Kategorie: Kommentar

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Die „Health Care“-Gesundheitsreform: Sieg der armen Lämmer

Die Schlacht ist vorüber und das bislang Undenkbare ist geschehen: es wird den Menschen wieder besser gehen. Die seit dem Fall des östlichen Imperiums vor 20 Jahren im gesamten Einflussbereich der USA vorherrschende Agenda der Neokonservativen, der sich die Amerikanische Rechte, die Konservativen, sowie grosse Teile der Liberalen, Demokraten und Linken (nicht nur) in den Vereinigten Staaten von Amerika vor die Füsse geworfen haben, ist elementar geschlagen worden.

Gestern spät in der Nacht stimmte die US-Parlamentskammer Repräsentantenhaus mit 219 zu 212 Stimmen einem Gesetzentwurf zur „Health Care“-Gesundheitsreform zu, welcher von der anderen Kongresskammer Senat im Dezember bereits bewilligt worden war. Anschließend beschloss das Repräsentantenhaus mit 220 zu 211 Änderungen am eben abgesegneten Gesetz. Diese Änderungen können nun im Senat durch die absolute Mehrheit der 59 Senatoren der „Demokraten“ gegen die 41 Senatoren der „Republikaner“ beschlossen werden, ohne die vorher notwendige 60 zu 40 Mehrheit für umfassende Gesetzespakete.

Damit ist in der Republik USA ein fundamentaler Fortschritt für die Menschen erkämpft worden, für die Generationen von Demokraten ihr Leben lang gekämpft haben. „Die „Health Care“-Gesundheitsreform: Sieg der armen Lämmer“ weiterlesen

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Die Waffe des Jüngsten Tages

ES IST schon banal zu sagen, dass Leute, die aus der Geschichte nichts gelernt haben, verurteilt sind, ihre Fehler zu wiederholen.

Vor etwa 1942 Jahren begannen die Juden in der Provinz mit Namen Palästina eine Revolte gegen das Römische Reich. In der Rückschau sieht sie wie ein Akt des Wahnsinns aus. Palästina war ein kleiner, unbedeutender Teil eines Weltreiches, das gerade einen großen Sieg gegen die rivalisierende Macht – das Perserreich – gewonnen und eine größere Rebellion in Britannien niedergeschlagen hatte. Welche Chancen hätte der jüdische Aufstand haben können? „Die Waffe des Jüngsten Tages“ weiterlesen

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Einheitsparteien: „Jobcenter“, „Jobcenter“, über alles

„CDU“, „SPD“, „FDP“, „CSU“, es ist einerlei geworden. Alle paktieren sie nun bei einer Verfassungsänderung für die verfassungswidrigen Hartz-Gesetze.

Die „Parteien“ des Bundestages kollaborieren wieder einmal bei der Verstümmelung unserer Verfassung. Wie in Dutzenden weiteren Fällen innerhalb der letzten 20 Jahre soll sie passend zu bereits einer seit Jahren laufender verfassungswidriger Praxis geschnitzt werden, welche auch das Bundesverfassungsgericht in Kraft gelassen und damit wieder einmal einem weiteren Verfall und Niedergang der Republik Vorschub geleistet hat. „Einheitsparteien: „Jobcenter“, „Jobcenter“, über alles“ weiterlesen

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Es ist eine Sache des „timing“

ES GIBT Wochen, in denen ein einziges Wort die Nachrichten beherrscht. In dieser Woche war es das Wort „timing“.

Es hängt alles vom richtigen Zeitpunkt ab. Die Regierung Israels hat den Vertreter des Präsidenten Amerikas, Joe Biden, einen der größten „Freunde“ Israels ( d.h. einen, der AIPAC völlig ergeben ist) beleidigt und spuckte damit auch ins Gesicht des Präsidenten Barack Obama. Na und? Alles ist eine Sache des timing. „Es ist eine Sache des „timing““ weiterlesen

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„Kabale“ in Nigeria: Massenmord unter falscher Flagge

Das jüngste Massaker im erdölreichen Land Afrikas dient dem Vizepräsidenten „Goodluck Jonathan“ zur Machtsicherung. Wieder einmal sollen in einem Staat die Bevölkerung, Muslime, Christen,  Menschen aus dem Norden und Süden des Landes gegeneinander gehetzt werden, um sie dann in aller Ruhe weiter auszubeuten.

