg aus Urananreicherung strikt ab

Gemeinsame Pressemitteilung vom 20.08.2018 von der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Initiativen und Verbände fordern sofortige Schließung von Urenco

33 Jahre nach der Inbetriebnahme der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau (15. August 1985) hat im RWE-Tower in Essen erstmalig ein Gespräch zwischen RWE, dem Geschäftsführer von Urenco Deutschland und Anti-Atomkraft-Initiativen sowie Umweltverbänden stattgefunden. In scharfer Form kritisieren die Verbände und Initiativen, dass die RWE-Spitze am unbefristeten Weiterbetrieb der umstrittenen Uranfabrik in Gronau festhält. „RWE lehnt bei Gesprächen den Ausstieg aus Urananreicherung strikt ab“ weiterlesen

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Bringt uns der Kapitalismus um?

Ökologische Ökonomen wie Herman E. Daly betonen, dass wir nicht wissen, ob ein Anstieg des BIP ein Gewinn oder ein Verlust ist, da die externen Kosten von Umweltverschmutzung und Ressourcenerschöpfung nicht im Bruttoinlandsprodukt enthalten sind.

Die externen Kosten sind enorm und werden immer größer. Historisch gesehen haben Produktions- und Industrieunternehmen, landwirtschaftliche Betriebe, städtische Abwassersysteme und andere Verantwortliche die Kosten ihrer Aktivitäten an die Umwelt und Dritte weitergegeben. In letzter Zeit gab es eine Flut von Berichten, von denen sich viele auf Monsantos Roundup konzentrierten, dessen Hauptbestandteil, Glyphosat, als krebserregend angesehen wird. „Bringt uns der Kapitalismus um?“ weiterlesen

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Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbände fordern Ende der Urananreicherung

Gemeinsame Pressemitteilung vom 16.08.2018 von der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Nach jahrelangen Protesten heute erstmals Gespräch im RWE-Tower

Nach jahrelangen Protesten von Atomkraftgegnern und Umweltverbänden gegen die Beteiligung von RWE und EON an Urenco hat RWE für heute Nachmittag erstmals zu Gesprächen über die Urananreicherung im westfälischen Gronau in den RWE-Tower nach Essen eingeladen. An dem Treffen werden Anti-Atomkraft-Initiativen, die Ärzteorganisation IPPNW und ICAN Deutschland teilnehmen. Im besonderen Fokus der Gespräche stehen die Zukunft Urencos und der Urananreicherung in Gronau, der Urenco-Atommüll, die Gefahren der zahlreichen Urantransporte sowie die mutmaßliche Unterstützung des Atomwaffenprogramms der USA durch Urenco und die völlig unklare Entsorgung des Gronauer Uranmülls. „Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbände fordern Ende der Urananreicherung“ weiterlesen

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Vereinigung Cockpit kündigt 24stündigen Streik bei Ryanair an

Pressemitteilung der Vereinigung Cockpit vom 8.8.2018

Die Vereinigung Cockpit (VC) kündigte im Rahmen einer Pressekonferenz am Mittwoch, den 08.08.2018 an, dass sie ab Freitag Morgen für 24 Stunden bei Ryanair streiken wird. Der Arbeitskampf wird von 03:01 Uhr am Freitag, den 10.08.2018 bis um 02:59 Uhr am Samstag, den 11.08.2018 dauern. Zum Streik aufgerufen sind alle festangestellten Piloten, die an Ryanair-Stationen in Deutschland beschäftigt sind. Es sind alle Verbindungen betroffen, die in dieser Zeit aus Deutschland abfliegen sollen. „Vereinigung Cockpit kündigt 24stündigen Streik bei Ryanair an“ weiterlesen

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Wenn die EU an ihren Waffen festhält, werden die Amerikaner das einzige Opfer der Sanktionen Washingtons sein

American Herald Tribune: Russland, China, die Türkei, der Iran und sogar Indien sind Ziele der US-Sanktionen; welche konkreten Maßnahmen sollten diese Länder ergreifen, um den US-Sanktionen zu begegnen?

Paul Craig Roberts: Die Sanktionen funktionieren nur, weil die Regierungen und Unternehmen der sanktionierten Länder und Washingtons Vasallenregierungen in Europa, Kanada, Australien und Japan es ihnen erlauben, zu funktionieren. „Wenn die EU an ihren Waffen festhält, werden die Amerikaner das einzige Opfer der Sanktionen Washingtons sein“ weiterlesen

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China weist US-Forderung zurück, Ölkäufe vom Iran zu reduzieren

China kauft 35% der iranischen Ölexporte

In einem großen Schlag gegen die „Cut to Zero“(„auf Null reduzieren“) -Bemühungen der Trump-Administration, die die internationale Gemeinschaft auffordert, kein iranisches Öl mehr zu kaufen, hat China angekündigt, dass es nicht die Absicht hat, die Forderung der Vereinigten Staaten von Amerika zu akzeptieren. Sie fügten hinzu, dass sie die US-Sanktionen für „kontraproduktiv“ halten. „China weist US-Forderung zurück, Ölkäufe vom Iran zu reduzieren“ weiterlesen