THOMAS FRIEDMAN, Reporter der New York Times hat eine Idee. Das passiert ihm ziemlich oft, man könnte fast sagen zu oft.
Er schlägt folgendes vor: Die USA werden dem israelisch-palästinensischen Konflikt den Rücken zukehren. Die ganze Welt wird ihnen folgen. Denn jeder ist dieses Konfliktes längst überdrüssig. Lasst die Israelis und die Palästinenser doch ihre Probleme alleine lösen! „„ …ein kleiner Knabe soll sie treiben““ weiterlesen
Sowas Feiges
Die deutsche Regierung enthält sich beim „Swift-Abkommen“. D.h.: es wird weiter hemmungslos Kontenspionage betrieben und zwar gegen alle.
Inneminister Thomas de Maiziere (CDU) hat sich, wie die Innenminister Österreichs, Ungarns und Griechenlands, bei der Abstimmung des EU-Ministerrates über das „Swift-Abkommen“ der Stimme enthalten (1). Damit tritt es in Kraft. Die US-Spi0nagedienste erfahren weiter über jede einzelne Kontobewegung von 500 Millionen Europäern, was sie wissen wollen und zwar frei Haus, direkt vom Swift-Bankensystem und mit Zustimmung der Regierungen der sogenannten „Europäischen Union“, die sich „EU-Rat“ nennen. „Sowas Feiges“ weiterlesen
Perfekter Wendehals Steinmeier
Beispielhafte SPD, wie sie leibt und lebt: Operation Enduring Freedom
Kaum in der Opposition angelangt, werden Entscheidungen um 180 Grad umgedreht, die man als Regierung durchgesetzt hat. „Perfekter Wendehals Steinmeier“ weiterlesen
Schaffen die linken Dummbeutel den Sprung ins 19.Jahrhundert?
Am 27. November trifft sich der „Verein zur Förderung von Demokratie und Völkerverständigung“ zum 20.Jahrestag der Gründung. Eingeladen wird zu einer Podiumsdiskussion mit dem vielsagenden Titel „Die politische Linke nach der Wahl – Anforderungen für ein mittelfristiges Reformprojekt“. Man bemüht sich – um eine Wiederherstellung der Wertetabelle zu Zeiten des Kaiserreiches.
Es ist wieder einmal Robert Zion, der sich abmüht, den dümmsten Linken der Welt durch ein Zeitfenster zu helfen, welches sie nicht sehen würden, selbst wenn es sie den ganzen Tag anschrei(b)en täte. „Schaffen die linken Dummbeutel den Sprung ins 19.Jahrhundert?“ weiterlesen
Der erste Kongress der unabhängigen Medien: wir waren da
Nachtrag zur „Blogger Conference Germany“ am 14./15. November in Berlin.
Es ist seit Jahrzehnten so, in der Republik: entwickelt sich irgendwo irgendetwas Neues, wird eine Innovation vorgestellt, macht irgendjemand einen Anfang, dann heisst es, „Neu? Aber das gibt´s doch noch gar nicht..“
Es ist die Logik unseres Wirtschaftssystems: für das, was noch nicht da ist, gibt es auch keinen „Markt“. Ergo kann man es nicht „verkaufen“. Ergo kann auch nicht sein, was nicht verkäuflich ist. So auch mit der Wahrheit, mit der Information, mit der Presse, mit den Medien. Nur das, was die Leute kaufen wollen, kann man ihnen auch verkaufen, so der Abgrund der Postmoderne im Spätkapitalismus. Alle halten sich an irgendwelchen Bilanzen und Statistiken fest (die ihnen von „Markt- und Meinungsforschungsinstituten“ verkauft worden sind) und erklären, die Leute würden nichts Neues wollen, weil es noch nicht da sei und ihnen deshalb auch nicht verkauft werden könne. „Der erste Kongress der unabhängigen Medien: wir waren da“ weiterlesen
Schurke mit Genehmigung
WENN DIE Tagesschau im Fernsehen mit einem Mord beginnt, atmen die Menschen hier erleichtert auf.
Weil dann kein Krieg ausgebrochen ist, kein Selbstmordattentat stattfand und keine Qassamrakete nach Sderot abgefeuert worden ist. Ahmadinejad hatte keine neue Rakete getestet, die Tel Aviv erreichen kann. Es ist nur ein Mord. „Schurke mit Genehmigung“ weiterlesen
SPD tritt sich fest
Afghanistan-Krieg, Rente mit 67, Hartz IV-Armutsgesetze – das alles hat die SPD zwar nicht selbst erfunden, aber beschlossen und umgesetzt. Und weil es weil es mit der SPD ja weiter (abwärts) gehen muss, muss das auf dem SPD-Sonderparteitag am Freitag dem 13. auch so weiter gehen. Weil das vernünftig ist.
Die aktuellen Umfragewerte des Forsa-Konzerns (1) verorten die überflüssigste „Partei“ der Republik, rechts von der FDP, bei 20 Prozent. Das ist immer noch ein viel zu hoher Gewohnheitswert, der politisch-rational nicht erklärbar ist. Aber das muss er auch gar nicht sein. Der Wert könnte auch bei 15 % liegen und sich dort festtreten. Das spielt alles überhaupt keine Rolle mehr. Hauptsache, man bleibt vernünftig. „SPD tritt sich fest“ weiterlesen
Schachmatt
Ex-BND-Präsident und Innenstaatssekretär August Hanning ist gefeuert. Die Wenigsten werden wissen, was das bedeutet und die Allermeisten sich deswegen viel zu wenig freuen.
Der neue Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den verbeamteten Staatssekretär im BMI, August Hanning, vorzeitig in den Ruhezustand versetzt (1). Hanning war u.a. direkter Vorgesetzter und operativer Befehlshaber der zur weltweiten Schattenarmee mutierten Bundespolizei und ihrer Spezialeinheiten, wie der GSG 9 oder dem Bundeskriminalamt (BKA) unter dessen Präsidenten Jörg Ziercke. „Schachmatt“ weiterlesen
Eine Linie im Sand
MAHMOUD ABBAS hat die Nase gestrichen voll. Vorgestern verkündete er, dass er seine Kandidatur bei den kommenden Präsidentschaftswahlen zurückziehen werde.
Ich verstehe ihn. „Eine Linie im Sand“ weiterlesen
Letzte Ausfahrt Basis-Ratschlag
Die letzten Hoffnungsträger der ehemaligen Sozialdemokratie versuchen morgen in Kassel einen Neuanfang der SPD. Unter ihnen der alternative Nobelpreisträger Hermann Scheer und Andrea Ypsilanti.
Am wesentlich von den Autoren der „14 Thesen“ (1), Stefan Grönebaum und Stephan Grüger, inititierten Basis-Ratschlag der SPD (2) morgen in Kassel, nehmen u.a. Hermann Scheer und Andrea Ypsilanti teil. Beide geniessen durch ihre Arbeit und ihren durchgehalten Kurs im politischen Handeln, auch bei denen immer noch Respekt, welche die Partei SPD aufgegeben haben und sie nur noch niederringen wollen. „Letzte Ausfahrt Basis-Ratschlag“ weiterlesen