Mal einen kurzen  Abriss über die Situation in Nigeria: dieser Vize „Jonathan“ (klingt irgendwie so beruhigend westlich-zivilisiert-abendländisch, was?) will sich die Macht des verschwundenen Präsidenten Musa Yar‘Adua sichern, der nach dem Detroit-Vorfall mit „Unterhosenbomber“ „Abdulmutallab“ auf Flug 253 angeblich zur „Behandlung“ nach Saudi-Arabien geflogen wurde und angeblich vor wenigen Tagen von dort zurückgekehrt ist.

De facto ist Präsident Yar‘Adua bereits vor dem angeblichen Flugzeug-Attentat am 25.Dezember verschwunden. In Lagos fordern Demonstranten wütend, dass sich der angeblich noch lebende Präsident endlich in der Öffentlichkeit zeigt (1). Ganz Nigeria spricht von einer Verschwörung („cabal“), nur die deutschsprachige Presse lügt, hetzt und heuchelt mal wieder, so feste sie nur kann. „„Kabale“ in Nigeria: Massenmord unter falscher Flagge“ weiterlesen

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EWF soll durch neuen EU-Vertrag durchgezwungen werden

Den Häftlingen der sogenannten „Europäischen Union“ droht für die Installation eines „Europäischen Währungsfonds“ (EWF) eine neue Farce von „Vertrag“. Nach dem „Lissabon-Vertrag“, der durch unser „Parlament“ erwiesenermaßen unterschrieben wurde ohne überhaupt vollständig vorzuliegen, soll jetzt ein noch weitergehendes Machwerk den Völkern Europas aufgezwungen werden, um sie endgültig reif für den Systemwechsel hin zum imperialen Bankenstaat zu machen.

Der europäische Währungsfond soll durch einen neuen „EU-Vertrag“ ermöglicht werden, knapp drei Monate nach Inkrafttreten des „Lissabon-Vertrages“. Konkret soll abermals der „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ geändert werden. Das soll, nach Plänen von Kommissar Oliver Rehn, durch die Brüsseler Räteregierung bereits im Juni beschlossen werden. (1) „EWF soll durch neuen EU-Vertrag durchgezwungen werden“ weiterlesen

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Kleiner Ratgeber für Einsteiger im Internet: Recherche und Lesen

Internetzeitungen, Webseiten, Browser, Lesezeichen, Internetradio, einfachster Datenschutz, Remote, Update, blablabla – flüchten Sie nicht. Lesen Sie.

Es ist mir immer wieder aufgefallen, dass die Leute in Deutschland mittlerweile so eitel, verkommen, geizig und selbstgefällig geworden sind, dass sie nicht mehr nur aus lauter Dummheit keine einzige nützliche Information mehr weitergeben, sondern schon aus Prinzip nicht.

Dies soll nun also der Versuch sein genau denjenigen zu helfen, denen niemand hilft weil sie Hilfe brauchen. Das ist der Ratgeber für die, über die jeder Emotionsfaschist und Schlechtmensch immer am liebsten und am lautesten lacht, weil Sie da eben „auch durch“ müssen.  Weil er selbst was zu Lachen haben will. „Kleiner Ratgeber für Einsteiger im Internet: Recherche und Lesen“ weiterlesen

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Liebe Wähler: Die SPD mit Kraft vernichten, danke

Die 99%-Monarchin der Soziopathen in Nordrhein-Westfalen träumt vor der Landtagswahl am 9.Mai von der Zwangsarbeit für Arme. Das wird sie bereuen.

Die SPD will billige, fast kostenlose Arbeitsdrohnen für das Land – früher nannte man sie Tagelöhner, Sklaven, Leibeigene.

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Hannelore Kraft und Spitzenkandidatin der SPD bei der kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen führt das zerstörerische Konzept der Sozialdemokraten weiter konsequent der Öffentlichkeit vor. „Liebe Wähler: Die SPD mit Kraft vernichten, danke“ weiterlesen

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Piratenpartei: „Sonstige“ in NRW-Umfrage bei fünf Prozent

Bezüglich der vom „Stern“ veröffentlichten Umfrage zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9.Mai gibt es noch eine Kleinigkeit hinzuzufügen.

Wenn es derzeit im Gebälk der Informationsindustrie knirscht und kreischt, dann ist das ganz offensichtlich das akustische Begleitsignal dafür, dass einer seit Jahrzehnten unangetasteten bräsigen, eitlen und mittelmässigen Nomenklatura der Sockel auf Grundeis geht. Der weisse Zerg von Bertelsmann machte da gestern wieder mal den Anfang. „Piratenpartei: „Sonstige“ in NRW-Umfrage bei fünf Prozent“ weiterlesen