Kategorie: Kommentar

Veröffentlicht am

Wer wird eigentlich Kanzlerkandidat(in) von Bündnis 90/Die Grünen?

Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. (Foto: Wikipedia)

In der gestrigen Sonntagsfrage bei Forsa kamen Bündnis 90/Die Grünen bundesweit erstmals auf 20 Prozent. In der Hauptstadt sind sie bereits gleichauf mit der SPD bei 27 %. Nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 könnte ihre Bundestags-Fraktionsvorsitzende Renate Künast dort Bürgermeisterin werden.

Nur – wer wird eigentlich der Kandidat bzw die Kandidatin der Partei für das Kanzleramt bei der nächsten Bundestagswahl?

Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen sind in gemeinsamer Doppelspitze Claudia Roth und Cem Özdemir. Kommen wir zuerst zu Cem Özdemir. „Wer wird eigentlich Kanzlerkandidat(in) von Bündnis 90/Die Grünen?“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Harakiri ?

WENN GOTT will, dann kann sogar ein Besenstiel schießen – so schrieb ich nach der Ernennung der Turkel-Kommission. Ich zitierte ein jüdisches Sprichwort in der Hoffnung, dass trotz allem etwas herauskommen würde. „Harakiri ?“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Harakiri?

IF GOD wills, even a broomstick can shoot – so I wrote after the appointment of the Turkel commission. I was quoting the Jewish saying in the hope that in spite of everything, something would come out of it. „Harakiri?“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Militärapparat wird auch in Deutschland abgebaut

Nach den USA, die die Hälfte ihrer Generalität  und ein ganzes globales Militärkommando rauswerfen (Gates: United States Joint Forces Command und Hälfte der Generalität überflüssig), wird nun auch in Deutschland der Militärapparat abgebaut. Dem „Handelsblatt“ (1) wurden, offensichtlich als Testballon, Papiere von Militärminister Karl-Theodor zu Guttenberg zugespielt, die demnächst öffentlich von der Merkel-Regierung vorgestellt werden. „Militärapparat wird auch in Deutschland abgebaut“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Neues aus dem Deppendorf: die Rente mit 67 für SPD-Wähler

Berlin: Die alte Garde von Monopolen und Finanzindustrie macht, etwas knirschend und betagt, noch einmal mobil. In „Deppendorfs Woche“ durfte nun gestern der in 12 Jahren Schröder-Merkel-Einparteienherrschaft zum Leiter des ARD-Hauptstadtstudios gereifte Ulrich Deppendorf auf Stichworte von Corinna Edmunds mürrisch Rede und Ausrede stehen. Thema: die Rente ab 67. „Neues aus dem Deppendorf: die Rente mit 67 für SPD-Wähler“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Neue Intelligenz

Eine ARD-Umfrage des Deutschlandtrends von Infratest Dimap zeigt eine derzeitige parlamentarische Meinungs-Mehrheit für die etablierten Parteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen. CDU und CSU zeigen dagegen Verfallserscheinungen. Laut einer weiteren Umfrage sind 63 Prozent gegen die Wiedereinführung der Folter, aber 81 Prozent für die Wiedereinführung der Rente mit 65 Jahren. 62 Prozent lehnen ein Verbot von  Moschee-Neubauten ab, ebenso sind 61 Prozent gegen „deutsche Finanzhilfen für stark verschuldete EU-Staaten“ – also gegen staatliche Tribute an die Gläubiger-Banken. Kein Wunder, dass CDU und CSU in einem Positionspapier Abstimmungen „des niederen Volkes (plebs)“ vehement ablehnt und dabei ausgerechnet auf das Römische Imperium verweist.

Eine kleine Analyse und ein Ausblick.

„Die politische Stimmung kippt“, titelte der „Kölner Stadtanzeiger“ (1) und untertrieb dabei. Denn die politischen Machtverhältnisse in der Republik haben sich fundamental verändert. Das drückt sich nicht in Umfrageergebnissen für einen der jeweiligen, seit 20 Jahren jeden Staatsbürger profitabel betrügenden Parteiapparate aus, sondern in einem Faktor, von dem die gesamte Parteien-Kaste überhaupt nicht mehr begreift, was das eigentlich ist: Moral. „Die Neue Intelligenz“ weiterlesen