Holen wir unsere Soldaten aus dem Krieg nach Hause! Zeigen wir den Mächten die Weisse Flagge!

Im Grunde wissen wir doch alle worauf es in einem Staat ankommt. Es geht darum, dass dieser nicht das Volk kontrolliert und gegen dessen erklärten und ausdrücklichen Willen handelt, sondern dass dieser Staat das tut, wozu er vom Volk durch dessen Arbeit jeden Tag auf´s Neue finanziert wird.

Das ist aber nicht mehr der Fall. Dieser Staat hat gegen unseren Willen und gegen die Verfassung unserer Republik seit über acht Jahren einen Krieg in Asien geführt und ihn jetzt sogar offiziell erklärt. Gleichzeitig wird, wie in jedem anderen Krieg der Menschheit zuvor, durch die kriegführende Obrigkeit versucht die Bevölkerung gegeneinander zu hetzen, damit sie den jeweils Nächstschwächeren auf die Kehle tritt. Der Wohlstand der Arbeitenden verschwindet, der Reichtum auf den Konten einer kleinen Oberschicht dagegen wächst und wächst. Schüler werden Lernmittelfreiheit und Chancen genommen, die Studenten sollen ihre Universitäten bezahlen, die Energiepreise explodieren, die Gesundheitsversorgung wird schlechter, teurer und Konzerninteressen geopfert. Derweil wird die Ethik des Zusammenlebens auf Macht reduziert. Die Kultur wird abgebaut, die sozialen Rechte werden abgebaut, die Freiheit wird abgebaut und man fragt sich: wo geht das alles hin? Wer profitiert davon? „Holen wir unsere Soldaten aus dem Krieg nach Hause! Zeigen wir den Mächten die Weisse Flagge!“ weiterlesen

Linksfraktion aus Bundestagssitzung ausgeschlossen

Während der Debatte über eine weitere Truppenerhöhung des deutschen Militärs im Afghanistan-Krieg hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine gesamte Fraktion aus dem deutschen Parlament ausgeschlossen.

Debatte über acht Jahre Krieg in Afghanistan. Seit acht Jahren die gleichen Sprüche. Aber es gehen immer mehr Truppen, mit immer mehr „Vollmachten“, die Mandate genannt werden. Nichts ist gut in Afghanistan. Und nichts ist gut in diesem Parlament. „Linksfraktion aus Bundestagssitzung ausgeschlossen“ weiterlesen

Sartori, che vergogna!

„Loro non sono come noi, allora non possono stare qui!“.

Da: Il Derviscio

Sartori, che vergogna!

Virgilio, poeta latino, fa sbarcare un gruppo di clandestini litigiosi e affamati sulla spiaggia di Cuma, in Campania e dal capo di questa banda partita dalla Tunisia e di origine greca, fa discendere una stirpe di imperatori romani che poi sempre “romani” non furono. Fosse successo ieri, ci sarebbe stata la necessitá di “ributtarli in mare” (Irene Pivetti sul Corriere della Sera, 24 ore prima che la nave da guerra Sibilla coli a picco la Kater I Rados condannando a morte 108 persone). „Sartori, che vergogna!“ weiterlesen

Vernichten wir doch mal die SPD

Truppenerhöhung in Afghanistan: Die neue alte Kriegspartei stimmt Eskalation und faktischer Kriegserklärung gegen die Verfassung zu. Alles beim alten. Nur die Besenstiele werden nicht mehr gewählt. Nie mehr.

Heute ist es offiziell (1): die SPD stimmt am Freitag, dem 26.Februar im Parlament der von CDU, CSU und FDP geforderten Truppenerhöhung der „Bundeswehr“ um weitere 850 Soldaten in Afghanistan zu. „Vernichten wir doch mal die SPD“ weiterlesen

Dubioses in Dubai

VON ZEIT zu Zeit frage ich mich: was würde geschehen, wenn sich die Regierungen der Welt entscheiden würden, zum selben Zeitpunkt ihre Spionage-Agenturen aufzulösen?

Das würde zwar ein großer Schlag gegenüber Autoren und Filmemachern sein, die ihren Lebensunterhalt mit Spionagegeschichten verdienen. Ihre Produkte würden ihren Reiz verlieren. „Dubioses in Dubai“ weiterlesen

Karlsruhe ordnet sofortige Hilferegelung für Bedürftige an

Das Bundesverfassungsgericht hat nicht nur die Regelleistungen nach SGB II (Hartz IV) für verfassungswidrig erklärt. Es hat desweiteren Bedürftigen in bestimmten Fällen eine sofortige Hilfe zugesprochen.

Die Mitteilung des Bundesverfassungsgerichtes zum heutigen Urteil 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 im Wortlaut (1): „Karlsruhe ordnet sofortige Hilferegelung für Bedürftige an“ weiterlesen

Das unanständige Wort

ZU VIELEN WICHTIGEN Kämpfen werden in Israel Menschen mit Gewissen aufgerufen.

Unter anderem ( in zufälliger Reihenfolge) :

Zum Kampf, um die Umwelt und die Zukunft des Planeten zu erhalten.
Zum Kampf für Demokratie gegen faschistische Trends.
Zum Kampf für die Menschenrechte und die Bürgerrechte
Zum feministischen Kampf
Zum Kampf für die Rechte von Schwulen und Lesben.
Zum Kampf für soziale Gerechtigkeit und soziale Solidarität.
Zum Kampf für gleiche Rechte für Israels arabische Bürger.
Zum Kampf gegen die Diskriminierung der orientalischen Juden.
Zum Kampf für die Trennung von Religion und Staat.
Zum Kampf für die Rechte der Tiere.
Etc. etc. etc. „Das unanständige Wort“ weiterlesen

La Francia, l‘atomica e il niqab

Le fobie del marito di Carla Bruni.

Da: Il Derviscio

No, non le finanze, non l’economia, non l’occupazione, non le guerre in corso, non la salute, non l’ambiente, non la scuola, non la morale, il problema che secondo il marito di Carla Bruni minaccia il futuro della Grand Nation e la sua “force de frappe” nucleare sono circa duemila donne, per la maggior parte cittadine francesi, che indossano il velo integrale islamico noto anche col nome di niqab. Duemila donne francesi sono lo 0,003% della popolazione totale, colonie comprese (ma loro le chiamano “territori d’oltremare”).   „La Francia, l‘atomica e il niqab“ weiterlesen

GMX + WEB.DE: Keine „Zensur“, sondern „Blockade“

Viele Reaktionen gab es auf den Artikel „Mail-Zensur“ bei GMX und WEB.DE – Trotz zahlreicher Proteste bleiben die beiden Mailprovider dennoch hart: MMnews bleibt blockiert.

Wer diesen Artikel an einen Bekannten verschicken möchte, der kann sicher sein, dass diese Mail weltweit auch ihren Empfänger erreicht. Mit zwei Ausnahmen: bei GMX und WEB.DE kommt die Nachricht nicht an. Der Empfänger wird auch nicht darüber informiert, dass die Mail blockiert wurde. „GMX + WEB.DE: Keine „Zensur“, sondern „Blockade““ weiterlesen